Frage von majo93, 56

Vereinsstrafen

Hallo, Wie ist die Rechtslage , wenn ein Vorstand eine Vereinsstrafe Geldstrafe) verhängt, obwohl keine Vereinsstrafen in der Satzung aufgeführt sind. Was kann man dagegen unternehmen ?

Antwort
von Finanzschlumpf, 45

Wenn es gar keine Regelung in der Satzung gibt, und z.B. die Strafe mit Ansprüchen an den Verein "verrechnet" wurde, beschweren und ggf. vors Gericht , ansonsten nicht zahlen und abwarten.

Schon bei einer wagen Satzungsregelung ( z.B. "über evtl. zu verhängende Vereinstarafen beschließt der Vorstand im Einzelfall einstimmig " oder ähnlich ) sieht es schon sehr schlecht aus denke ich.

Auf jeden Fall muss aber eine Strafe detailiert begründet werden und der gestrafte angehört werden.

Antwort
von gandalf94305, 42

Sehr einfach: die "Geldstrafe" wird nicht bezahlt.

Was genau ist denn eine Vereinsstrafe? Du hast beim Fußball ein Eigentor geschossen und sollst nun dem Fußballverein 20 EUR zahlen, damit der den Ausfall an Werbung kompensieren kann? Über welche Beträge und welche Begründung reden wir denn eigentlich?

Ein Verein kann in seiner Satzung Strafen für bestimmte Regelwidrigkeiten festsetzen. Diese sind den Mitgliedern zum Zeitpunkt des Vereinseintritts bzw. Beschlusses durch den Verein bekannt und sie können sich diesen unterwerfen oder aber den Verein verlassen. Es besteht ja keine Pflicht einer Vereinsmitgliedschaft. Solche "Vereinsstrafen" können in Rügen, Wegnahme von Privilegien oder Geldstrafen, bis hin zum Ausschluß bestehen. Wichtig dabei ist, daß sie in der Satzung des Vereins klar geregelt sind, den Mitgliedern unmißverständlich bekannt gegeben wurden und vor dem Ereignis, für das eine Strafe verhängt werden soll, bestanden.

Ein rechtsfähiger Verein kann jedoch auch im Rahmen der gewöhnlichen rechtlichen Möglichkeiten gegen Mitglieder und Dritte Schadensersatzansprüche geltend machen.

Antwort
von qtbasket, 36

Zunächst ist zu klären, was für ein Verein das ist.

Ist der Verein nicht eingetragen, so sind solche "Strafen" absolut unwirksam - dem "Vorstand" fehlt es an jeglicher Handhabe das juristisch durchzusetzen. Mein Tipp. in diesem Fall, einfach ignorieren.

Ist der Verein ein e.V. so muss er eine Satzung haben. Es kommt dann genau auf den Wortlaut der Satzung an. Gibt es keinen Paragraphen, der eine solche Strafe zulässt, so ist die Strafe als ein Vorstandsbeschluss anzusehen. Kommt man diesem Beschluss als Vereinsmitglied nicht nach, so kann der Vorstand mit rechtlichen Mitteln die Durchsetzung nicht erzwingen, das wäre die gute Nachricht. (allerdings fehlende Mitgliedsbeiträge können eingetrieben werden, aber darum handelt es sich wohl hier nicht)

Aber die schlechte Nachricht lautet, der Vorstand kann den Ausschluss aus dem Verein betreiben, je nach Satzung kann er das sogar durch Beschluss feststellen.

Kommentar von Finanzschlumpf ,

Meines Wissens ist die Rechtssprechung mittlerweile soweit, auch den nichteingetragenen Verein - abgesehen von den speziellen Vorschriften für die Registereintragung - wie einen eingetragenen zu behandeln.

Wenn es keine Satzung gibt ( bei nichteingetragenem Verein ) würde ich nicht von einem Verein ausgehen, eher BGB-Gesellschaft.

Antwort
von Privatier59, 29
obwohl keine Vereinsstrafen in der Satzung aufgeführt sind.

Was für ein Verein ist denn das? Bei einer ehrenwerte Gesellschaft sizilianischen Rechts würde ich solche Vereinsstrafen lieber zahlen. Bei einem offiziellen Verein aber mir vor Vergnügen auf die Schenkel klopfen. Ohne Satzungsbestimmung fehlt die Rechtsgrundlage für Strafmaßnahmen.

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