Frage von Fridoline,

Urheberrechtsverletztung und geistiges Eigentum

Wenn ich ein Dokument kaufe um gewerbliche Informationen daraus zu gewinnen, der Verkäufer mich glauben macht, dass ich sein geistiges Eigentum kaufen würde, dann jedoch feststellen muss, dass es aus anderen Berichten zusammen kopiert wurde, muss ich dann befürchten von den eigentlichen Eigentümern angeklagt zu werden? Könnte ich mein Geld zurück verlangen und anstatt dieser Kopien lieber das Original kaufen?

Antwort
von gandalf94305,

Wenn Du ein Dokument kaufst, dann erwirbst Du damit auch ein gewisses Nutzungsrecht (exklusiv, nicht-exklusiv, zeitbeschränkt). Im Vertrag ist auch geregelt, ob Du beispielsweise das Originaldokument zitieren darfst, für welche Zwecke es ggf. nicht verwendet werden darf, ohne weitere Lizenzgebühren für das geistige Eigentum zu zahlen, und so fort.

Kaufst Du Diebesgut, kannst Du dafür zwar i.d.R. mangels Wissen nicht haftbar gemacht werden, jedoch kann dieses unerchtmäßige Eigentum, das weiterverkauft wurde, vom ursprünglichen Eigentümer beansprucht werden. Du wirst also auf Herausgabe des Gutes verklagt bzw. die Polizei kommt und beschlagnahmt die Gegenstände. Im Fall intellektuellen Eigentums kann der eigentliche Rechteinhaber dies natürlich auch fordern, hat jedoch einen Anspruch auf Schadensersatz gegen den Verkäufer und einen Anspruch auf Kompensation gegen Dich. Du hast im Gegenzug einen Anspruch auf Schadensersatz gegen den Verkäufer.

Bedenke jedoch, daß auch eine Anthologie oder Literatursammlung zu einem Thema ein eigenständiges Werk sein kann.

Ein einfacher Weg zur Auflösung des Dilemmas wäre also beispielsweise die Rückabwicklung des Kaufvertrags und den Kauf der Dokumente von den eigentlichen Eigentümern.

Die Tatsache, daß das von Dir erworbene Dokument aus anderen Berichten zusammenkopiert wurde, begründet alleine jedoch nicht einen Anspruch auf Rückabwicklung, denn die Komposition könnte ja mit Einverständnis der eigentlichen Eigentümer der Teildokumente erfolgt sein. Weiterhin ist ggf. überhaupt keine Urheberrechtsverletzung entstanden, da die Komposition und Anreicherung mit eigenen Kommentaren ein eigenständiges Werk für wissenschaftliche Zwecke darstellt und die Einzelwerke nur geringumfänglich zitiert wurden (und vor allem korrekt zitiert wurden).

Es ist also nicht ganz so einfach. Du solltest in diesem Fall zunächst den Verkäufer kontaktieren und den Status des Dokuments in Bezug auf die ursprünglichen Rechteinhaber klären. Letztendlich geht es nur darum, wer im Rahmen aktueller Urheberrechtsgesetze welche schützenswerten Rechte wem gewährt bzw. welche Rechte per Nutzungsart (z.B. für wissenschaftliche Zwecke) implizit gewährt sind.

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