Frage von Marry,

Stellplatz im Vorgarten mit Straßenabsenkung

Wir haben vor unserem Grundstück eine Straßenabsenkung vor unserem Reihenmittelhaus. Nun wollen wir einen Auto-Stellplatz im Vorgarten machen und planen, auf unserem Grundstück ein Schild "Einfahrt freihalten" anzubringen. Spricht irgendwas dagegen oder ist das rechtlich sicher und wir können auf der Freihaltung bestehen? Vielen Dank für die Hilfe! Marry

Antwort
von Privatier59,

Was interessiert Dich denn nun: Nur das Schild oder auch, ob der Vorgarten zum Stellplatz umgebaut werden darf? Die "Straßenabsenkung" (gemeint ist wohl die Bürgersteigabsenkung) spricht zwar dafür, dass man dort einen Stellplatz einrichten darf. Vorsichtshalber würde ich mich aber bei der Gemeinde erkundigen. Es kann nämlich durchaus Stadtbezirke geben wo das durch Satzung untersagt ist.

Das mit dem Schild aufhängen ist dagegen kein Problem. Wenn da eine Ausfahrt ist darf man auch darauf aufmerksam machen.

Kommentar von Marry ,

Hallo Privatier59, zunächst einmal herzlichen Dank für die schnelle Reaktion. Sorry, natürlich ist eine Bürgersteigabsenkung gemeint. Habe bei der Stadt angerufen, die mir sagten, Bebauung nein, aber bis 100 qm "Pflaster" ist genehmigungsfrei. Es wurde bei der Stadt ein Vermerk gemacht, der auch auf die bereits vorhandene Absenkung hinweist. Es wird auch Öko-Pflaster (also wasserdurchlässig mit breiter nur mit Splitt gefüllten Fugen) verlegt werden. Außerdem ist in unserem Ortsteil in den letzten Jahren mehrfach sogar eine Absenkung neu angelegt worden, da auch dort Stellplätze im Vorgarten entstanden sind. Zum Schild OK aber wie sieht es mit Anrufen bei der Polizei aus, wenn der Platz trotz Schildes besetzt wird? Danke und Gruß Marry

Kommentar von Privatier59 ,

Es gibt eine StVO nach der es verboten ist, Einfahrten zuzuparken. Und die Polizei kommt -zumindest in meiner Stadt- nur dann, wenn jemand nicht vom Stellplatz runterkommt. Wird die Einfahrt versperrt, ist denen das den Weg nicht wert. Aber eine Ordnungswidrigkeit ist das trotzdem und ich pflege alle Verkehrsteilnehmer die mir die Einfahrt in meine Garage versperren konsequent anzuzeigen beim Ordnungsamt. Das hat sich mittlerweile in der Gegend herum gesprochen. Um nicht in Beweisnöte zu kommen, dokumentiere ich die Tat mit Fotos und achte darauf, dass das Kennzeichen des falschparkenden Fahrzeugs gut sichtbar ist.

Kommentar von robinek ,

Was bitte nützt es wenn Du es mit Fotos dokumentierst, aber mit dem Auto nich rauskommst? Z.B. zu einem Notarzt oder auf den Flughafen? Anzeigen???? Hm !

Kommentar von Privatier59 ,

Und die Polizei kommt -zumindest in meiner Stadt- nur dann, wenn jemand nicht vom Stellplatz runterkommt.

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