Frage von Henwan, 14

Solidaritätszuschlag

Warum wurde der Soli eigentlich genau eingeführt? Und warum gibt es ihn heute noch? Das war doch wegen der Einheit oder? Sollte man den nicht abschaffen?

Antwort
von wfwbinder, 10

Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft.

Man hat den Soli eingeführt, weil man Geld für die Gemeinschaftsaufgabe Ost brauchte udn deshalb Soli genennt.

Aber das Geld geht in den normalen Haushalt ein , ebenso wie die Leistungen aus dem Haushalt gezahlt werden. Egel, ob der Soli mehr oder weniger ausmacht.

Vermutlich wird der Soli einfach bei der nächsten Neufassung der Einkommensteuertabelle eingearbeitet.

Antwort
von TopJob, 9

Er wurde eingeführt um die finanziellen Lasten der Integration der ehemaligen DDR in die BRD zu schultern.

Weshalb es ihn noch gibt? Ganz einfach. Er ist, fast so wie Steuern, dem Finanzminister ans Herz gewachsen. Soll heißen: Viele Sachen, die heute hiervon gezahlt werden, müssten dann entfallen oder anders finanziert werden.

Antwort
von billy, 7

Warum wurde der Soli eigentlich genau eingeführt? - Finanzierung Deutsche Einheit. Und warum gibt es ihn heute noch? - weil von Anfang an und bis heute Geld zweckentfremdet und verschwendet wurde, Beispiele gibts genug (Bund der Steuerzahler) Das war doch wegen der Einheit oder? - Richtig !!!!! Sollte man den nicht abschaffen? - lieber heute als morgen, dem Steuerzahler würde es freuen wenn die "Politik" mal ein Versprechen hielte. Führe Dir mal ein anderes Beispiel vor Augen: Thema Besteuerung und Ausplünderung von Fahrzeughaltern. Als da wären, Kraftfahrzeugsteuer, Mineralölsteuer, Umsatzsteuer, Parkgebühren, Bußgeldkatalog, Versicherungssteuer auf diverse Kfz.-Versicherungen, Gebühren für den TÜV, Kfz-Gutachter, Kraftfahrt-Bundesamt, Automobilclubs und und und, reicht alles immer noch nicht. Eine bundesweite Maut zunächst "nur" auf Autobahnen ist in Planung obwohl es einige Parteien vor der Wahl ausgeschlossen haben. Frage an alle - Wer will dagegen wetten das die Koalition sich da irgendwie einigt ???

Antwort
von Seinog, 8

Eingeführt wurde er wegen der Wiedervereinigung bzw. um die Kosten der Wiedervereinigung zu finanzieren. Heute gibt es ihn noch, weil es schöne Einnahmen für die Regierung sind, aber es wird schon lange diskutiert, ihn abzuschaffen: http://solidaritaetszuschlag.org/

Kommentar von hildefeuer ,

Völlig falsch. Der soli wurde zum Golfkreig 1 1992 eingeführt.

Antwort
von gammoncrack, 6

Hat vielleicht irgend jemand hier mal ein Beispiel, wo eine einmal eingeführte Steuer wieder zurückgedreht wurde?

Selbst wenn der SOLI abgeschafft würde, werden die Mindereinnahmen durch andere Steuern wieder ausgeglichen. Der SOLI war ja anfänglich durch "Zusage" zeitlich begrenzt. Das war genau so richtig wie die Zusage, dass die Renten sicher sind.

Kommentar von MadRampage ,

Beispiel:

  • die Vermögenssteuer, die wurde ausgesetzt und wird nicht mehr erhoben
  • die Zuckersteuer wurde 1993 abgeschafft
  • die Zündholzsteuer wurde 1981 abgeschafft

quelle und Details: http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_nicht_mehr_erhobener_Steuerarten

Kommentar von gammoncrack ,

Danke für die Info. Mir ging es bei der Aussage um einkommensabhängige Steuern. Du hast natürlich bei anderen Steuern Recht. Vielleicht gibt es ja soger noch mehr Beispiele.

Kommentar von Julia23 ,

Hallo, wurde nicht die Einkommensteuer "zurückgedeht"? Der Spitzensteuersatz wurde doch von 53% auf 42% (bzw. 45%) gesenkt.

Kommentar von gammoncrack ,

Aber sie wurde (leider) nicht abgeschafft :-))

Kommentar von EnnoBecker ,

Der Spitzensteuersatz wurde doch von 53% auf 42% (bzw. 45%) gesenkt.

Das ist ziemlich eng betrachtet.

Aus meiner Sicht wurde er von 98% auf nun 45% gesenkt. http://www.ddr-wissen.de/wiki/ddr.pl?Steuern_und_Abgaben

Kommentar von gammoncrack ,

Eine "mehr als Halbierung" würde mir heute auch ausreichen....

Kommentar von LittleArrow ,

Nicht ganz, aber fast eine Halbierung hast Du doch durch die Einführung der Abgeltungsteuer erleben dürfen: Statt vorherigem Spitzensteuersatz von 45 % in 2008 nur noch 25 % ab 2009, ein Minus von 44%!-)))

Kommentar von EnnoBecker ,

ein Minus von 44%!

Dafür ist in diesem Bereich ja auch das Halbeinkünfteverfahren abgeschafft worden, also die Bemessungsgrundlage verbreitert. Zumindest im Bereich der Gewinnausschüttungen.

Und Veräußerungsgewinne aus Aktienverkäufen wurden früher gar nicht besteuert, wenn man die Haltefrist eingehalten hatte.

So einfach ist das mit den Prozentzahlen leider nicht.

Kommentar von LittleArrow ,

EB: weiß ich doch, aber gammoncrack und viele (andere?) Rentner haben doch gar keine Aktien gehabt, immer nur sichere Bundesanleihen oder Bundesschatzbriefe oder?

Kommentar von EnnoBecker ,

Neee. Kinder statt Geld.

Das setzt sich auch noch ne Weile fort....

Kommentar von Julia23 ,

Dann freu Dich doch über 50% Steuerersparnis :)

Aber wann haben oder hatten wir in der BRD Steuersätze von 90% oder 98%? Oder hast Du in der DDR damals SOLI bezahlt? Sorry - aber andere Länder sind hier nicht gefragt. Sonst kommst Du mir noch mit den USA - die hatten auch mal Steuersätze bis zu 90% ...

Kommentar von EnnoBecker ,

aber andere Länder sind hier nicht gefragt

LOL

Kommentar von gammoncrack ,

Ober-LOL!!

Kommentar von EnnoBecker ,

Oder hast Du in der DDR damals SOLI bezahlt?

Gegenfrage: Hast du in der Westzone damals Solidaritätszuschlag bezahlt? Sorry, aber andere Länder sind hier nicht gefragt.

Kommentar von Julia23 ,

Westzone? So alt bin ich nicht. Ich bin in der BRD geboren und habe dort die Einführung des SOLIs 1991 miterleben dürfen - nach der Wiedervereinigung 1990.#

beantwortest Du auch meine Frage?

Kommentar von Julia23 ,

Nochmal: Wann hatten oder haben wir in der BRD Steuersätze von 90% oder 98%?

Kommentar von EnnoBecker ,

Wann hatten oder haben wir in der BRD Steuersätze von 90% oder 98%?

Du solltest dich mal über Artikel 23 GG in der Fassung von vor 1992 informieren und dann noch mal versuchen, über "andere Länder" zu philosophieren.

Kommentar von FREDL2 ,

@gammoncrack

Der Soli ist keine Steuer, sondern eine Ergänzungsabgabe zur Einkommensteuer, Kapitalertragsteuer und Körperschaftsteuer. Mittlerweile müssen die Karlsruher Richter die Frage prüfen, ob die Regelungen im Solidaritätszuschlaggesetz verfassungswidrig sind.

Ich habe mich von den Gedanken bereits verabschiedet, vor meinem Ableben keinen mehr zahlen zu müssen. Glücklich ist, wer vergisst.......

Kommentar von gammoncrack ,

Ich bemerke es ja auch (noch) nicht. Ist immer sofort weg :-))

Antwort
von Primus, 9

Das Abschaffen werden wir wohl nicht mehr erleben, aber ich würde es befürworten, wenn die Einnahmen des Solis nun auch mal für die westlichen Städte eingesetzt würden.

Wenn ich mir hier so die Straßenzustände, verkommene Grünanlagen und Friedhöfe, Schulen usw. ansehe und mit dem Osten vergleiche, wüsste ich was ich mit dem Solidaritätszuschlag anfangen würde

Kommentar von EnnoBecker ,

nun auch mal für die westlichen Städte eingesetzt würden.

Ich weiß gar nicht genau, wofür der SolZ inzwoschen eingesetzt wird. Fakt ist aber tatsächlich, dass die Weststädte inzwischen einen riesigen Nachholbedarf haben, was die Förderung betrifft.

Kommentar von Gaenseliesel ,

Ach EB, du bist mir wieder um eine Nasenlänge voraus. Etwas ähnliches wollte ich auch gerade auf Primus Antwort schreiben. Hatte mich nur vertippt und musste neu schreiben 😢 K.

Egal, bin auf jeden Fall der gleichen Meinung !

Kommentar von EnnoBecker ,

Vertippt habe ich mich auch.

Kommentar von Primus ,

Macht nix, inzwoschen weiß ich was Du meinst ;-))

Kommentar von EnnoBecker ,

Ist ja auch blöd, das i gleich neben das o zu setzen.

Kommentar von Primus ,

Der dem das eingefallen ist tockt nicht rochtog ;-))

Kommentar von EnnoBecker ,

Besser als H-Ausfall.

Kommentar von Helge001 ,

Es ist schade, dass auch etliche erfahrende Finanzuser hier nicht wissen, dass mittlerweile aus diesem Soli auch Städte aus den alten Bundesländern Förderungen bekommen. Oftmals wissen die es gar nicht. Kam vor einiger Zeit auch eine Reportage im Fernsehen darüber. Scheinen nur wenige Westdeutsche geschaut zu haben, dann würden sich einige Kommentare erübrigen.

Kommentar von EnnoBecker ,

@Helge

Willkommen im Club.

Der Solidaritätszuschlag wird für allgemeine Aufgaben verwendet. Das schließt insoweit die Förderung westdeutscher Städte natürlich mit ein.

Scheinen nur wenige Westdeutsche geschaut zu habe

Kann ich nicht beurteilen. Wahrscheinlich interessiert es die Westdeutschen nicht so sehr, wenn da nur wenige gucken.

War denn die Zuschauerquote unter den Ostdeutschen höher?

Interessiert das eigentlich irgendwen?

Kommentar von Primus ,

@Helge001: Meine Meinung bilde ich mir, wenn ich mit offenen Augen durch die Welt gehe und nicht durch Fernsehreportagen.

Kommentar von Helge001 ,

@Enno, mir geht es so langsam auf den Zeiger. Es soll ja Leute geben, die meinen immer noch, dass nur der "gemeine Wessi" Soli bezahlt. Naja, die Dummheit stirbt halt nicht aus und wird immer wieder vererbt.

@Primus, jede westdeutsche Stadt kann Fördermittel aus diesem Topf beantragen. Wenn diese es nicht tun bzw. wissen, dann kann ich deine Aussage nachvollziehen.

Kommentar von EnnoBecker ,

Es soll ja Leute geben, die meinen immer noch, dass nur der "gemeine Wessi" Soli bezahlt.

Das sind dieselben, die daran glauben, dass im Spinat besonders viel Eisen steckt und die ihre Kinder damit quälen.

Antwort
von gandalf94305, 3

Ja, bitte abschaffen. Sofort.

Für den Aufbau Ost wurde er schon lange nicht mehr eingesetzt.

Antwort
von hildefeuer, 4

An dem langen Tread kann man sehen was hier für Experten unterwegs sind und wie schnell Fakten vergessen werden. Der Soli wurde zum 1. Golfkrieg eingeführt. Das Kuwait Investment Office in London hat damals die westlichen Staaten erpresst, einen Krieg gegen Saddam Hussein zu bezahlen. Es wurde damit gedroht, das andernfalls alle Aktien weltweit verkauft würden, um diesen Krieg zu finanzieren. Der Soli wurde nicht erfunden um die neuen Bundesländer mit Finanzen zu versorgen. Er wurde nur dazu umfunktioniert.

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