Frage von suesse007, 2.906

so ich möchte mit meine freund zusammen ziehen auf probe er geht arbeiten ich bekomme hartz 4

guten tag ich möchte mit mein freund ausprobieren ob wir zusammen leben können und er geht arbeiten und ich bekomme mit mein sohn ( nicht sein kind) hartz 4 . giebt es diese regelung noch das das amt die ersten zwölf monate mein hartrz 4 satz weiter zahlt ?

Antwort
von billy, 2.552

Seit August 2006 regelt § 7 IIIa SGB II, in welchen Fällen das Vorliegen einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft vermutet wird. Diese Vermutung kann jedoch durch entgegenstehende Beweise vom Leistungsempfänger widerlegt werden.

Für die Widerlegung ist die bloße Behauptung, eine Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft läge nicht vor, jedoch nicht ausreichend. Die nach den nachfolgenden Regeln aufgestellte Vermutung ist durch die Darstellung konkreter Umstände zu entkräften.

In jedem Fall ist der Leistungsträger aufgrund des Ermittlungsgrundsatzes des § 20 SGB X verpflichtet, die konkreten Umstände des Einzelfalls von Amtswegen zu ermitteln.

Eine Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft wird vom Leistungsträger regelmäßig angenommen, wenn die Partner

länger als ein Jahr zusammenleben oder mit einem gemeinsamen Kind zusammenleben oder Kinder oder Angehörige im Haushalt versorgen oder befugt sind, über Einkommen oder Vermögen des anderen zu verfügen. Neben dieser abschließenden Aufzählung, deren Punkte zum Vorliegen der Vermutung einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft führen, können auch andere Umstände eine Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft belegen.

Sofern die Partner kürzer als ein Jahr zusammenleben, müssen beachtliche Gründe das Vorliegen einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft rechtfertigen. Gegen eine Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft sprechen beispielsweise die seit dem Bezug der gemeinsamen Wohnung aufrecht erhaltene Trennung der Wohnbereiche, die Tatsache, dass die Partner nicht über das Vermögen des anderen verfügen können und das die Fixkosten der Wohnung hälftig getragen werden. Eine noch immer bestehende Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft in Form einer eheähnlichen Gemeinschaft ist ebenfalls nicht anzunehmen, wenn die Partner einer ehemaligen Einstandsgemeinschaft inzwischen getrennt leben.

Quelle: http://www.sozialleistungen.info/hartz-iv-4-alg-ii-2/bedarfsgemeinschaft.html

Antwort
von Primus, 2.217

Gründet Ihr eine Lebensgemeinschaft, wird das Gehalt Deines Freundes angerechnet. Bei einer WG hingegen, sieht es so aus, dass Du quasi zur Untermiete einziehst, Du mit Deinem Kind ein eigenes Zimmer hast und dem Jobcenter klar machen kannst, dass Du in der Wohnung ein eigenständiges leben führst.

Ob Das klappt sei mal dahingestellt, aber versuchen kannst Du es.

Kommentar von EnnoBecker ,

Mist!

Aus Versehen draufgelickt, obwohl die Vorschau schon gezeigt hat, dass es nur Kleinschreib ist.

Aber ich hab gleich meine Augen abgewendet, damit sie keinen Schaden nehmen. Meine Theorie zur Zusammensetzung der Leistungsempfänger ist leider dennoch wieder bekräftigt worden - dabei wollte ich das gar nicht.

Kommentar von Primus ,

Ach egal.... Eine gute Tat pro Tag habe ich mir vorgenommen ;-)

Kommentar von EnnoBecker ,

Naja, mein Beruf besteht ja sozusagen aus guten Taten.

Kommentar von Primus ,

Allerdings... ich vermisse auf Deinem Foto sowieso den Heiligenschein ;-))

Kommentar von EnnoBecker ,

Den hab ich als Klobrille seit eurer Aktion heute.

Kommentar von Primus ,

Grins.......

Kommentar von blnsteglitz ,

@EB: sehr sympathisch...

du schei.. also auf den Heiligenschein

;-))

Kommentar von EnnoBecker ,

Lass das bloß nicht GOtt den HErrn lesen!

Kommentar von ffsupport ,

So liebe Mitglieder,

jetzt aber bitte wieder zurück zum Thema. Die Kommentarfunktion ist kein Chat.

Freundliche Grüße und frohe Ostern

Jürgen vom Finanzfrage.net Support

Antwort
von HartzEngel, 1.797

Wenn Du gegenüber dem Jobcenter erklärst, daß Ihr noch keine Bedarfsgemeinschaft bildet, Euch noch nicht solange kennt usw. ,dann dürften Sie das Einkommen Deines Freundes NICHT auf Deinen Bedarf anrechnen. Aber Du bekämst natürlich nicht die volle Miete für die Wohnung Deines Freundes, sondern nur anteilig.

Antwort
von VirtualSelf, 1.818

Schauen wir ins Gesetz:

§ 7 Abs. 3 SGB II

...
(3) Zur Bedarfsgemeinschaft gehören ...
3. als Partnerin oder Partner der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten
...
c) eine Person, die mit der erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person in einem gemeinsamen Haushalt so zusammenlebt, dass nach verständiger Würdigung der wechselseitige Wille anzunehmen ist, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen.

§ 7 Abs. 3a SGB II

(3a) Ein wechselseitiger Wille, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen, wird vermutet, wenn Partner
1.länger als ein Jahr zusammenleben,
2.mit einem gemeinsamen Kind zusammenleben,
3.Kinder oder Angehörige im Haushalt versorgen oder
4.befugt sind, über Einkommen oder Vermögen des anderen zu verfügen.

Ja, es gibt diese Regelung noch, wobei die letztlich aber nichtsanderes besagt, als dass das Jobcenter euch im ersten Jahr eine BG nachweisen muss, während ihr ab dem zweiten das Nicht-Bestehen zu belegen habt.

Das Gesetz nennt aber noch weitere drei Indizien für das Vorliegen einer BG, die eben nicht an eine Frist geknüpft sind, sondern ab dem ersten Moment greifen.

Und bei euch wäre das Nr. 3, das Versorgen eines nicht-gemeinsamen Kindes im Haushalt; es reicht also nicht, das Finanzielle strikt getrennt zu halten (Nr. 4), sondern ihr müsst auch darlegen, plausibel machen, dass dein Freund dein Kindnicht - wie ein Elter - versorgt. Da wäre zum Bsp. eine wahrheitsgemäße Erklärung ein Anfang.

Anmerkung: trifft keinerder 4 Punkte zu, braucht man das Zusammenleben nicht wie eine normale WG organisieren, sondern kann - angesehen vom Fiananziellen - wie ein Ehepaar zusammenleben und bildet dann eine sog. Zweckgemeinschaft, deren Zweck das Ausprobieren des Zusammenlebens (ohne fianziellen Einstandswillen) ist.

Fazit: Wegen des Kindes ist die 1-Jahres-Frist sekundär; ihr habt ab dem ersten Monat Nachweise für das Nicht-Vorliegen einer BG zu erbringen.

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