Frage von guterwolf, 90

Selbständigkeit - Rentenversicherung

Und wieder etwas, was sich mir nicht so richtig erschließt:

Habe von der DRV folgende Info erhalten:

"Ein Statusfeststellungsverfahren wird NICHT durchgeführt, wenn durch - eine Krankenkasse (z.B. im Rahmen der Entscheidung über eine freiwillige Versicherung bzw. eine Familienversicherung

bereits eine Statusentscheidung zur ausgeübten Tätigkeit getroffen oder ein Verwaltungsverfahren eingeleitet wurde. in dem auch über den sozialversicherungsrechtlichen Status des Auftragnehmers entschieden wird

In den vorgenannten Fällen muss die Clearingstelle Ihren Antrag auf Durchführung eines Statusfeststellungsverfahrens ablehnen. Wir empfehlen deshalb ggf. auf eine Antragstellung zu verzichten.

Die Prüfung, ob Versicherungspflicht aufgrund einer selbständigen Tätigkeit vorliegt und ggf. eine Befreiungsmöglichkeit von dieser Versicherungspflicht besteht, ist nicht Gegenstand des Statusfeststellungsverfahrens und erfolgt in einem gesonderten Verfahren."

Versteh ich auch nicht. Wenn ein Verfahren von der KK durchgeführt wurde (ich bin freiwillig Mitglied und musste entsprechenden Fragebogen ausfüllen) kann man kein Statusfeststellungsverfahren beantragen bzw. darauf verzichten.

Und was bedeutet dann der letzte Absatz? ....erfolgt in einem gesonderten Verfahren?

Antwort
von Lissa, 81

Auch mit mehreren Auftraggebern kann man nach §2 SGB VI unter Umständen als Altenpfleger versicherungspflichtig sein:

Pflegepersonen im Sinne des § 2 S. 1 Nr. 2 SGB VI sind selbständig Tätige, die Kranke, Wöchnerinnen, Säuglinge oder Kinder pflegerisch betreuen, um ihre Genesung bzw. ihr Gedeihen zu fördern. Dieser Personenkreis unterscheidet sich von den Pflegepersonen nach § 3 S. 1 Nr. 1a SGB VI durch die Erwerbsmäßigkeit der Arbeitsleistung. Nach dem eindeutigen Wortlaut der Vorschrift werden Pflegepersonen, die auf anderen Gebieten tätig sind - etwa in der Behinderten- oder Altenpflege - nicht von dem vorliegend besprochenen Tatbestand erfasst. Erstreckt sich die Tätigkeit der Pflegeperson sowohl auf den Bereich der Kranken- als auch auf den der Altenpflege, ist zu prüfen, welcher Bereich der Gesamttätigkeit das Gepräge gibt. Überwiegt die Krankenpflege, so liegt bei Erfüllung der weiteren Voraussetzungen Versicherungspflicht nach Nr. 2 vor (Pezoldt, a. a. O., S. 472). Für selbständige Pflegepersonen in der Krankenpflege ist charakteristisch, dass sie von Weisungen eines Heilkundigen abhängig sind.

http://www.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_2S1NR1-7R2....

Kommentar von guterwolf ,

Moin, ja - das ist mir bekannt. Ich bin aber ausschließlich in der Altenpflege tätig.

Ich wollte eigentlich eine Antwort auf die Frage ob bei Anerkennung durch die KK noch eine Statusfeststellung der RV nötig ist. Dies wird ja in meinem Ausgangsposting verneint bzw. geraten, man soll auf eine Antragstellung verzichten. Im Absatz darunter heißt es dann ".....erfolgt in einem gesonderten Verfahren".....

Ja, was denn nun?

Kommentar von Lissa ,

Auf dem Schreiben steht doch sicher eine Telefonnummer. Ruf einfach an und frag dort nach.

Kommentar von guterwolf ,

tja, wenn das so einfach wäre....die geben dir telefonisch keine Auskunft, da muss man schon ein Feststellungsverfahren beantragen...

Antwort
von Kevin1905, 73

Die Renten- und Krankenversicherung sind hier getrennt zu betrachten.

Als Selbständiger bist du versicherungsfrei in der GKV ( --> freiwilliges Mitglied). Es gibt jedoch Selbständigkeitden die versicherungspflichtig in der Deutschen Rentenversicherung sind (z.B. Selbständige mit einem Auftraggeber).

Hier fehlt es an Angaben um konkreter auf deinen Sachverhalt eingehen zu können.

Antwort
von barmer, 67

Hallo,

bei der Statusfeststellung geht es um die Frage, ob Selbstständigkeit vorliegt oder nicht. Ob es sich dabei um einen Beruf handelt, der trotz Selbstständigkeit rentenversicherugspflichtig ist (Lehrer, Dozenten, aber auch, wenn auch anders, Künstler) ist eine andere Frage. Und: wenn eine Krankenkasse schon hauptberufliche Selbstständigkeit festgestellt hat, wird kein Statusverfahren mehr durchgeführt.

Ich glaube, das wollten die sagen.

Viel Glück

Barmer

Kommentar von guterwolf ,

Altenpfleger sind nicht versicherungspflichtig. Habe pro Jahr bis 10 Auftraggeber. Wen. Also die KK meine Selbständigkeit anerkannt hat, führt die RV nichts mehr durch?

Kommentar von barmer ,

So wird es sein.

Antwort
von damian42, 61

Wie Kevin1905 schon geschrieben hat, ist die Rentenversicherungspflicht von der Krankenversicherung getrennt.

Solltest Du wirklich nur einen Auftraggeber haben zählst Du zu den so genannten arbeitnehmerähnlichen Selbständigen oder Scheinselbständigen.

Sozialversicherungsrechtlich gelten Scheinselbständige als Arbeitnehmer, so dass für sie Beiträge zur Sozialversicherung (Kranken-, Renten-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung) zu entrichten sind.

Ausnahmen Für arbeitnehmerähnliche Selbständige ist nach § 2 Satz 1 Nr. 9 SGB VI die gesetzliche Rentenversicherung Pflicht. Hierzu gehören Selbständige, die a) im Zusammenhang mit ihrer selbständigen Tätigkeit regelmäßig keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen und b) auf Dauer und im Wesentlichen nur für einen Auftraggeber tätig sind; bei Gesellschaftern gelten als Auftraggeber die Auftraggeber der Gesellschaft. Eine Befreiung von der Rentenversicherungspflicht ist auf Antrag möglich.

Auszug aus http://de.wikipedia.org/wiki/Scheinselbst%C3%A4ndigkeit

Solltest Du eine Sozialversicherungspflichtige Angestelle habe gilt's Du automatisch als Selbständig.

Viel Erfolg bei der Befreiung

Kommentar von guterwolf ,

Wenn mich die KK doch anerkannt hat und mein Beruf nicht versicherungspflichtig ist, warum sollte ich mich dann befreien lassen. Ich bin doch befreit.

Kommentar von barmer ,

Du hast es verstanden. Viele andere nicht, die versicherungsfrei und befreit nicht auseinanderhalten können.

Kommentar von guterwolf ,

Mein StB hatte mir das damals so gesagt. Da ich nicht rentenversicherungspflichtig bin, muss ich auch keinen Antrag auf Befreiung stellen.

Antwort
von Niklaus, 46

Kannst du die Frage einfacher formulieren. Sonst wirst du hier keine Antwort bekommen. Vielleicht kannst du die Frage auch aufteilen.

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