Frage von derBesserWisser, 25

Schutzfrist vor pfändungsbedingter Verwertung von Wertpapieren

Kennt jemand die Schutzfrist vor der pfändungsbedingten Verwertung von Wertpapieren?

Bei Geldkonten beträgt sie meines Wissens nach 14 Tage. Jetzt stellt sich die Frage, ob dies bei Wertpapieren bzw. beweglichen Gegenständen anders ausschaut.

Bei Antwort bitte möglichst mit Vorschrift bzw. sonst. Quelle.

Antwort
von derBesserWisser, 19

Kleine verschämte Selbstkorrektur:

§ 835 III ZPO besagt die Schutzfrist eines Bankguthabens bei Geldforderungen beläuft sich auf 4 Wochen. Aber vielleicht sind Euch irgendwelche Besonderheiten bzgl. Aktien bekannt?

Antwort
von Privatier59, 12

Du mußt unterscheiden zwischen Pfändung und Überweisung an den Gläubiger. Die von Dir zitierte Vorschrift betrifft die Überweisung. Die Pfändung hingegen wird wirksam mit Zustellung des PfÜB an den Drittschuldner.

Für Wertpapiere gilt ua:

http://dejure.org/gesetze/ZPO/821.html

Siehst Du da eine Frist? Ich nicht!

Kommentar von derBesserWisser ,

Meine Ausgangsfrage war ja auch: "Kennt jemand die Schutzfrist" bis zur "pfändungsbedingten Verwertung von Wertpapieren?"

Selbstverständlich muss der Verwertung, also dem Verkauf mit anschließender Überweisung, eine Pfändung vorausgegangen sein. Also die von mir als solche bezeichnete "pfändungsbedingte Verwertung". Daraus folgt die Frage, ab wann nach der Zustellung des Pf-Überw.Beschl. die Wertpapiere von einer depotführenden Bank (Drittschuldnerin) frühestens veräußert werden dürfen, um den Erlös in der Folge an den Pfändungsgläubiger zu überweisen.

Kommentar von derBesserWisser ,

Mir ist, ausgehend von der von Dir zitierten Vorschrift, schon klar, dass wortlautgemäß der Verkauf unmittelbar nach der Pfändung erfolgen könnte.

Wenn dem tatsächlich so wäre, dann stellte das ein weiteres Indiz für die Unfähigkeit des Deutschen Michels dar, zwischen Aktien als Sachwerten und Papierwährungsschrott zu unterscheiden.

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