Frage von Tscharli,

Schenkungsvereinbarung - Rückübertragungsklausel möglich?

Kann man in einer notariellen Schenkungsvereinbarung eine Rückübertragungsklausel vereinbaren. Worauf achten?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Privatier59,

Es ist doch die Frage, was man unter Rückübertragung der Schenkung versteht und was damit bezweckt werden soll. Es gibt schon nach dem Gesetz die Widerrufsmöglichkeit bei grobem Undank:

http://dejure.org/gesetze/BGB/530.html

Ebenso kann bei Verarmung des Schenkers innerhalb gewisser Fristen zurück gefordert werden (§ 528 BGB).

Es ist durchaus möglich, solche gesetzlichen Bestimmungen vertraglich zu konkretisieren.

Wenn aber die Rückforderung in das freie Belieben des Schenkers gestellt werden soll, dann könnte es unter verschiedenen Gesichtspunkten Probleme geben. Schau Dir das in dem unten beigefügten Link mal näher an. Ein Eingehen auf diese Probleme ist hier schon deswegen unmöglich weil wir nicht wissen, um was es genau gehen soll.

Antwort
von imager761,

Kann? Man muss diese Rückauflassungsvormerkungen vereinbaren :-O

  • Undankbarkeit
  • Mobbing gegen Lebensgefährten
  • Elternunterhaltsversagung
  • (Privat-) Insolvenz oder
  • Scheidung

seitens des Schenkungsnehmers oder

  • Verarmung (Pflegebedürftigkeit, Operations- oder Heilbehandlungskosten)

beim Schenkungsgeber sind unkalkulierbare Risiken, die derart berücksichtigt werden müssen.

Zumal, wenn Wohnrecht vereinbart wären: Mit Insolvenz und Zwangsversteigerung des Hauses würde das Wohnrecht wertlos, könnte man das Eigentum vorher nicht wieder auf sich überleiten :-)

G imager761

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