Frage von knokko2012,

Rundfunkgebühr unter Vorbehalt-geht das bei mir noch?

Hallo,

Ich habe mich vor einigen Wochen bei der GEZ zwangsangemeldet und eine Einzugsermächtigung für 3 Monate im Voraus erteilt. Nun ist aber mangels Deckung eine Überweisung zurückgekommen und zwischenzeitlich habe ich gelesen, dass man unter Vorbehalt bezahlen und damit das Recht auf etwaige spätere Rückforderungen erhalten kann. Ist dies bei mir noch möglich trotz der Tatsache, dass ich bereits eine Anmeldung vorgenommen und eine EInzugsermächtigung erteilt habe, oder habe ich damit den Vorbehalt verwirkt?

Danke für Ihre Antworten!

Antwort
von Privatier59,

Ich habe mich vor einigen Wochen bei der GEZ zwangsangemeldet

Stand einer mit der Pistole vor Dir und führte Dir die Hand bei der Unterschrift? Wenn nein, dann streiche das "zwangs-". Du hast Dich also angemeldet zur Haushaltsabgabe.

Schreiben kannst Du alles was Du willst. Fraglich ist, was Du Dir davon erwartest. Sofern nicht die Abgabe von Gerichts wegen für rechtswidrig gehalten wird, ist ein Vorbehalt ohnehin bedeutungslos.

Selbstverständlich kannst Du immer noch den Vorbehalt erklären und die spätere Rückforderung androhen.

Eine interessante Frage, der ich aber auf den Sonntag Morgen keine Lust habe nachzugehen, erscheint mir im übrigen zu sein, durch was die Haushaltsabgabe denn festgesetzt wird. Wenn das ein Verwaltungsakt ist, müßte es einerseits Rechtsbehelfe dagegen geben und andererseits so etwas wie formelle Bestandskraft. Nur das Rechtsmittel könnte letztgenannte verhindern. Bloße "Vorbehalte" wären dann ohne Rechtswirkung.

Ein Fachanwalt für Verwaltungsrecht wird Dich gerne insofern beraten. Da sollte man keine Kosten scheuen.

Kommentar von knokko2012 ,

Wenn du es schaffst dich nicht dort anzumelden (falls du dort nicht vorher schon angemeldet gewesen bist, ich besitze übrigens exakt seit meiner Anmeldung eine Glotze und auch das nur weil ich eh zwangsweise dafür bezahlen muss) oder falls du jemanden kennst, der es schafft, der Zwangsabgabe zu entgehen, dann schreib mir mal.

Insofern ist das schon eine Zwangsanmeldung. Denn wenn du es nicht tust blüht dir so einiges seitens der GEZ, egal ob du eine Glotze besitzt oder nicht, das ist dir ja sicher bekannt.

Wenn ich im Übrigen keinen Bock habe, irgendeiner Frage nachzugehen, dann teil ich das nicht der Welt in einem Forum mit. Es sei denn ich will meine eigene Wichtigkeit rauszuposaunen.

Kommentar von Privatier59 ,

Fragesteller wie du sind es in der Tat nicht wert, dass man ihnen auch nur eine Sekunde Zeit widmet. Ich teile dir daher auch nicht das zwischenzeitlich gefundene Ergebnis mit, sondern stelle nur fest, dass du noch nicht mal googeln kannst.

Antwort
von Primus,

Ob Du unter Vorbehalt zahlst oder in China platzt ein Sack Reis - was Die einmal haben, geben sie nicht wieder her.

Ich glaube, Du wärst der Erste, der mit einer Rückforderung durchkäme.

Sollte es doch klappen, so lass es mich wissen, denn ich kriege vierteljährlich immer mehr graue Haare vor Ärger!

Antwort
von EnnoBecker,

unter Vorbehalt bezahlen

Gezahlt ist gezahlt. Ob du da jetzt "unter Vorbehalt" dranschreibst oder nicht - das Geld ist weg. Okay, nicht weg, aber es gehört jetzt der GEZ.

Gegen die GEZ bin ich ja immer, deshalb wüjle dich doch einmal hier durch: http://www.gez-abschaffen.de/egdr.htm

Der Webauftritt ist fürchterlich, aber um des Inhalts willen muss man sich da wirklich mal durchwühlen.

Antwort
von Fragfreund,

Eine Einzugsermächtigung kannst du natürlich jeder Zeit zurücknehmen. Das hilft dir aber nur insoweit, als dass dir die GEZ dann ständig Rechnungen schickt. Es hilft nichts. Wer am erstklassigem Programm der öffentlich rechtlichen partizipieren will, muß auch dafür zahlen. Es gibt in Deutschland eigentlich nur noch sehr wenige solche privaten Zwangsmitgliedschaften und Monopole, die nicht staatlich sind.Der Bezirksschornsteinfegermeister wurde bereits aufgeweicht und bei der Zwangskirchensteuer besteht zumindest nachträglich die Möglichkeit ,etwas dagegen zu tun. Die GEZ (oder wie die Nachfolgeorganisation heißt) geht völlig neue Wege zurück ins Mittelalter. Schauen wir mal, was dabei rauskommt.

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