Frage von zana1962, 142

<rentnerin mit grundsicherun ,wie lange kann ich in meiner heimat zu besuch bleiben

Wegen krankheit bin ich rentnerin und beziehe grundsicherung .Meine frage ist : Wie lange kann ich in meiner heimat bleiben um meine mutter zu pflegen. und was passiert mit dem untahalt ?kann mann leistung für die wohnung bekommen für die miete oder kann mann die grundsicherung ruhen lassen für paar monate : was ist nach ihrer meinung das beste ???

Antwort
von Primus, 142

Da Du schreibst, dass Du in Deine Heimat reisen möchtest, gehe ich mal davon aus, dass Du keine deutsche Staatsbürgerin bist und aus diesem Grund Deine Frage nicht nach unseren Rechtschreibregeln verfasst wurde.

Zu Deiner Frage: Maximal 2 Wochen pro Jahr darfst Du Dich im Ausland aufhalten. Nach wird die Zahlung der Grundsicherung eingestellt.

Auch weitere soziale Leistungen entfallen, denn wer sollte für die Kosten Deiner Wohnung aufkommen, wenn Du Dich im Ausland aufhältst?

Kommentar von cyracus ,

Hallo Primus, die Fragende verstehe ich so, dass sie Grundsicherung im Alter oder Grundsicherung für Erwerbsunfähige erhält. Bei denen ist es mit der Zeitdauer der Ortsabwesenheit anders.

In meiner Antwort habe ich einen Link zu einer Ausführung von einem Anwalt und einen Link zu einem LSG-Urteil reingegeben. (Du weißt ja, es ist nicht ratsam, unter einer Frage denselben Link mehrmals reinzugeben, sonst könnte die Spam-Kassier-Maschine anspringen, und der wertvolle Link wäre dann "verbrannt".)

LG ;-) ‹(•ﮟ•)›

Antwort
von cyracus, 122

Auch wenn Du "in Deine heimat" fährst, um Deine Mutter zu pflegen, hast Du ja weiterhin Deinen Wohnsitz an Deiner jetzigen Adresse.

Lies diese Ausführungen von einem Anwalt:

http://www.frag-einen-anwalt.de/Grundsicherungsrente---f38473.html

Er schreibt unter anderem:

“Wesentlich ist folgendes: es muss erkennbar sein, dass die Abwesenheit nur vorübergehend sein soll z.B. durch ein im voraus festgelegtes Rückreisedatum. Es sollten dabei Zeiten üblicher Urlaubs- und Kuraufenthalte nicht überschritten werden, so dass ich einen Zeitraum von vier, maximal acht Wochen für vertretbar erachte. Es spricht auch nichts dagegen, zwei bis dreimal pro Jahr für z.B. vier Wochen zu verreisen, sofern regelmäßig eine Rückkehr nach Deutschland erfolgt. Die Planung einer Abwesenheit von drei Monaten mit offenem Rückreistermin halte ich dagegen für bedenklich.“

In der Zeit der vom Grundsicherungsamt genehmigten Abwesenheit geht weiterhin die Zahlung von dort auf Dein Konto, so dass ja auch Deine Miete gesichert ist, die Du ja sicherlich abbuchen lässt.

(Weil hier pro Antwort und pro Kommentar immer nur EIN Link erlaubt ist, setze ich nun neu an.)

Kommentar von cyracus ,

In diesem Urteil

http://openjur.de/u/143304.html

weigerte sich das Grundsicherungsamt, die Grundsicherung auch während eines achtwöchigen Auslandsaufenthaltes zu zahlen. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen entschied:

  • Der vorübergehende Auslandsaufenthalt mit einer Dauer von acht Wochen läßt den gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland unberührt. Der Lebensmittelpunkt des Klägers lag und liegt weiterhin in I.

  • Anders als im bis zum 31.12.2004 geltenden Bundessozialhilfegesetz für den Bereich der Sozialhilfe ist der Anspruch hier nicht an den tatsächlichen, sondern an den gewöhnlichen Aufenthalt des Leistungsempfängers geknüpft.

Den Text findest Du dort unter Entscheidungsgründe

Kommentar von cyracus ,

Wenn Du Deine Ortsabwesenheit, um Deine Mutter zu pflegen, mit dem Grundsicherungsamt besprechen willst, geh auf keinen Fall allein hin, sondern mit einem erfahrenen (!!) Beistand, auch Ämterlotse genannt.

Google mit

ämterlotse und füge Deinen Wohnort hinzu (oder den nächstgrößeren, falls Deiner klein ist)

Auch google mit sozialberatung und füge Deinen Wohnort hinzu (oder den nächstgrößeren, falls er klein ist). - Dir werden so (behördenunabhängige) Beratungsstellen wie die Diakonie / Diakonisches Werk, Caritas, Paritätischer Wohlfahrtsverband oder die Arbeiterwohlfahrt (AWO) gezeigt. - Frage dort, ob dort ehrenamtlich Ämterlotsen Dienst machen, um Dich zum Grundsicherungsamt zu begleiten.

Vermutlich wird man Dich fragen, worum es geht. Du wirst ja dann von Deiner Mutter berichten und wie Du es einschätzt, wie lange Du Deine Mutter wirst pflegen müssen. - Möglicherweise kannst Du Dich auch mit jemandem abwechseln, so dass Du eine Zeitlang Deine Mutter pflegst, dann hierher nach Hause kommst und dann erneut zu Deiner Mutter fährst.

Bei der Sozialberatung hat man hoffentlich Erfahrung damit, wie das Grundsicherungsamt an Deinem Wohnort auf solch einen Wunsch von Dir reagiert.

Auf jeden Fall ist es wichtig, dass Du beim Gespräch im Grundsicherungsamt den erfahrenen Beistand bei Dir hast.

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Um mehr zum Thema Beistand / Ämterlotse zu erfahren, google mit

legitimation eines beistands pdf

und lade Dir die Datei vom elo-forum runter. Darin erfährst Du die gesetzliche Grundlage für Beistände und dass jeder Bürger ein Recht darauf hat, sich bei Behördengängen von einem Beistand begleiten zu lassen.

Auch erfährst Du so, dass wenn Dein Beistand für Dich etwas sagt, und Du widersprichst nicht, gilt es so, als hättest Du selbst es gesagt.

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Hier noch meine Hinweise, die ich oft Arbeitslosen und auch denjenigen reingebe, die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit reingebe. - Für Dich treffen sie zum großen Teil zu (wenn da was zu "Jobcenter" steht, spreche ich ja Arbeitslose an):

Umgang mit Sozialbehörden

Mit dem Amt nichts telefonisch klären (das kann man später nie beweisen). Alles schriftlich machen. Am besten Schreiben, Belege und Anträge persönlich abgeben. - Den Erhalt des Schreibens lässt man sich auf einem mitgebrachten Doppel mit Stempel, Datum und Unterschrift bestätigen. (Dies verlangt man mit ruhigem, freundlichem Ton und reicht das Schreiben rüber, „und hier brauche ich noch Stempel mit Datum und Unterschrift“).

Wenn man nur etwas abgeben will, dann wie üblich ein Schreiben aufsetzen, in dem erklärt wird, was "als Anlage" überreicht wird. - Wiederum dieses Anschreiben auf einem mitgebrachten Doppel mit Stempel und Unterschrift bestätigen lassen.

Diese Bestätigungen sind Gold wert, sie sind mehr wert als ein Einschreibebeleg (mit dem ja nur der Eingang eines Umschlags bestätigt wird).

Mit einer solchen Bestätigung kann von Seiten der Behörde nicht behauptet werden, Schreiben und Belege seien nicht eingegangen. Und wenn doch, eine Fotokopie von deren Bestätigung vorlegen (das Original unbedingt wie eine Kostbarkeit hüten). - Nicht (oder angeblich nicht) abgegebene Unterlagen kann als Verstoß gegen die Mitwirkungspflicht gedeutet werden, was zu Sanktionen führen kann = Kürzung von Geld. - Und: Werden so die Unterlagen / Belege abgegeben, wird erfahrungsgemäß allgemein die Sache zügiger bearbeitet.

Falls Du meinst, ich würde übertreiben, google mit jobcenter unterlagen verloren.

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Im Gespräch mit den Mitarbeitern immer korrekt und konzentriert sein. Wenn die Mitarbeiter freundlich und zugewandt sind: Auch Infos im Vertrauen landen in der Akte und können später gegen den „Kunden“ (wie es vollmundig bei Sozialbehörden heißt) verwendet werden.

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Oft ist es ratsam, zum Amt einen Beistand als Begleitung mitzunehmen. Dieser muss nur zuhören und kann dabei Protokoll führen, oder hinterher macht man gemeinsam ein Erinnerungsprotokoll. Der Beistand kann aber auch für Dich Erklärungen abgeben, dazu § 13, Absatz 4 SGB X (google mit 13 sgb 10):

  • (4) Ein Beteiligter kann zu Verhandlungen und Besprechungen mit einem Beistand erscheinen. Das von dem Beistand Vorgetragene gilt als von dem Beteiligten vorgebracht, soweit dieser nicht unverzüglich widerspricht.

Für einen ehrenamtliche Behördenbegleiter = Beistand google jeweils mit Deinem Wohnort (oder dem nächstgrößeren, wenn Deiner klein ist) mit

Ämterlotsen

Behördenlotsen

Behördenbegleiter

Diese Ämterbegleiter sind wertvolle Hilfen und notfalls auch Zeugen, und (die meisten? alle?) haben für diesen ehrenamtlichen Dienst eine kleine Ausbildung genossen und kennen sich bestenfalls mit den Gesetzen aus. (Sag beim Amt niemals, Du hättest einen Zeugen dabei! Zeugen dürfen des Raumes verwiesen werden - Beistände dagegen nicht, auf die hast Du ein Recht.)

Kommentar von cyracus ,

Lebst Du in einer Bedarfsgemeinschaft (oder Haushaltsgemeinschaft): Andere Mitglieder solch einer Gemeinschaft können für Dich kein Beistand sein, denn sie sind nicht neutral, sondern automatisch selbst Betroffene.

Antwort
von billy, 94

In jedem Bescheid zur Grundsicherung müsste sinngemäß dieser Satz stehen. "Anspruch auf Grundsicherung hat, wer seinen gewöhnlichen Aufenthalt/Wohnsitz in der BRD hat. "

Wenn Sie Sozialleistungen vom Staat - wie die Grundsicherung - beziehen, müssen Sie jede Ortsabwesenheit vom Sozialamt anmelden und genehmigen lassen. In der Regel genehmigen die Sozialämter nur zwei Wochen Ortsabwesenheit, sind Sie länger weg, gibt es für diese Zeit eben keine Grundsicherungszahlung.

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