Frage von mcmik, 137

Privatkreditanrechnung bei Hartz4?

Moin, ich habe ergänzend zu meiner Selbständigkeit Alg2/Hartz4 bezogen. Da sich meine Situartion nicht besserte beendete ich meine Selbstständigkeit und nahm eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung auf. 3Wochen vorher (z.Zt. des Hartz4 Bezugs) nahm ich einen Privatkredit auf. Davon kaufte ich ein Fahrzeug das ich für die neue Beschäftigung (Einsatzwechseltätigkeit) brauchte. Nun fordert die Arge für den letzten Monat die Leistungen zurück. Ist das rechtens? Als Hartz4 Empfänger darf ich doch einbestimmtes "Vermögen" haben. Mein Kredit lag unter diesem Satz.

Antwort
von Juergen010, 66

Nach deinem Ergänzungskommentar zur Frage sieht die Sachlage etwas anders aus. Das beim Jobcenter zu korrigieren, wird ein bisschen knifflig.

Ich vermute mal, dass das JC die "Einnahme" anhand von eingereichten Kontoauszügen ersehen hat und dementsprechend einen Änderungs- und Rückzahlungsbescheid erlassen hat.

Gegen diesen Bescheid musst Du fristgerecht Widerspruch einlegen.

Sofern auf den Kontoauszügen nicht vermerkt ist, das es sich um einen Privatkredit zum Autokauf handelt - was ich vermute, da selbst der einfache Hinweis "Privatkredit" nur eine Zuwendung von Dritten, ergo Einnahme ist, muss Du und Dein privater Kreditgeber eine entsprechede Erklärung abgeben.

Am Sinnvolllsten wäre die Vorlage eines Kreditvertrages, aus dem hervorgeht, dass der Kredit zweckgebunden, also für die Anschaffung eines Kfz zur Arbeitsaufnahme, gewährt wurde.

Aber selbst dann stehen deine Chancen recht schlecht, dass der Sachbearbeiter des JC den Bescheid zurücknimmt - wenngleich es eine Ermessensentscheidung ist - also freundlich sein und bleiben ..;-) Mit etwas Glück überzeugst Du das JC davon, dass es den Betrag stundet, respektive Ratenzahlungen akzeptiert oder zumindest teilweise aufhebt.

Hintergrund ist, dass jegliche Zahlung, die dir während des ALG2-Bezuges zufliesst, grundsätzlich als Einnahme zu werten ist, die die Bedürftigkeit des Leistungsempfängers verringert. Das sogenannte Schonvermögen ist nur zu Beginn des Leistungsbezugs eine definierte Berechnungsgröße und spielt innerhalb des Leistungsbezugs keinerlei Rolle mehr.

Im Übrigen solltest Du auch aus einem anderen Grund tätig werden. Aus dieser Konstellation läßt sich nämlich relativ einfach der Vorwurf des Leistungsmißbrauchs, bzw. Sozialleistungsbetrugs konstruieren und zur Anzeige bringen, was ein Strafverfahren gegen Dich in Gang bringen würde.


Antwort
von barmer, 69

Hallo,

interessant wäre ja die Begründung der Arge. Aufnahme eines Kredites ist an sich nicht verboten, wenn auch erstaunlich, dass eine Bank das macht. Gab es da noch Sicherheiten, von denen die Arge nichts wusste ?

Viel Glück

Barmer

Kommentar von mcmik ,

Die Arge wertet das Darlehen als einmalige Einnahme. Der Kredit ist von einer Privatperson, daher Privatkredit. Sicherheiten wurden nicht benötigt. Da es auch Keine gibt, war es ja von einer Privatperson. Keine Bank / Institution hätte mir einen Kredit bewilligt.

Kommentar von rick22 ,

Bei Hartz 4 kann keine Rede von anderen Sicherheiten sein. Ein Autokredit war es ja auch nicht, daher war das Auto auch keine Absicherung. Privatkredit ist eine privates Darlehen, hat nichts mit Banken und nur bedingt mit Bankenrecht zu tun.

Antwort
von Mamone, 34

Klingt irgendwie so, als hätte die Arge etwas da falsch verstanden bzw. du hast ihr nicht alles gut erklärt. Ich glaube, dass man das noch hinbiegen kann, mit viel Aufwand.

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