Frage von mba2011, 37

Pflicht zur Steuererklärung

Ich hatte im Jahr 2006 keine Arbeit, bezog kein Arbeitslosengeld und hatte auch keine Arbeitslosenhilfe Ich wollte keine Hilfe haben und zog es vor, von meinen Ersparnissen zu leben. Wäre ich dennoch verpflichtet gewesen, die Steuererklärung zu machen? Hintergrund: Die Familienkasse verlangt „das zur unrecht bezahltes Kindergeld“ von mir zurück. Sie werfen mir vor, in dieser Periode nicht in Deutschland anwesend zu sein (Die Steuererklärung wird nicht verlangt). Diese Behauptung kann ich auf Basis der bezahlten Rechnungen für die Miete, Telefon, Gas und Elektrizität etc. wiederlegen. Reicht diese aus? Herzlichem Dank für die wertvolle Unterstützung.

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Antwort
von Snooopy155, 28

Wenn Die Familienkasse Dir vorwirft, Dich im Ausland aufgehalten zu haben, dann fordere Sie auf Dir zu nennen, wo und wielange Du Dich im Ausland aufgehalten haben sollst.

Antwort
von EnnoBecker, 25

Wenn mit die Steuererklärung die Einkommensteuererklärung gemeint ist: Nein, dazu warst du in dem Jahr nicht verpflichtet, außer du hättest einen Verlustvortrag feststellen lassen wollen.

Was das aber nun mit der Familienkasse und deiner Anwesenheit in Deutschland zu tun, erschließt sich mir nicht. Im Übrigen dürfte ein diesbezüglicher Bescheid der Familienkasse festsetzungsverjährt sein.

Die Festsetzungsverjährung greift aus Sicht der Familienkasse nicht, § 171 (7) AO. Hier muss also aus diesem Grund dennoch materiell-rechtlich vorgegangen werden. Die Familienkasse muss daher eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit beweisen.

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