Frage von Schmitz1980,

Parabolantenne

Parabolantenne ist seit 20 jahren auf dach montiert nach zwei hausverwalterwechseln wollen sie eine Genemigung die die vorrige hausverwaltung in den Unterlagen nicht findet hat oder die Antenne wird entfernt. Die Antenne wird fürs türkische Fernsehen verwendet. Das Haus verfügt über einen Breitbandanschluss

Antwort
von Gaenseliesel,

In einem vom BGH (Urteil v. 2. März 2005) entschiedenen Fall hatte der Mieter die Erlaubnis zur Montage einer 80cm-Antenne vom Vermieter verlangt. Dieser hatte seine Erlaubnis mit dem Hinweis darauf verweigert, dass der Mieter durch Installation eines zusätzlichen Decoders fünf Programme seines Heimatlandes via Kabel empfangen könne. Der BGH sah dies als ausreichend an, und meinte, dass unter diesen Gegebenheiten dem Eigentumsrecht des Vermieters der Vorrang einzuräumen ist mit der Begründung, das Gesamtbild der Gebäudefassade würde durch das Einbringen einer Parabolantenne erheblich beeinträchtigt.

Da in Deinem Fall die Parabolantenne scheinbar ohne Genehmigung von einem der Vormieter angebracht wurde( ansonsten wären Unterlagen darüber vorhanden) wird die bestehende Antenne vom neuen Eigentümer entfernt werden können.

http://www.mietrechtslexikon.de/a1lexikon2/a1/antenne.htm K.

Kommentar von imager761 ,

DH - bei Kabel Deutschalnd sind es aktuell sogar 6 Programme für 8,90 EUR/Monat :-)

Antwort
von imager761,

Unterstellt, der türkische Mitbürger könnte sein Informationsbedürfnis muttersprachlicher Sendungen über Breitbandkabel stillen, entscheidet der Eigentümer, nicht die Hausverwaltung, über Rückbau und Demontage einer ungenehmigten und weitehin nicht geduldeten Parabolantenne.

Der Vortrag des Mieters, der Empfang über Kabel wäre nur durch kostenpflichtige Buchung der Senderplätze möglich, dringt in Abwägung der Eigentümerinteressen (Erscheinungsbild) allermeist nicht durch.

Sollte das bei dem Kabelanbieter nicht möglich sein, kann er auf nachträglich Genehmigung bestehen und die notfalls einklagen.

G imager761

Antwort
von hildefeuer,

Ich würde die Antenne nicht entfernen. Der neue Eigentümer hat das Haus mit Antenne auf dem Dach gekauft und kann nun nicht eigenwillig die Antenne entfernen. Sag Ihm, der Vormieter hätte eine mündliche Genehmigung des Voreigentümers in die Du als Mieter eingetreten bist. Eines solche Genehmigung bedarf nicht der Schriftform und hat Bestand. Falls er sie doch eigenmächtig entfernt, würde ich am folgenden Tag eine neue kaufen und montieren und von der Miete abziehen. Wenn er Theater macht, sag Ihm, er könne auch wegen Diebstahls und Sachbeschädigung angezeigt werden.

Kommentar von imager761 ,

Der neue Eigentümer [...] kann nun nicht eigenwillig die Antenne entfernen.

Nach fruchtloser Inverzugsetzung nach Rückbauaufforderung kann er das durchaus - auf Kosten des Mieters.

Eines solche Genehmigung bedarf nicht der Schriftform und hat Bestand.

Tatsächlich? Alle mir bekannten Mietverträge bestimmen so oder so ähnlich: "Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen des Mietvertrages bedürfen der Schriftform".

G imager761

Antwort
von qtbasket,

Da gibt es eine klare Rechtssprechung zu - das Grundrecht auf Informationsfreiheit ist so hoch einzuschätzen, dass natürlich ein Anspruch besteht für das türkische Fernsehen eine entsprechende Satelitenschüssel zu montieren - das kann die Hausverwaltung nicht untersagen !!!

Dabei ist der Breitbandanschluss völlig unerheblich, den TürkSat und andere Sateliten werden dort nicht eingespeist, und auf ASTRA gibt es meines Wissens höchstens TRT. Das ist einfach zu wenig.

Kommentar von imager761 ,

Das sieht der BGH nun anders, wie von gaeseliesel kommentiert.

Und welcher Kabelanbieter hier welche Programme anbietet und einspeist, rätst du nur.

Angebot und Verfügbarkeit nach PLZ wären durchaus vorhanden: //www.kabeldeutschland.de/digital-fernsehen/tv-international/kabel-tuerkisch.html

Antwort
von robinek,

Wie lautet Deine präzise Frage? Als Mieter würde ich mich zunächst nicht an den Verwalter sondern an den Eigentümer wenden. (Aber es gibt doch schon Zusatzgeräte für jeden Fernseher zu kaufen mit denen Du selbst das türkische Fernsehen empfangen kannst?!)

Kommentar von Schmitz1980 ,

Ja Richtig habe den vorrigen Eigentümer gefragt ob er eine Genemigung für das Aufstellen der Antenne hat da die Unterlagen zu über 20 Jahre alt sind und diese Antenne ist vom einenm ehemaligen Mieter installiert . Der neue Eigentümer will die Antenne entfernen.

Kommentar von imager761 ,

Da liest man sich dem Mietvertrag durch. Sind Nebenabreden ausgeschlossen und Schriftformerfordernis vereinbart und gäbe es keinen entsprechende Genehmigung oder Zusatz zum Vertrag, kann er Rückbau verlangen und kostenpfllchtig vornehmen lassen, wenn der Mieter auf eigene Kosten über Kabel türkische Sender empfangen kann.

Andernfalls bittet man um schrfitliche Genehmgigung und heftet die für den nächten Eigentümerwechsel sorgfältig hinter dem Mietvertrag ab.

G imager761

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