Frage von Isgrev, 377

Online Vertrag rechtskräftig

Habe beim FID-Verlag einen Börsenbrief zum testen bestellt. Allerdings sehen die kleingedruckten Bedingungen vor, dass man den Bezug innerhalb von 4 Wochen kündigen kann, sonst läuft der Vertrag bis zum Jahresende...und der ist leider nicht billig, wie ich im nachhinein feststellte. Und leider habe ich den 4-wöchigen Kündigungstermin um ein paar Taghe überschritten. Weiß jemand, ob ein Online-Vertrag generell gültig ist, auch wenn keine Unterschrift geleistet, sondern nur per Internet bestellt wurde?

Antwort
von Primus, 335

Also grundsätzlich kann ein schriftlicher Vertrag auch ohne Unterschrift zustande kommen. Die Unterschrift bietet lediglich Beweissicherheit.

Hier ist die Frage folgende: Wollte derjenige, der das Schriftstück dem anderen zusendet demjenigen ein Angebot unterbreiten? Das wäre dann verbindlich. Würde der andere dann unterschreiben, so läge darin nur dann eine Annahme des Angebotes und damit ein wirksamer Vertragsschluss, wenn aufgrund Vereinbarung oder der Umstände nicht damit zu rechnen ist bzw. es nicht erforderlich ist, dass die Annahme dem Anbietenden zugeht.

Ansonsten müsste das Schriftstück mit der Unterschrift und damit die Willenserklärung des Annehmenden dem Anbietenden erst zugehen, zB per Post.

http://www.juraforum.de/forum/buergerliches-recht-allgemein/vertragsrecht-vertra...

Antwort
von gandalf94305, 302

Das ist ja der Trick der Anbieter von Testangeboten. Man geht davon aus, daß wer mal am Haken ist, nicht so schnell kündigt und damit zumindest eine Laufzeit des Vertrags mitnehmen muß.

In der Tat ist der Online-Vertrag gültig, da ja entsprechende Verifikationen Deiner Person (Bestätigung der E-Mail-Adresse), die Zusendung der Testexemplare (an Deine Post- oder E-Mail-Adresse) und auch die Angabe von Bezahlinformationen erfolgten. Die Willenserklärung Deinerseits ist damit erfolgt und der Vertrag ist zu erfüllen.

Antwort
von freelance, 231

sicher ist ein Vertrag abgeschlossen worden. Du hast Angaben gemacht zu deiner Person, deine eMail-Adresse hinterlassen, deine IP, einen Börsenbrief erhalten.

Du kannst sicherlich versuchen, inwiefern eine Klage gegen dich Erfolg haben wird. Das jedoch kann teuer werden, denn auch bei Richtern ist das Internet angekommen. Der Verlag ist im Recht.

Antwort
von wfwbinder, 173

ja, ist es. deshalb und um Missbrauch vorzubeugen, bekommt man ja eine Mail, die man nochmals bestätigen muss, damit man nicht durch die Bestellung von einem Spaßvogel belastet wird.

Ausserdem scannen viele dieser Unternehmen die IP-Adresse.

Antwort
von gammoncrack, 158

Natürlich sind online abgeschlossene Verträge gültig. Ansonsten könnten ja alle Online-Händler ihren Laden dicht machen.

Wenn das Abo deutlich kommuniziert wurde, wirst Du wohl oder übel in den sauren Apfel beißen müssen. 20.- Euro die Woche?

Kommentar von Isgrev ,

Danke für die vielen zutreffenden, wenngleich enttäuschenden Antworten. Gerne würde ich den sauren Apfel an Obstfreunde weiterreichen...

Antwort
von Privatier59, 134

Natürlich sind per Internet geschlossene Verträge wirksam. Und wenn Du Deinen Kennerblick mal auf den Abs.4 Nr.3 der nachbenannten Vorschrift richtest, erkennst Du, dass das Gesetz Dir in diesem Fall sogar jedes Widerrufsrecht abschneidet:

http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__312d.html

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