Frage von Stefan1108,

NICHT KRANKENVERSICHERT VON SELBSTSTÄNDIGKEIT ZUM ALG 2 EMPFÄNGER

Hallo, mein Partner war seit 2009-2012 selbstständig.Somit Privat versichert. Er konnte die Leistungen nicht mehr bezahlen, hat somit die Beiträge schleifen lassen. Nun ist er ALG II Empfänger und kann nicht in die gesetzliche Krankenversicherung eintreten. Das Arbeitsamt benötigt eine Mitgliedsbescheinigung von seiner Privaten KV. Diese wird aber keine Mitgleidsbescheinigung aus stellen, weil der Vertrag auf Grund nicht geleisteter Zahlungen gekündigt wurden ist. (...) Es ist somit nicht möglich versichert zu werden. Das SGB II § 6 sagt: ...das bei ALG II Empfängern, die vor Eintritt von ALG II Privatversichert gewesen sind, bleiben somit weiter in der Privaten KV. Das Problem hier bei ist, dass mein Partner momentan im Krankenhaus auf Intensiv Station liegt.(...) Habe mich kundig gemacht, dass es ein Gesetz gibt, dass jeder das Recht auf eine sogenannte Krankenversicherung hat. Das Gesetz wurde beschlossen am 01.09.2009. Wenn es denn überhaupt noch eine Möglichkeit gibt ihn zu versichern. Mhh, dass wäre wie wenn man ein brennendes Haus von heute auf morgen versichern will. :-// Bitte um Unterstützung !!! Danke.

Antwort
von RalfPeter,

Die Kasse kann ihn nicht einfach kündigen, da in Dtl. eine Krankenversicherungspflicht besteht. Sie kann maximal die Leistungen auf ein Minimum einschränken. Er muss sich mit der Krankenversicherung in Verbindung setzen und einen Zahlungsplan aushalten, weil die nicht getätigten Zahlungen wird er nachzahlen müssen. Für jetzt gilt, dass er im Basistarif versichert werden muss, das Amt zahlt diese Beiträge. Also: mit Krankenversicherung sprechen UND mit dem Jobcenter.

Antwort
von Rentenfrau,

Soweit ich weiß, darf die private Krankenversicherung den Versicherungsschutz nicht aufkündigen, auch nicht, wenn der Versicherungsnehmer die Beiträge nicht mehr zahlen kann, aber die Versicherung setzt in diesem Fall den Versicherungsschutz auf ein Minimum herunter. Das Jobcenter müßte ab Antragstellung die Beiträge zu seiner privaten Krankenversicherung übernehmen, für die Zeit davor wird Dein Partner die Beiträge auch aufbringen müssen, denn es beseteht in Deutschland, wie Du auch schriebst, seit 2009 Krankenversicherungspflicht. Nennt dem Jobcenter doch den Namen und die Anschrift der PKV, dann weiß das Jobcenter wohin es die Beiträge zahlen muß. Das Jobcenter könnte ggf. auch selber die Kasse anschreiben, wenn die Mitgliedsbescheinigung denn unbedingt nötig wäre.

Antwort
von gammoncrack,

Meiner Kenntnis nach, kann eine private Krankenversicherung nicht kündigen - auch nicht bei Zahlungsunfähigkeit. Seit 2009 muss nämlich jeder krankenversichert sein. Die private KV muss z. B. weiterhin für akute Erkrankungen leisten. Nach 1 Jahr kann sie den Vertrag auf den Basis Tarif umstellen.

Also sollte der Bekannte auf der Intensivstation auch versichert sein.

Kommentar von Stefan1108 ,

Ich danke Dir (gammoncrack) ! Was ist, wenn der Vertrag VOR dem 01.09.2009 geschlossen wurde?

Kommentar von Kevin1905 ,

Spielt keine Rolle --> Basistarif wenn Wechsel in GKV nicht möglich.

Antwort
von RHWWW,

Hallo,

bei Problemen können ggf. diese Stellen weiterhelfen:

http://www.pkv-ombudsmann.de/

.unabhaengige-patientenberatung.de/

Gruß

RHW

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