Frage von Ralf1970, 697

Nahtlosigkeitsregelung bei beantragter EU Rente

Hallo, ich habe mich hier angemeldet weil ich momentan einfach nicht mehr weiter weiß. Ich versuche mich kurz zu fassen, 16.10.2011 Burn-Out Zusammenbruch und seitdem Arbeitsunfähig, Daraus entstanden sind: F 41.0 G Panikstörung, Panikattacken F 41.1 G Generalisierte Angststörung F 41.2 G Angst und depressive Störung, gemischt F45.0 G Somatisierungsstörung F45.31 G Somatoforme autonome Funktionsstörung I10.9 Essentielle Hypertonie, nicht näher bezeichnet Jetzt noch dazu gekommen Schlafapnoe mit 22Atemaussetzern und 3 die zu Herzrhythmusstörungen führen , (stündlich) 17.10.2011 – 15.04.2013 Krankengeld, dann ausgesteuert 16.04.2013 – 15.04.2014 ALGI, seitdem keine Bezüge da meine 12 Monate Anspruch auf ALGI bzw. Übergangsgeld scheinbar ausgeschöpft seien. Jetzt besagt ja der § 125 SGB III das Arbeitslosengeld gezahlt werden muss, bis die Rentenversicherung Erwerbsminderung positiv festgestellt hat. 9.9.1999 : Gesetzliche Rentenversicherung Bundessozialgericht, Urteil vom 09.09.1999 B 11 AL 13/99 R Was stimmt den nun, muss das Arbeitsamt weiter bezahlen oder erhalte ich gar kein Geld bis die EU Rente beim Sozialgericht bestätigt wird.

Würde mich freuen wenn mir da jemand weiter helfen könnte.

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Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von hubkon, 596

Hallo Ralf1970,

Sie schreiben:

Nahtlosigkeitsregelung bei beantragter EU Rente<

Antwort:

Die Durchsetzung der Nahtlosigkeitsregelung dürfte für juristische Laien kaum zu schaffen sein, denn hier spielen nicht zuletzt die Interessen der verschiedenen Sozialversicherungsträger gegeneinander!

Lesen Sie bitte, was der Fachanwalt hierzu zu sagen hat:

google>>

youtube.com/watch?v=du9RFBr7LEM

google>>

vdk.de/deutschland/pages/mitgliedschaft/64026/rechtsberatung

google>>

vdk.de/deutschland/pages/themen/behinderung/9196/der_schwerbehindertenausweis

google>>

deutsche-rentenversicherung.de/cae/servlet/contentblob/232616/publicationFile/49858/erwerbsminderungsrente_das_netz_fuer_alle_faelle.pdf

google>>

gruene-hilfe.de/haeufige-fragen-an-die-gruene-hilfe/beratungshilfe-und-prozesskostenhilfe/

google>>

erwerbsminderungsrente.biz/fruehrente-beantragen-und-der-rote-faden/

google>>

caritas.de/hilfeundberatung/onlineberatung/onlineberatung

google>>

evangelische-beratung.info/

google>>

deutsche-rentenversicherung.de/cae/servlet/contentblob/232620/publicationFile/54129/grundsicherung_hilfe_fuer_rentner.pdf

Beste Grüße, viel Erfolg und bestmögliche Gesundheit

Konrad

Kommentar von Ralf1970 ,

vielen Dank für die Auskunft, Hilft mir hoffentlich weiter

Dankeschön

Kommentar von hubkon ,

Bitte beachten Sie bei Ihrem Antragsvorhaben, unabhängig von dieser Nahtlosigkeitsregelung:

Falls Sie nach dem 1.1.1961 geboren sind, haben Sie in der gesetzlichen Rentenversicherung keinen Vertrauensschutz wegen Berufsunfähigkeit und müßen an Hand Ihrer Arzt- und Entlassungsberichte glasklar nachweisen, daß Sie auch leichte Tätigkeiten am allgemeinen Arbeitsmarkt auf Dauer nur noch unter 3 Stunden pro Arbeitstag ausüben können!

Leichte Tätigkeiten sind laut DRV zum Beispiel:

Pförtner, Museumswärter, Nachtportier und viele weitere wie zum Beispiel unter folgendem Link der DRV:

google>>

deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_240ANL2

Überprüfen Sie also Ihre Krankenakte dahingehend, ob aus Ihren Arzt- und Entlassungsberichten ersichtlich ist, daß Sie auch leichte Tätigkeiten am allgemeinen Arbeitsmarkt auf Dauer nur noch unter 3 Stunden ausüben können!

Ansonsten muß damit gerechnet werden, daß sich das Antragsverfahren endlos in die Länge zieht und daß die DRV immer neue Ablehnungsgründe formuliert!

Beste Grüße, viel Erfolg und bestmögliche Gesundheit

Konrad

Antwort
von Primus, 535

Die DRV erklärt Dir die Nahtlosigkeitsregelung hier sehr schön:

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Inhalt/3_Infos_fuer_Exper...

Kommentar von Ralf1970 ,

Danke Dir für die Antwort!

Antwort
von Rentenfrau, 482

Hallo Ralf1970, die Nahtlosigkeitsregelung nach § 125 SGB II besagt zwar, daß das Arbeitslosengeld I weiter bezahlt wird, wenn der Arbeitslose zwar nicht dem Arbeitsmarkt zur Verfügung steht (weil er eben krank ist), aber nur wenn er einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente stellt. ABER wenn Dein Anspruch auf Arbeitslosengeld I bereits aufgebraucht ist, zahlt die Arbeitsagentur natürlich NICHT weiter. Du kannst jetzt - wenn Du finanziell hilfebedürftig bist - Antrag auf Arbeitslosengeld II stellen, dann bist Du zumindest krankversichert. Ich drücke Dir für den Rentenantrag die Daumen.

Kommentar von Ralf1970 ,

Danke für Deine Antwort, mein Rentenantrag wurde im März 2014 gestellt und abgelehnt, dann Widerspruch eingelegt, abgelehnt, jetzt wird von meinem Rentenberater Klage eingereicht vor dem Sozialgericht.

Der EU Rentenantrag wurde gestellt als das ALGI noch lief, und ich dachte das §125 besagt die Agentur für Arbeit müsste bezahlen bis die Rente durch sei, da sich so etwas ja bis zu 3 Jahren ziehen kann, wäre ja kein Einzelfall, und der §125 sollte ja die Übergangszeit überbrücken wo man noch in der Schwebe hängt deshalb ja Nahtlosigkeitsregelung, Die Agentur für Arbeit bekommt das Geld dann von der DRV Rückerstattet.

Nachfolgend meine Infos die ich im Internet gefunden habe:


Leider nehmen eine Vielzahl der Arbeitsämter in ihrer Verwaltungspraxis diese eindeutige Rechtsprechung des höchsten deutschen Sozialgerichts ( Arbeitslosengeld nach § 125 SGB III muss solange gezahlt werden, bis die Rentenversicherung Erwerbsminderung positiv festgestellt hat. 9.9.1999 : Gesetzliche Rentenversicherung Bundessozialgericht, Urteil vom 09.09.1999 B 11 AL 13/99 R ) bis heute nicht zur Kenntnis und erteilen weiterhin falsche Bescheide zum Nachteil der Versicherten und entgegen einer eindeutigen Gesetzeslage.

Unter Nahtlosigkeitsregelung versteht man den Anspruch auf Arbeitslosengeld eines nicht nur vorübergehend Leistungsgeminderten, der keine versicherungspflichtige Beschäftigung mehr ausüben kann - somit nicht "verfügbar" ist -, bei dem aber auch verminderte Erwerbsfähigkeit (noch) nicht festgestellt wurde. Die Nahtlosigkeitsregelung überbrückt also eine Phase bis zur Klärung der Zuständigkeit zwischen Agentur für Arbeit und gesetzlicher Rentenversicherung.


Die Nahtlosigkeitsregelung des § 125 SGB III begründet gegenüber der Bundesagentur für Arbeit eine Sperrwirkung; sie verbietet der Arbeitsverwaltung, die objektive Verfügbarkeit von Arbeitslosen wegen nicht nur vorübergehenden Einschränkungen der gesundheitlichen Leistungsfähigkeit zu verneinen, bevor der zuständige Rentenversicherungsträger volle oder teilweise Erwerbsminderung festgestellt hat.


Arbeitslose, die nach längerer Krankheit kein Krankengeld mehr erhalten, müssen gemäß § 125 Sozialgesetzbuch, Dritter Teil (SGB III) im Wege der Nahtlosigkeitsregelung Arbeitslosengeld erhalten.

Dies gilt, wenn sie einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente gestellt haben. Und zwar solange, bis über den Antrag Betroffener auf Erwerbsminderungsrente endgültig rechtskräftig entschieden worden ist.


Meiner Meinung nach muss das ALGI weiterbezahlt werden und darf durch den Gesetzes-Beschluss der die Sperrfrist der AFA aushebelt nicht gestoppt werden bis die Rente eben durch ist, oder liege ich da total falsch??

LG Ralf

Kommentar von Primus ,

Es ist leider so, dass die Nahtlosigkeitsregelung nur bis zum Ablauf des regulären ALG I greift.

Die Sonderreglung des § 125 SGB III ersetzt lediglich die Verfügbarkeit im Sinne des § 119 SGB III. Ansonsten gelten alle anderen Regeln. Insofern ist eine Leistungsgewährung des ALG I über das Ende des abgelaufenen Anspruchs nicht möglich! Im übrigen steht zumindest für die ersten sechs Monate bei Vorliegen aller Voraussetzungen ALG II zu!

Antwort
von blnsteglitz, 377

kurz fassen legt ja jeder anders aus...... ;-)

Wenn du wirklich einen fundierten Rat haben willst sieh wenigstens zu dass du Absätze in den Text einbaust . Deine Diagnosen interessieren hier niemanden - hättest du getrost weglassen können.

Für mich stellt sich vorrangig die Frage: Wovon lebst du seit dem 15.04.2014?

Kommentar von Ralf1970 ,

darum geht es doch gar nicht :-(

Kommentar von blnsteglitz ,

Darum geht es schon......... denn wenn du genug Kohle hast..........

Ich habe es geschafft von deinen Ersparnissen zu lesen..... ;-)

der §9 SGB II lautet:

(1) Hilfebedürftig ist, wer seinen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus dem zu berücksichtigenden Einkommen oder Vermögen sichern kann und die erforderliche Hilfe nicht von anderen, insbesondere von Angehörigen oder von Trägern anderer Sozialleistungen, erhält.

Deshalb käme in deinen Fall ein Antrag auf Hartz IV in Frage.

Kommentar von Ralf1970 ,

was ist das dann mit der Nahtlosigkeit ? laut § 125 SGB III muss ja das Arbeitslosengeld gezahlt werden, bis die Rentenversicherung Erwerbsminderung positiv festgestellt hat.

Das ist ja die Eigentliche Frage. Ich bin noch arbeitsunfähig bzw. Krank und werde wohl auch nicht so schnell wieder arbeiten können, mir geht es darum ob das Arbeitsamt weiter bezahlen muss?

Kommentar von blnsteglitz ,

ALG 1 ist u.a. an die Voraussetzung geknüpft dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stehen........ Das fällt bei dir weg - denn du kannst auf (un-)absehbare Zeit nicht arbeiten- bist also nicht vermittelbar.

Kommentar von Ralf1970 ,

Bitte lesen

9.9.1999 : Gesetzliche Rentenversicherung

Bundessozialgericht, Urteil** **

http://www.ra-buechner.de/meldungen/M121-Arbeitslosengeld-nach---125-SGB-III-mus...

Unter Nahtlosigkeitsregelung versteht man den Anspruch auf Arbeitslosengeld eines nicht nur vorübergehend Leistungsgeminderten, der keine versicherungspflichtige Beschäftigung mehr ausüben kann - somit nicht "verfügbar" ist -, bei dem aber auch verminderte Erwerbsfähigkeit (noch) nicht festgestellt wurde. Die Nahtlosigkeitsregelung überbrückt also eine Phase bis zur Klärung der Zuständigkeit zwischen Agentur für Arbeit und gesetzlicher Rentenversicherung.

Die Nahtlosigkeitsregelung des § 125 SGB III begründet gegenüber der Bundesagentur für Arbeit eine Sperrwirkung; sie verbietet der Arbeitsverwaltung, die objektive Verfügbarkeit von Arbeitslosen wegen nicht nur vorübergehenden Einschränkungen der gesundheitlichen Leistungsfähigkeit zu verneinen, bevor der zuständige Rentenversicherungsträger volle oder teilweise Erwerbsminderung festgestellt hat. Die subjektive Verfügbarkeit (Arbeitsbereitschaft) hat die Arbeitsverwaltung eigenständig auf der Grundlage der tatsächlichen gesundheitlichen Leistungsfähigkeit zu beurteilen und darf sich dabei auch nicht auf die Feststellungen im (ablehnenden) Rentenbescheid der Rentenversicherung berufen.

Dies gilt auch für Ablehnungsbescheide des Rentenversicherungsträgers, die dieser auf einen Rentenantrag des Versicherten hin erteilt. Ein derartiger Ablehnungsbescheid schränkt den Anwendungsbereich der Nahtlosigkeitsregelung nicht ein und beendet die Sperrwirkung nicht.

Kommentar von Ralf1970 ,

Ich habe eben nicht genug Kohle,

Ich habe ein altes Bauernhaus saniert um die Pflege unserer Eltern zu gewährleisten

und einen Haufen Schulden gemacht

Das ich Krank werde und so lange nicht mehr arbeiten kann, konnte keiner wissen,

Ich möchte aber nicht alles verlieren was wir uns aufgebaut haben

Kommentar von gammoncrack ,
Ich möchte aber nicht alles verlieren was wir uns aufgebaut haben

Also möchtest Du, dass die Allgemeinheit Deinen Abbau durch deren Abbau verhindert?

Kommentar von Ralf1970 ,

wieso bekommt man hier den keine Antwort auf die gestellte Fragen,

sondern muss einen Haufen Müll lesen über den dann Endlos diskutiert werden kann.

Frage ist wegen der Nahtlosigkeitsregelung die vom Gesetzgeber aus geregelt ist.

Da ist mir was unklar, und ich hätte wenn es möglich ist eine fachliche Auskunft zu meiner Frage und weiter nichts.

Unüberlegte Antworten oder Neiderschreiben würde ich euch bitten, lasst stecken! wenn Ihr etwas zur Frage wisst würde ich mich freuen wenn Ihr es schreibt, wenn nicht lasst es und werft bitte keine neuen Themen in den Raum Danke

Kommentar von blnsteglitz ,

OK - dann lass ich stecken- aber nur weil uns hier dumm kommst. Antworten die dir nicht gefallen willst du nicht lesen?! Ok - kann ich wunderbar mit leben.

(Und nur mal so: Nahtlosigkeit kommt nicht von alleine- Mann/Frau muss sie beantragen - und zwar nahtlos und nicht rückwirkend)

Kommentar von gammoncrack ,

Unter den Kommentaren steht "Kommentar beanstanden". Unter meinem auch!

Du hast ein Rad ab!

Kommentar von Gaenseliesel ,

warum seid ihr denn heute so streng ?

Ralf hat sich etwas im Ton vergriffen, stimmt ! Bei der o.g. ausführlichen Anamnese ....., nicht nachvollziehbar ? Der Mann ist fix und foxi, weiß nicht mehr weiter !

Habt etwas Nachsehen mit dem Mann ! Gruß ! K.

Kommentar von gammoncrack ,

Dann hat er eben wegen ausführlichen Anamnese ein Rad ab!

Kommentar von Ralf1970 ,

unter meinem Kommentar steht Kommentar beanstanden

das habe ich selbst gemacht, da dieser und andere Kommentare nichts zur Sache tun.

Bitte entschuldigt, es geht nicht darum ob mir die Antworten gefallen oder nicht,

es geht darum ob sie zum Thema passen.

Ich habe mich schon sehr bemüht im Internet meine Antworten selbst zu finden bevor ich mich entschlossen habe hier etwas zu schreiben,

Kommentar von ffsupport ,

Liebe Mitglieder,

auch hier möchte ich euch bitten zurück zum Sachverhalt zu kommen. Persönliche Angriffe oder Wertungen sind fehl am Platze. Der Fragesteller hat konkrete Fragen und die Hintergründe formuliert und sucht euren fachlichen Rat. Dem sollten wir fairerweise auch entsprechen, sollte der Entschluss gefasst worden sein, in der Frage aktiv zu werden. Also bitte back to topic und das bitte sachlich.

Freundliche Grüße & ein schönes Wochenende

Jürgen vom finanzfrage.net Support

Kommentar von Ralf1970 ,

vielen Dank an Jürgen vom finanzfrage.net Support

Ich wünsche ebenso ein schönes Wochenende

Antwort
von Gaenseliesel, 354

Hallo,

etwas kann ich dich verstehen, in deiner Situation liegen die Nerven blank :-((

versuch's mal hier :

https://www.finanzfrage.net/frage/aussteuerung-von-krankenkasse-weiterhin-krank-...

ob es dir weiter hilft ? K.

Kommentar von Ralf1970 ,

Danke, ja die Nerven liegen blank, mich regt es auf wenn man zum Teil der Willkür unserer Beamten ausgesetzt ist und man nicht weiß wie es weiter gehen soll,

ich habe mir das ganze durchgelesen und das mit der Nahtlosigkeit wurde bei mir auch angewendet, vom internen Gutachter de Agentur für Arbeit wurde auch festgestellt das eine Arbeitsfähigkeit in den nächsten 6Monaten nicht zu erreichen ist und das ganze für 2 Jahre bewilligt, aber die Agentur für Arbeit hat eben nach 12 Monaten die Zahlungen eingestellt, mit der Begründung im Alter von 44 Jahren stehen mir nur 12 Monate an Leistungen zu.

Deshalb war ja meine frage ob das rechtlich so stimmt, da es ja in der Nahtlosigkeitsregelung eindeutig geregelt ist. (SCHEINBAR)

Jetzt besagt ja der § 125 SGB III das Arbeitslosengeld gezahlt werden muss, bis die Rentenversicherung Erwerbsminderung positiv festgestellt hat damit eben keine Lücke entsteht, und das Geld wird ja von der DRV wieder an die Agentur für Arbeit rückerstattet bzw. verrechnet.

Auf jeden Fall nochmal DANKE, ich freue mich das man hier auch hilfreiche Antworten bekommt,

und Entschuldigung wenn ich mich etwas falsch AUSDRÜCKE, aber es Hängt die EXISTENZ von 6 Personen an dem ganzen

Kommentar von Gaenseliesel ,

Hallo Ralf, ein kl. Rat am Rande.

Allein kommst du nicht weiter. Versuch's mal, hol dir Hilfe beim Sozialverband des Vdk. Die gibt es nahezu flächendeckend in Dt.

Alles Gute dann, irgendwie geht's immer weiter ! K.

Kommentar von Ralf1970 ,

DANKE

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