Frage von Phipho,

Nach welchen Regeln müssen Betriebsrenten angepasst werden?

Gibt es bestimmte Regeln, nach denen Arbeitgeber ihre Betriebsrenten anpassen müssen? Wie kann man das kontrollieren bzw. dafür sorgen, dass die Anpassungen durchgeführt werden?

Antwort
von GAFIB,

Zu den korrekten Aussagen von g.c. nur noch als Ergänzung, vgl. auch § 16 des Betriebsrentengesetzes: Ja, die Erhöhungen müssen ggf. angefordert werden, wird dies nicht getan, so greift die regelmäßige Verjährungsfrist von (nur) drei Jahren.

Wenn es sich nicht um eine Direktzusage handelt, sondern um eine Leistung aus einer Pensionskasse oder einer Direktversicherung, so gilt § 16, Abs. 3, wonach die AG-Verpflichtung entfällt, wenn sämtliche Überschussanteile zur Erhöhung verwendet werden.

Betriebsrentengesetz § 16: http://www.gesetze-im-internet.de/betravg/__16.html

Antwort
von gammoncrack,

Ein Überprüfung muss alle 3 Jahre nach Beginn der ersten Auszahlung erfolgen. Die Betriebsrente erhöht sich aber nicht automatisch. Das ist eine sogenannte Holschuld, also musst Du das beim Arbeitgeber anfordern.

Hierbei sind Kaufkraftverluste - der Satz wird durch das statistische Bundesamt festgelegt - auszugleichen.

Falls das Unternehmen aber hierdurch über Gebühr belastet wird, kann die Erhöhung ausfallen. Gründe können z. B. sein: Arbeitsplatzgefährdung oder drohende Insolvenz.

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