Frage von putzfeen, 99

Muß man Prozesskostenhilfe zurückzahlen, wenn man Scheidungsantrag zurückzieht?

Wie ist es denn ,wenn man als ALG 2 Empfänger Scheidung beantragt, zugleich Prozesskostenhilfe, dann aber wieder versöhnt zusammen kommt und die Scheidung nicht mehr möchte. Muß man dann die Prozesskostenhilfe sofort zurückbezahlen?

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von Privatier59, 86

Zunächst mal ist PKH ja nicht immer "kostenlos", sondern kann mit Ratenzahlung verbunden werden, je nach wirtschaftlichen Verhältnissen des Antragstellers. Es besteht durchaus die Möglichkeit, die Bewilligung von PKH zu widerrufen:

http://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__124.html

Das hier dürfte aber kein dieser Vorschrift unterfallender Fall sein.

Antwort
von Zitterbacke, 75

Entschuldigung . Kannst du aufheben für`s nächste mal !!

Nein , aufheben geht nicht !!**

Sofort ? Hast du denn die Beihilfe in Anspruch genommen ?? Dann eventuell nicht . Gruß Z... .

Antwort
von Jayakus, 72

Soweit ich weiß nicht sofort, aber zurückgezahlt werden muss es trotzdem, vllt sogar nicht in vollem umfang aber das ist halt eine Dienstleistung so wie schon z.b die anfahrt des Taxis wp man dann aber dann doch nicht einsteigt.

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