Frage von darijas, 1.522

Müssen Schwiegerkinder auch bezahlen für Eltern die Pflegefall sind o. nur leibliche Kinder?

Können Schwiegerkinder auch zur Kasse gebeten werden, wenn die Eltern Pflegefall werden?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Primus, 1.522

Liegt die Summe der Einkünfte eines Ehepaares über dem Selbstbehalt von 2450 €, kann das Einkommen des Schwiegerkindes die unterhaltsrechtliche Leistungsfähigkeit des Kindes positiv beeinflussen.

Der Gedanke ist nämlich Folgender: Da der Schwiegersohn verheiratet ist und seiner Ehefrau angemessenen Unterhalt schuldet, ist sein Einkommen nicht allein seins, rechtlich gehört kraft Ehe (Familienunterhalt, § 1360 BGB, Taschengeldanspruch) schon ein Teil seiner Frau. Aus diesem Teil ist sie leistungsfähig für ihre Mutter.

Mehr dazu: http://mainz-kwasniok.de/alte-eltern-elternunterhalt/schwiegerkinder/

Antwort
von ruhrpott, 1.165

nein direkt nicht- aber das Einkommen wird natürlich mit angesehen, wenn s drum geht, zu prüfen, wieviel das Kind leisten kann für die Pflege. Ist dann oft der Fall, wenn die Tochter z.B Hausfrau ist ohne Einkommen, dann wird das Einkommen vom Schwiegersohn unter die Lupe genommen.

Antwort
von Rentenfrau, 1.306

Hallo darijas, grundsätzlich sind Schwiegertöchter bzw. Schwiegersöhne nach BGB ihren Schwiegereltern NICHT zum Unterhalt verpflichtet, aber der Ehepartner (Sohn/Tochter) natürlich schon. Und da man als Ehepartner dem Partner zum Unterhalt verpflichtet ist, kann es so kommen, daß (bei genügend Einkommen des Schwiegerkindest) dem Sohn/der Tochter ein Taschengeld zusteht, und er/sie daraus Unterhalt den pflegebedürftigen Eltern zahlen muß. Allerdings muß hier genau gerechnet werden, den Kindern muß genügend zum Leben bleiben, soweit sie eigene Kinder haben, müssen die auch versorgt werden und es muß auch Geld für eigene Altersvorsorge gelassen werden.

Antwort
von qtbasket, 931

Die gesetzliche Regelung an sich ist eindeutig. Schwiegerkinder sind nicht unterhaltsverpflichtet. Der BGH hat eine Rechtsprechung entwickelt, wonach auch Schwiegerkinder zumindest mittelbar in die Unterhaltsverpflichtung mit einbezogen werden.

Wenn die Sozialämter die Leistungsfähigkeit des Ehegatten ermitteln, werden die Einkünfte des Schwiegerkindes berücksichtigt. Dies ist die sogenannte indirekte Schwiegerkindhaftung.

Im Einzelfall bleibt nur der Gang vor Gericht. Die jüngste Rechtssprechung allerdings berücksichtigt die Interessen der Kinder angemessen, wie das Eigenheimurteil von diesem Monat zeigt.

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