Frage von Durchstarter,

Müssen Krankenkassen Gewinn zurückzahlen?

Es kommt immer mal wieder die Diskussion auf, ob Krankenkassen nach einem Überschuss die Gelder wieder an die Versicherten zurück geben müssen. Ist gibt es hier einen rechtlichen Zwang?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von alfalfa,

Nein. Grundlage für die GKV ist das SGB V. Der GKV Beitrag ist eine Mitgliedsgebühr und kein Individualvertrag. Es fehlt die rechtliche Grundlage. Nur in der PKV besteht auf Basis einen Individualvertrages - je nach Tarif - ein Anspruch auf Beitragsrückerstattung (bei Leistungsfreiheit).

Antwort
von RHWWW,

Hallo,

die Rücklagen der Krankenkasse dürfen bestimmte Grenzen nicht übersteigen. Die Einzelheiten sind durch SGB und die Satzung der jeweiligen Krankenkasse geregelt. Meist wird ein Faktor in Bezug auf eine durchschnittliche Monatsausgabe der jeweiligen Krankenkasse festgelegt.

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__261.html

Wenn diese Grenze überschritten wird, muss die Krankenkasse die Leistungen nach § 11 SGB V ausweiten oder/und Beiträge erstatten. Einzelheiten sind in der Satzung festzulegen.

Gruß

RHW

Antwort
von Sabiron,

Nein, dazu sind sie nicht gezwungen. Und wenn doch eine statt findet ist meines Wissens nach das üblichste Vorgehen, dass man diese für die nächste Zahlung mit anrechnet.

Antwort
von alphabet,

Hallo,

Nein, es gibt keinen rechtlichen Zwang - also aussichtslos auf zusätzliche Einnahmen zu hoffen. Gerade im Hinblick auf die jetzt für die Krankenkassen ausbleibende Praxisgebühr.

Es gibt zwar einige Krankenkassen, die Ihre Versicherten an den Überschüssen durch eine direkte Auszahlung beteiligen, jedoch die meisten behalten das Geld. Andere wiederum erhöhen den Leistungsumfang.

Gruß alphabet

Antwort
von qtbasket,

Die gesetzlichen Krankenkassen haben im Jahr 2011 auf Basis der vorläufigen Finanzergebnisse einen Überschuss von rund 4,0 Mrd. Euro erzielt. Dabei standen bei sämtlichen Krankenkassen Einnahmen in Höhe von rd. 183,6 Mrd. Euro Ausgaben in Höhe von rd. 179,6 Mrd. Euro gegenüber.

Quelle : BMG

Es handelt sich um Überschüsse, nicht um einen Gewinn - grundsätzlich können und dürfen gesetzliche Krankenkassen keinen Gewinn machen.

Und dann ist natürlich die spannenende Frage, was aus dem Überschuss wird ? Da die gesetzlichen Krankenkassen zumeist per Satzung auch eine Rücklage bilden dürfen, ist dies die neheliegende Verwendung der Überschüsse. Da die Kosten im Gesundheitswesen nur eine Richtung kennen , nämlich nur nach oben, ist das auch nachvollziehbar.

Einzelne Kassen wie die TK haben sich für ein finanzielle Rückerstattung an die Versicherten entschlossen, allerdings nicht alle Kassen.

Der Versicherte und auch die Politik müssen das so akzeptieren - die Krankenkassen können da vollkommen selbstständig entscheiden - das muss man so hinnehmen.

Antwort
von mig112,

Wie soll das gehen, in Zeiten des Gesundheits-Fonds!?

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