Frage von bernhardotto, 16

Mündliche Kündigung rechtsverbindlich.

1994 bekam meine Frau ein Haus von ihren Eltern überschrieben , es wurde eine monatliche Leibrentenzahlung vereinbart.2010 hat meine Schweigermutter die Leibrentenzahlung mündlich gekündigt. Im Dezember 2012 ist mein Frau verstorben und das Haus ging auf mich und unseren beiden Kinder im Rahmen der gesetzlichen Erbfolge über. Im Oktober 2013 wurde mir von einem Bruder meiner verstorbenen Frau übermittelt ,meine Schwiegermutter besteht auf eine wiederaufnahme der Zahlunen. Ist die mündliche Kündigung nicht rechtsverbindlich?

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Antwort
von expermondo, 5

Hallo bernhardotto,

Schau mal bitte hier:
Recht Kündigung

Antwort
von Privatier59, 16

überschrieben

Dazu sage ich jetzt mal nichts.

die Leibrentenzahlung mündlich gekündigt

Das ist doch mit Sicherheit notariell vereinbart und auch im Grundbuch eingetragen worden. Ist denn die Eintragung gelöscht worden? Wenn nicht, dann bestand die Zahlungsverpflichtung weiterhin. Sei froh, dass die Leibrente erst ab jetzt und nicht für die Vergangenheit verlangt wird. Ob man da mit Treu und Glauben was machen kann, sollte ein Anwalt prüfen. Nur um ein Problem kommt auch der nicht herum: Um den Nachweis und um die Nichteinhaltung der Form.

Kommentar von EnnoBecker ,

überschrieben

Dazu sage ich jetzt mal nichts.

Aber ich.

In diesem Faden ...

http://www.finanzfrage.net/frage/schenkungssteuer-umgehen

...wird sehr schön herausgearbeitet, was passieren kann, wenn man nicht weiß, was man macht und statt dessen lieber komische Begriffe wie "überschreiben" verwendet. Die Fragestellerin steht jetzt mit einem Batzen Steuerschuld da, weil sie ein halbes Haus "überschrieben" bekommen hat.

Es war eine Schenkung.

Was es allerdings hier in diesem Fall 1994 war, kann man nur vermuten. Entweder eine Schenkung mit privat veranlasster Unterhaltszahlung an die Mutter oder ein Kauf mit Leibrente.

Überschreiben kann man ein Haus nur mit einem Schreibgerät.

Kommentar von Privatier59 ,

Vor allem: Was heißt "kündigen" des Leibrentenvertrags. Gibt es da überhaupt eine Kündigungsmöglichkeit sofern nicht vertraglich vereinbart? Müßte man nicht eher eine Vereinbarung treffen? Da kann ich nur sagen: "Der Laie staunt und der Fachmann wundert sich".

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