Frage von GrossesPaulchen,

„Miete bleibt unverändert bis...“ Schließt das Modernisierung mit ein?

In meinem Mietvertrag wurde mir zugesichert, dass meine Miete bis zu einem bestimmten Jahr nicht verändert werden kann. Jetzt plant der Vermieter eine Modernisierung. Normalerweise wird danach ja auch die Miete erhöht, weil sich der Wert der Wohnung erhöht. Gilt mein vertraglich zugesicherter Erhöhungsschutz trozdem oder ist das eine Außnahmeregelung?

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Antwort
von imager761,

Ohne den Wortlaut und entsprechenden Abschnitt dieser Klausel zu kennen, ist eine belastbare Antwort kaum möglich.

Ich unterstelle daher, dass hiermit Anpassungen der Mietzinszahlungen gem. § 558 BGB (ortsübliche Vergleichsmiete) gemeint ist, Betriebskostenanpassungen und Modernisierungsumlage aber davon unberücksichtigt bleiben.

Zumal dann, wenn der VM die Massnahmen aufgrund von gesetzlichen Bestimmungen durchführen muss (Heizkesselaustausch wg. Stillegung aufgr. mangelhafter Abgaswerte).

G imager761

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