Frage von Bloxxberg, 61

Meine Mutter wird bald Grundsicherung beantragen. Zählt bei der Unterhaltspflicht ab 100TSD nur das Bruttoeinkommen des Kindes oder auch das des Schwiegerkinds?

Meine Mutter wird bald Grundsicherung beantragen. Zählt bei der Unterhaltspflicht ab 100TSD nur das Bruttoeinkommen des Kindes (also meins) oder auch das des Schwiegerkinds (meines Mannes)? Schön wäre es, wenn jemand dazu einen Hinweis im Netz hat (Fallbeispiele, Urteil etc.). Habe schon das ganze Netz auf den Kopf gestellt und war nicht erfolgreich. Vielen Dank schonmal!

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von barmer, 30

Hallo,

genau den Fall habe ich auch nicht gefunden. Nach dem Wortlaut würde ich sagen: Schwiegerkinder sind keine Kinder, also nein.

Interessant auch das:

https://www.geldtipps.de/geld-vom-staat/grundsicherung/grundsicherung-im-alter-1...

Das ist zwar ein anderer Fall (Kinder sollen von Eltern unterhalten werden), aber es gilt grundsätzlich, dass jeder Gatte separat auf 100.000 EUR geprüft wird und nicht zusammengerechnet wird. Vielleicht würde der Analogschluß bei Euch ja auch schon helfen ?

Viel Glück

Barmer

Kommentar von Bloxxberg ,

Ja das hatte ich auch gefunden. Danke! Ich vermute auch, dass es so ist. Wollte es nur gerne sicher wissen. Sieht so aus, als müssten wir uns überraschen lassen. 

Antwort
von Snooopy155, 41

Das Stichwort fürs Googeln heißt Elternunterhalt. Dort findest Du beispielsweise auch Elternunterhaltsrechner.

http://www.elternunterhalt.org/elternunterhalt-rechner.php

Auch wenn zu den Schwiegerkindern kein Verwandschaftsverhältnis besteht, wird deren Einkommen mit hinzugerechnet. Setze einfach mal die für dich zutreffenden Zahlen ein, dann wirst Du erkennen, dass der Betrag der Unterhaltspflicht relativ gering ist.

Unter diesem Link sind auch Fallbeispiele aufgeführt, die das Ganze auch verständlicher machen.

Kommentar von Bloxxberg ,

Das ist nicht ganz richtig. Elternunterhalt in dem Sinne wie unter dem Link aufgeführt gilt nicht bei der Grundsicherung. So viel habe ich schon heraus bekommen. Bei der Grundsicherung zählt nur hop oder top. 

"Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung wird in der Regel für 12 Monate bewilligt. Besonderheit: Unterhaltsansprüche der Leistungsberechtigten gegenüber ihren Kindern und Eltern bleiben unberücksichtigt, sofern deren jährliches Gesamteinkommen unter einem Betrag von 100.000 Euro liegt (§ 43 SGB XII)."

Mehr hierzu bei: http://www.finanztip.dehttp//www.finanztip.de/grundsicherung-alter/#ixzz4N9jNaIo...

Aber dennoch Danke für den Hilfeversuch. Noch jemand einen Tipp?

Antwort
von hildefeuer, 33

Gesamteinkommen beider siehe § 43 SGB XII Absatz 1:

"Einkommen und Vermögen des nicht getrennt lebenden Ehegatten oder
Lebenspartners sowie des Partners einer eheähnlichen oder
lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft, die dessen notwendigen
Lebensunterhalt nach § 27a übersteigen, sind zu berücksichtigen."

alle nicht nur verheiratete und eingetragene Lebenpartnerschaften, sondern auch in eheähnlichen oder lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft. Ob damit auch WGs gemeint sind ist unklar.




Kommentar von Bloxxberg ,

Bei Deinem Beispiel geht es aber um den Ehepartner des Antragstellers (also meiner Mutter). Nicht um den des Kindes (also meinen). 

Vielleicht muss ich es nochmal genauer erläutern: meine Mutter kann die Grundsicherung nur in dem Fall beantragen, in dem ich nicht mehr als 100000 Euro brutto verdiene. Tue ich das, kann sie nicht beantragen und dann kommen auch alle Regeln zum Elternunterhalt etc. zum tragen. Ich will nur wissen (belegt), ob für DIESEN Fall das Einkommen meines Mannes mit hinzu gerechnet wird. 

Es wäre super, wenn sich jemand fände, der das sicher weiß (vielleicht aus eigener Erfahrung oder aus Anwaltstätigkeit etc.). 

Aber auch Dir vielen Dank für Deinen Hilfeversuch. 

Kommentar von Snooopy155 ,

Wieso soll Deine Mutter bei einem hohen Einkommen von Euch nicht Grundsicherung beantragen können? Ist es nicht vielmehr so, dass sie in diesem Fall Grundsicherung bekommt und ein Teil dieser Grundsicherung sich das Amt im Rahmen des Elternunterhaltes wieder bei Euch holt?

Kommentar von Bloxxberg ,

Nein, in diesem Fall ist es eben tatsächlich nicht so. Sie dürfte es garnicht erst beantragen. 

Kommentar von hildefeuer ,

Im Gesetz steht doch über das zu berücksichtigende Einkommen gar nix vom Verwandschaftsverhältnis. Bei Ehepaaren und Eingetragenen Lebenspartnerschaften ist doch klar, das nur einer ein Verwandschaftsverhältnis mit dem Bedürfigen hat. Es werden aber trotzdem beide Einkommen berücksichtigt. Es wird sogar im Gesetz erwähnt, das dies auch für eheänliche und Lebenpartnerschaftsähnliche Gemeinschaften gilt. Also spielt gar keine Rolle ob man verheiratet ist, oder eine eingetragene Lebenpartnerschaft da ist. Offensichtlich gilt dies auch für wilde Ehen und gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften die nicht eingetragen sind. Sonst würde sich ein solcher Hinweis ja im Gesetz nicht finden. Das ganze zielt darauf ab, ob jemand gemeinsam wirtschaftet oder nicht. Deshalb bleiben auch WGs ausgenommen, in dehnen jeder für sich wirtschaftet.

"Nein, in diesem Fall ist es eben tatsächlich nicht so. Sie dürfte es garnicht erst beantragen."

Das ist Unsinn. Der Antragsteller ist der Bedürfige. Woher kennt der das Einkommen seines Sohnes, seiner Tochter? Natürlich darf er beantragen.

Kommentar von Bloxxberg ,

Klar kann er es beantragen, es wird dann aber abgelehnt. Die Voraussetzungen für die Grundsicherung sind ganz besondere. Vielleicht einfach mal dazu googeln - was ich im Übrigen seeeehr ausgiebig getan habe. Daher hatte ich auch nach konkreten Hinweisen / Urteilen etc. gefragt. 

Für alle Interessierten: Unter dem nachfolgenden Link habe ich noch einige gute Hinweise gefunden. Leider nicht zu meinem konkreten Fall. Aber immerhin verdichtet sich die Annahme, dass es tatsächlich nur um mein Einkommen handelt und das meines Mannes unberücksichtigt bleibt. 

http://www.rechtslupe.de/brennpunkt/grundsicherung-im-alter-und-der-elternunterh...

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