Frage von Glashaus, 60

Meine 88jährige Mutter erhielt einen geänderten Bescheid über Witwenrente ab 2005. Ist Verjährung eingetreten?

Meine 88jährige Mutter erhielt einen geänderten Bescheid über Witwenrente ab dem Jahr 2005, aus dem sich eine Überzahlung ergibt und zwar für die Zeit vom 01.07.2005 bis 31.07.2016. Ist in dem Fall nicht bereits Verjährung eingetreten? Eine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse ist nicht eingetreten. Der Rentenbescheid wurde vom 06.02.2008 hinsuchtlich der Rentenhöhe mit Wirkung ab dem 01.07.2014 nach § 48 X. SGB aufgehoben. Vielen Dank für eine Auskunft Mit freundlichen Grüßen Volkmar Rottleb

Antwort
von Gaenseliesel, 46

Hallo,

Die Verjährungsfrist für Rückforderungen überzahlter Renten beträgt meines Wissens 10 Jahre.

Kommentar von Gaenseliesel ,

......ich habe mal versucht, Hilfreicheres in dieser Sache im Netz zu finden und folgendes unter frag- einen- Anwalt.de entdeckt :

" Gemäß § 45 SGB X kann ein rechtswidriger, begünstigender Verwaltungsakt zurückgenommen werden. Diese Möglichkeit der Rücknahme unterliegt jedoch gewissen Einschränkungen. So ist dies unzulässig, wenn der Begünstigte auf die Bestandeskraft des Bescheides vertraut hat und dieses Vertrauen schutzwürdig ist. Ausgeschlossen ist diese besondere Schutzwürdigkeit dann, wenn der Begünstigte den Verwaltungsakt durch Täuschung oder arglistige Drohung erwirkt hat, er vorsätzlich oder grob fahrlässig falsche Angaben gemacht hat oder er die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte oder grob fahrlässig nicht kannte. Ob nun letztendlich Ihre Mutter damals zumindest grob fahrlässig falsche Angaben gemacht hat, ist nicht mehr nachvollziehbar. Hier liegt die Beweislast auf Seiten der BfA. Darüber hinaus hat sie auch über Jahre hinweg auf die Bestandskraft des Bescheides vertraut."

ich hoffe es hilft dir !

(ach ja, Verjährungsfrist 10 Jahre ist korrekt)

Gruß!

Antwort
von Primus, 30

Ich habe ebenfalls einen Artikel gefunden, der Dir weiterhelfen könnte:

http://www.deutsche-anwaltshotline.de/rechtsberatung/104093-falsch-berechnung-de...

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