Frage von ggutefee, 134

Lohnsteuerrückerstattung wegen falscher Lohnsteuerklasse 6 statt 3 ohne bezug von HARZ4.

Die Arge will die Lohnsteuerrückerstattung jetzt als Einkommen berechnen. Wenn mein Lohn im Januar 2013 korrekt berechnet wäre, würde ich keine Lohnsteuerrückerstattung bekommen. Im Januar 2013 hatte ich kein Bezug vom HARZ4. Darf ARGE die Lohnsteuerrückerstattung in diesem Fall als Einkommen berechnen ?

Antwort
von wfwbinder, 122

Dein Gesichtspunkt: wenn die Abrechnung richtig gewesen , wäre das Geld, bei Beginn ALG II weg gewesen. Standpunkt des Gesetzgebers: was während ALG II Bezug eingeht, ist von wenigen Ausnahmen abgesehen, dazu geeignet den Lebensunterhalt zu bestreiten.

Antwort
von vulkanismus, 49

Ist es denn kein Einkommen ?

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