Frage von brockenhexe, 474

kurmaßnahme

Wird während einer Kurmaßnahme Hartz4 weitergezahlt und was ist wenn von Seiten der Hartz4 Empfängerin die Kur abgebrochen wird?

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von Primus, 466

Der Regelsatz für Arbeitslosengeld-II-Empfänger ist eine pauschale Leistung, die UNANHÄNGIG vom tatsächlichen Bedarf gezahlt werden MUSS!!! Das stellte das Sozialgericht Schleswig jetzt klar (Az.: S2 AS 12/07 ER).

Und zwar zu Gunsten einer Mutter, deren Regelsatz für die Dauer einer Mu-Ki-Kur gekürzt wurde. Die Behörde begründete dies damit, dass die Familie während der Kur auf Kosten der Einrichtung verpflegt werde und nicht den vollen ALG-II-Satz benötige.

Die RIchter widersprachen. Selbst wenn das Geld gespart werde, das sonst für Lebensmittel ausgegeben werde, dürfe dies nicht als zusätzliches Einkommen angerechnet werden. Es gebe keine Rechtsgrundlage dafür, die bei Arbeitsverhältnissen zulässige Anrechnung von freier Kost und Logis auf Kur- oder Krankenhausaufenthalte zu übertragen.

Brichst Du eine Kur ab, musst du Dich mit Deiner Krankenkasse auseinandersetzen.

Kommentar von blnsteglitz ,

mit Deiner Krankenkasse auseinandersetzen.

oder mit der DRV - je nachdem wer der Kostenträger ist.

Kommentar von Primus ,

Wie auch immer.... Ärger wäre vorprogrammiert.

Kommentar von blnsteglitz ,

kannste glauben......

Antwort
von billy, 359

Was ist eine kurmaßnahme ? Ich vermute mal hier ist eine medizinisch notwendige Rehabilitationsmaßnahme (kurz Reha) gemeint. Für die Dauer einer Reha wird Übergangsgeld gezahlt, dass Übergangsgeld ist eine Entgeltersatzleistung und wird vom Kostenträger entweder der Deutschen Rentenversicherung oder der Krankenkasse gezahlt. Die Höhe des Übergangsgeldes bemisst sich am Nettoeinkommen der letzten drei Monate, in etwa also auf Höhe des bisherigen ALG 2.

Antwort
von HartzEngel, 379

Wenn Du vom Rententräger kein Übergangsgeld bekommst, dann würde das Jobcenter das Alg II weiterzahlen, wenn Du die Kur abbrichst, zahlt das Jobcenter auch weiter, es werden evtl. Sanktionen geprüft, wenn die Kur in der Eingliederungsvereinbarung als Verpflichtung genannt war. es kann nur sein, daß Dir die Rentenversicherung keine weitere Reha / Kur zahlt, wenn Du die Kurmaßnahme (ohne wichtigen Grund) abgebrochen hast.

Antwort
von sicherfrei, 314

Dann muß sie sich sofort wieder bei der Arbeitsagentur zurück melden.H 4 wird weitergezahlt. Der Abbruch ist eine Sache zwischen der H-4-Empfängerin und dem Träger der Kurmaßnahme ( DRV oder KK ).Wegen der H-4-Zahlung ist entscheidend , was auf dem Bewilligungsbescheid der Kurmassnahme steht.

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