Frage von Tina34, 254

Küche - Spülmaschine

So jetzt hat es uns mal getroffen und ich würde gerne wissen wie ihr das seht:

Wir haben ein Haus inkl. Küche gemietet (Spülmaschine, Herd, Kühlschrank etc.)

Jetzt ist seit heute die 15 Jahre alte Spülmaschine defekt. Ich habe gerade mit unserer Vermieterin gesprochen. Sie meint es wäre das give away gewesen und sie wäre nicht verpflichtet die Spülmaschine reparieren zu lassen oder diese zu erneuern. Im Mietvertrag steht nur von mir komplette Küche vorhanden. Sie meint es wäre auslegungssache.

Ich war immer der Meinung wenn eine Küche mit allen Geräten vorhanden ist, ist der Vermieter verpflichtet diese zu erneuern.

Antwort
von Primus, 237

Wurde die Einbauküche bei der Festsetzung des Mietzinses nicht berücksichtigt und dem Mieter während der Mietzeit – unentgeltlich überlassen,. hat der Vermieter deshalb keine Verpflichtung, die eventuellen Reparaturkosten für die vorhandenen Elektrogeräte zu tragen, sowie für deren Neuanschaffung zu sorgen.

Wurde die Benutzung in der Miete berücksichtigt, ist die Instandhaltung der Einbauküche mit sämtlichen Geräten Sache des Vermieters, der alle notwendigen Reparaturen auf eigene Kosten ausführen lassen muss.

Klauseln in Mietverträgen, nach der Mieter für die Einbauküche "haftet" oder sie auf eigene Kosten funktionsfähig halten muss oder gar Elektrogeräte anschaffen muss, sind unwirksam. Geht ein Geschirrspüler kaputt und das nicht durch eine vertragswidrige Nutzung, muss auch der Vermieter nach § 602 BGB die Kosten der Reparatur bzw. des Austauschs tragen.

Antwort
von Rat2010, 209

Liebe Tina,

auch wenn es einschlägige Urteile gibt, würde ich folgendes Bedenken: du hast auf der andern Seite einen Mensch. Der Mensch hat irgendwann eine Küche in sein Haus rein bekommen. Ob sie ein Mieter da gelassen hat oder der Mensch sie kaufte ist einerlei. Weil ein Mieter eine passende Küche einbauen muss und weil er die dann oft nicht mehr brauchen kann, gibt es Wohnungen und Häuser, die mit Küche vermietet werden.

Jedenfalls gibt es dazu Menschen, die finden es zu schade, die ordentlichen Elektrogeräte weg zu werfen, wenn man eine Wohnung neu vermietet. Es kostet nichts sie drin zu lassen und wenn ein Mieter schönere Elektrogeräte hat oder ihm die Küche nicht gefällt, kann er sie ja austauschen.

Menschen mit nicht allzu viel Erfahrung in der Vermietung denken nicht daran, dass ein Mieter auch auf die Idee kommen könnte, dass der Vermieter wenn er die alten Elektrogeräte drin lässt, auch ständig für die Neuanschaffung sorgen muss. Kommt dir die Denke komisch oder abwegig vor? Daran denkt so leicht kein Vermieter, der kaum Erfahrung hat und dessen alte Elektrogeräte ewig halten.

Wie du an der Reaktion deiner Vermieterin siehst, gehört sie eindeutig zu der Kategorie. Sie hat (wahrscheinlich) eine kompolette Küche mitvermietet, wollte das aber nicht und wird es ganz sicher nie, nie wieder machen. Oder jedenfalls nur ohne Elektrogeräte, wie es sich - wenn schon mit Küche - gehört.

Es geht also aus Ihrer Sicht um eine neue oder gebrauchte Spülmaschine für sicher unter 200 €, weil sie diese sowieso nach deinem Auszug raushauen wird. Bestenfalls kriegst du ihre alte. Dass du die neue Spülmaschine - so durch dich gekauft - mitnehmen kannst, ist auch schon abgeklärt.

Du kannst auf dein ziemlich aber nicht 100 %ig sicheres Recht pochen (es wurden verschiedene Sachen gewollt und der Richter kann die Sache auch anders sehen), solltest aber jetzt wissen, wie sie denkt und vielleicht denkst du auch zu Ende und stellst fest, dass du eigentlich gar keine Spülmaschine von ihr willst. Aufgrund der zu erwartenden mangelnden Qualität und Energieeffizienz sollte sich der Wunsch eindämmen lassen.

Ich würde was ich mache von der Reaktion der Vermeiterin abhängig machen. Ihre Reaktion ist eindeutig. Sie hat keien Lust, dir eine neue Spülmaschine zu kaufen. Objektiv (und nicht nach den Gesetzen) muss man sich auch fragen "warum auch?".

Antwort
von wfwbinder, 138

Wenn im Mietvertrag die Küche enthalten ist, dann ist die m. E. auch mitgemietet.

Den anderen Fall hatte ich mal. Da stand im Mietvertrag aber auch ncihts von einer Küche, sondern der Vermieter hatte nur gesagt: "Wenn Sie die Küche möchten, lasse ich sie stehen, sonst reisse ich sie raus, bevor sie einziehen. Sie mieten ohne Küche." Das war m. E. eindeutig.

Aber wenn bei Euch die Küche im Mietvertrag enthalten ist, dann gehört sie dem Vermieter.

Antwort
von imager761, 161
Ich war immer der Meinung wenn eine Küche mit allen Geräten vorhanden ist, ist der Vermieter verpflichtet diese zu erneuern.

Der vertragsgemäße Zustand einer Mietsache richtet sich grundsätzlich nach dem Zustand der Mietsache bei Vertragsschluß.

Eine vorhandene Küche ist dem Anschein nach mitvermietet, wenn der Mietervertrag keine Bestimmungen über die Einbauküche enthält, jedoch bei der Besichtigung und Übergabe der Räume eine solche Küche vorhanden ist.

Oder eben danach, was die Parteien hierüber abweichend vertragsgemäß vereinbart haben.

Im Mietvertrag steht nur von mir komplette Küche vorhanden.

Unterstellt, es sollte hier richtigerweise heißen "Im Mietvertrag von mir steht nur: "Komplette Küche vorhanden", wäre eine Vereinbarung darüber getroffen :-(

Und die könnte nun tatsächlich sowohl als Mitvermietung wie Überlassung (Leihe) mit Rückgabeanspruch interpretiert werden :-(

Auch wenn ich auf ersteres erkenne, muß der Vorsitzende nach Prüfung der Gesamtumstände des konkreten Einzelfalls das nun nicht ebenso sehen :-O

G imager761

Antwort
von Privatier59, 129

Das ist die klassische Vermieterausrede. Wenn aber im Mietvertrag die "komplette" Küche als mitvermietet beschrieben wird, kann es da keine Ausnahme für einzelne Küchengeräte geben. Vorsichtshalber würde ich aber nicht nur einen Blick in den Mietvertrag, sondern auch in das damalige Übergabeprotokoll werfen. Manchmal nämlich werden da Vereinbarungen getroffen die vom Mietvertrag abweichen und die -sofern sie von beiden Mietparteien unterschrieben worden sind- dem Mietvertrag sogar vorgehen können. Steht aber im Übergabeprotokoll nichts davon, dass die Spülmaschine nicht zur Mietsache gehört, dann ist der Fall klar und die Vermieterin in der Pflicht.

Kommentar von Tina34 ,

es gibt kein Übergabeprotokoll - ich habe nur damals wie wir mit der Vermieterin den Mietvertrag gemeinsam geschrieben haben und handschriftliche Ergänzungen vorgenommen wurde das Strom, Gas, Müll direkt mit dem Versorger abgerechnet werden auch da ergänzt das eine komplette Küche vorhanden ist.

Sie stellte sich jetzt absolut quer und meinte nur wir sollten sie erneuern und könnten sie ja dann wieder mitnehmen. Das ist um so ärgerlicher, weil ich eigentlich keine Zeit und auch keinen Nerv habe mit ihr jetzt wochenlang rum zu machen und mit einem Anwalt da anzufangen. Reparieren dürfte nicht gehen weil sie einfach von 1998 ist und es sich auch nicht lohnen würde.

Kommentar von Privatier59 ,

Die Vertragslage ist dann klar. Und man könnte die Sache so klären: Der Vermieterin schriftlich eine Frist zum Austausch der Spülmaschine setzen und Ersatzvornahme nach fruchtlosem Fristablauf androhen. Dann schafft man sich die Ersatzmaschine an und zieht die Aufwendungen von der nächsten Miete ab. In diesem Falle ist die Vermieterin am Zug. Was ich dringend rate ist, die alte Maschine nicht zu entsorgen. Kommt es nämlich zum Gerichtsstreit braucht man die dringend als Beweismittel. Das Risiko, dass ein Sachverständiger anschließend die alte Maschine für doch mit geringem Aufwand reparabel hält, liegt dann aber beim Mieter!

Kommentar von Tina34 ,

ich hatte schon befürchtet das das so kommen wird.

Das Problem hatten wir auch als die Sat-Anlage (LNB) defekt war. Sie wollte nicht bezahlen, meinte es wäre unsere da der Vormieter diese da gelassen hätte. Wir hatten keine Lust und haben die 100,- € bezahlt, aber es nervt, sie ist leider der Meinung ein Haus muß Geld verdienen und ich brauche nichts daran zu tun. Ich bin gespannt was das noch gibt, wir hatten am Anfang des Jahres das Wasser aus der Heizung lief, ich habe sie nicht erreichen können und da haben wir am 2. Tag einen Heizungsmonteur angerufen, da wir keinen Eimer oder so unterstellen konnten, sondern nur Handtücher, aber das ging auch nur begrenzt. Wenn die Rechnung kommt bin ich gespannt ob sie die dann übernimmt oder sagt wir hätten Pech gehabt.

Kommentar von Privatier59 ,

Tja, auch hier im Forum haben wir immer Fragesteller die glauben, Immobilien seien nicht mit Reparaturkosten verbunden. Ich kann darüber nur milde lächeln. Ich kalkuliere im langjährigen Durchschnitt mit etwa 25% der Gesamtmiete bei einem Altbau. Über eine neue Spülmaschine würde ich mich mit einem Mieter nicht lange streiten.

Antwort
von Tina34, 130

... es geschehen noch Zeichen und Wunder, nachdem sich unsere Vermieterin schlau gemacht hat, ist ihr aufgefallen das sie die Spülmaschine doch zahlen möchte. Bzw. das wir, falls wir eine kaufen jetzt auch bestätigt bekommen das wir sie mitnehmen dürfen bzw. das sie uns den Restwert bei Auszug erstattet.... Hurra - jetzt kommen wir einer vernünftigen Einigung näher.

Kommentar von Primus ,

Na also, nichts wird so heiß gegessen wie es gekocht wird, Glückwunsch ;-))

Antwort
von Zitterbacke, 115

Entschuldigung . 15 Jahre sind schon eine relativ lange Zeit . Und ich denke ihr wart in dieser Zeit zufrieden mit allem . Oder gab es schon ein mal größere Differenzen ?

Abzuwägen ist doch nun : Gut oder Böse ? Lohnt es sich zu streiten , oder kaufe ich eine neue Spülmaschine ?

Ich würde dir zu letzteren raten.

Wenn sich die "Reklamationen" nun aber häufen ist ein Streit nicht ausgeschlossen .

In diesem Fall ist das Vermietersache .

Gruß Z... .

Kommentar von Tina34 ,

na ja wir haben die Toilettendeckel ausgetauscht, den Herd (den alten bekommt sie dann wieder eingebaut), die Sat-Anlage die nach der Zeit kaputt gegangen ist, jetzt war die Heizung undicht.... ich sehe es eigentlich nicht ein meiner Vermieterin das Haus zu sanieren und auf den neusten Stand zu bringen, weil sie der Meinung ist - ein Haus muß Geld bringen und darf nichts kosten...... es fängt so langsam an das sie was an dem Haus tun müsste - sie lehnt das alles ab, also wird gewartet bis es ganz defekt ist und dann werden die Kosten nur noch höher......

Wir werden sobald wir die Möglichkeit haben Bauland zu bekommen oder eine entsprechende Immoblie gefunden haben ausziehen.... Sie hat seit 2008 nur Geld von uns bekommen aber nicht mal das nötigste am Haus getan......

Es wäre vielleicht noch ok gewesen wenn sie vernünftig mit uns gesprochen hätte, aber sie behaart darauf das sie recht hat und für sie keinerlei Verpflichtung besteht - bei den "Kleinrechnungen" haben wir uns bisher nicht gestritten, auch wenn die mit Sicherheit über den Kleinreparaturrechnungen gelegen haben!

Kommentar von Zitterbacke ,

Ihr könntet nun schon langsam ein zerrüttetes Verhältnis inszenieren . ;-))

Ich hätte sicher viel Spaß dabei .

Alles Gute und locker bleiben .

Kommentar von Tina34 ,

du wir haben uns noch nie mit ihr gestritten, wenn sie meinte - nein übernimmt sie nicht bei so "Kleinrechnungen" haben wir es bezahlt. Der Aufwand und der Ärger wegen zb. 100,- € lohnt nicht und wir möchten auch keinen Streit mit ihr. Da wir selber auch Vermieter sind sehe ich immer alles von beiden Seiten, aber manchmal hilft es zu wissen ob man richtig liegt mit seinem "Wissen" oder eben nicht. Wenn man weiß das man richtig liegt - kann man anders argumentieren und auch entsprechend der Gegenseite noch mal höflich sagen ob sie sich nicht erkundigen möchte.

Kommentar von Zitterbacke ,

Dann bleib mal schön höflich. Denn es hat ja geholfen.

Das sogenannte "Gesunde Verhältnis" zu finden ist sicherlich manchmal schwer.

Kopf hoch und alles Gute .

Antwort
von gammoncrack, 111

Ich glaube, dass der wichtige Satz hier steht:

http://www.mietrechtslexikon.de/a1lexikon2/e1/einbaukueche.htm

Eine vorhandene Küche ist mitvermietet.

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