Frage von kapitalist,

Können Nichtverheiratete Lebensgemeinschaften rechtlich wirksame Unterhaltsverträge schliessen?

Ist das sittenwidrig oder angreifbar oder wären Verträge über Unterhaltsleistungen im Trennungsfall auch bei Ledigen Paaren denkbar?

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von gandalf94305,

Unverheiratete Paare können für sich natürlich Unterhaltsverträge schließen, soweit diese nicht unverzichtbare gesetzliche Ansprüche ausschließen oder einschränken. Man kann also vereinbaren, daß man beispielsweise keinen gegenseitigen Unterhalt schuldet - auch im Fall der Not. Nicht möglich ist jedoch, Unterhalt für Kinder auszuschließen oder einzuschränken, da dieser nicht dem Partner geschuldet wird, sondern dem Kind.

Antwort
von imager761,

Über die Frage der Sittenwidrikeit oder Nichtigkeit dertiger Vereinbarungen entscheidet natürlich der Inhalt.

Wie auch bei Ehevertrag, Güterstandsvereinbarung oder Erbvertag kann ein Notar hier nicht nur wertvolle Hilfestellung, sondern auch Rechtssicherheit geben :-)

G imager761

Antwort
von Privatier59,

Im Bereich der Schuldrechts herrscht Vertragsfreiheit. Solange ein Vertrag nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, kann er geschlossen werden. Allerdings drängt sich mir der Sinn und Zweck einer solchen Vereinbarung nicht gerade auf: Wenn man die Nachteile der Heirat in Form gegenseitiger Unterhaltspflichten auf sich nehmen möchte, wieso verzichtet man denn dann auf die Vorteile (Splittingtarif etc etc etc)? Und diese Vorteile gibt es eben nur durch die Heirat.

Kommentar von blnsteglitz ,

Heiraten birgt noch mehr als finanzielle Nachteile.......

Kommentar von Privatier59 ,

@binsteglitz (!): Rein rechtlich gesehen ist Heirat ein Vertragsabschluß. Den ganzen Gefühlskram bekommt der Jurist nicht mit.

Kommentar von blnsteglitz ,

Binnett nicht steglitz,,,, Ich sehe du liest mit......

Ach so- du bist ein Jurist!!! Na dann wird mir so einiges klar.....

Kommentar von EnnoBecker ,

Ja, ist er.

Deswegen wundere ich mich ja immer, wenn er sich zu steuerlichen Themen äußert....

Kommentar von Privatier59 ,

...der preussische Assessor der kann eben alles, auch in die muffigen Niederungen des Steuerrechts kriechen. Igitt, da zieht er sich aber lieber einen Blaumann an.

Kommentar von EnnoBecker ,

die muffigen Niederungen des Steuerrechts

Hihi. Sehr schön.

Vom Stundensatz her sowieso richtig. Nur das mit dem "preuss|ßisch" müssten wir noch ausdiskutieren. Ich weiß nur nicht, ob ein Alemanne diskussionsfähig ist in dieser Sache.

Kommentar von Privatier59 ,

WIR hatten schon Fußbodenheizung als Ihr noch im Erdloch gehaust habt und da meine ich nicht die jüngste Vergangenheit!

Kommentar von EnnoBecker ,

Was du hier als witzig wiedergibst, war für uns Realität.

Langenstein war damals durchaus mein Gebiet.

http://www.harzlife.de/kurios/hoehlenwohnungen-langenstein.html

Und? Hat es mir etwa geschadet?

Kommentar von Privatier59 ,
Kommentar von EnnoBecker ,

Objektiv mag das sein.

Den Langensteiner an sich hat das nicht gejuckt.

Ich persönlich kenne die Wohnhöhlen übrigens nur noch als "Schuppen".

Kommentar von FREDL2 ,

@P59 und EB: wer hat jetzt nun den Grössten? Ich blick nicht mehr durch. ;-)

Kommentar von blnsteglitz ,

das werden wir nie erfahren- bedauerlicherweise oder Gott sei Dank?

Lach

Kommentar von EnnoBecker ,

wer hat jetzt nun den Grössten?

Eine typische Wessi-Frage.

Bei uns (!) geht es weniger darum, wie groß das Portemonnaie[1] ist und mehr darum, was drin ist.


[1] Heutzutage soll man wohl Portmonneh schreiben oder so, aber das ist mir wurscht, ich schreibe einfach weiterhin richtig, okay?

Kommentar von Privatier59 ,

Ist da nun die Banane oder die Spreegurke gemeint?

Kommentar von EnnoBecker ,

Ist das eine Frage in der Bananenrepublik?

Kommentar von FREDL2 ,

@EB: schreib halt Geldbeutel, Du Konifere! ;-)))

Kommentar von EnnoBecker ,

Geldbeute

Antwort
von Tritur,

Ja, es herrscht Vertragsfreiheit - mit der Einschränkung, dass sitten- oder rechtswidrige Verträge nichtig sind.

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