Frage von hoffmannwalter,

kein Grundsicherungsanspruch bei Arbeitsfähigem Ehepartner?

Ich habe eine Erwerbsunfähigkeitsrente von 500,-€ meine Frau 200,-€ Unfallrente. Nach Antragstellung auf Grundsicherung, wurde mir gesagt : da ihre Frau im Arbeitsfähigen Alter ist, sie ist 56J. , haben sie KEINEN Anspruch auf Grundsicherung. Ich sollte zum Jopcenter und Harz 4 beantragen. Ist das Korrekt? Danke

Antwort
von sheepster,

Einen Grundsicherungsanspruch nach dem SGB XII hast du nur, wenn eine Erwerbsminderung auf Dauer hast. Wenn du jedoch nur auf Zeit erwerbsgemindert bist, zieht sich deine Frau also erwerbsfähiges Mitglied der BG ins SGB II. Es ist also erst zu klären, ob du auf Zeit oder auf Dauer erwerbsgemindert bist, das steht im Rentenbescheid. Beim SGB II gilt Achte bei der Berechnung auf den Abzug der Versicherungspauschale für euch beide! Jeweils 30 Euro. Ihr hättet sicherlich einen Anspruch, egal ob SGB II oder SGB XII. Aktuell liegt der Satz bei 345 Euro pro Person, dazu KdU von, sag ich mal, 400 Euro Warm..

Ich denke jedoch, dass SGB II/SGB XII höher wäre als Wohngeld, also stelle den Antrag erst gar nicht, außer der Träger fordert dich auf.

Dein Antrag beim SGB XII gilt zurück, wenn du nun einen Anspruch nach dem SGB II geltend machst. Der Träger wäre eh verpflichtet gewesen, deinen Antrag weiter zu leiten. Aber genau steht das in § 28 SGB X.

Kümmer dich schnell darum, denn eine gewisse Bearbeitungszeit müsstest du mit einrechnen.

Antwort
von Primus,

Ja, das ist korrekt, da die Grundsicherung Renten der Menschen aufstockt, die das Arbeitsleben hinter sich- aber zum Leben zuwenig haben.

Deine Frau kann sich beim Jobcenter arbeitssuchend melden, um einen ALG II Anspruch zu haben.

Ob sie in ihrem Alter noch Arbeit findet, lassen wir jetzt mal im Raum stehen, aber bei Eurem Einkommen wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit aufgestockt.

Kommentar von EnnoBecker ,

Deine Frau kann

Nur klarstellend: Nicht die Frau, sondern die Bedarfsgemeinschaft. Also beide.

Kommentar von Primus ,

Ja, stimmt - , ich bin einfach davon ausgegangen, das ein Erwerbsgeminderter dem Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfügung steht - aber wir wollen ja immer korrekt antworten.;-))

Danke Enno

Kommentar von Rentenfrau ,

wenn ich korrigieren darf EnnoBecker: wenn der Fragesteller eine volle Erwerbsminderungsrente auf Dauer bezieht, dann kann ER keine Alg-II-Leistungen bekommen, sondern nur Leistungen der Grundsicherung nach SGB XII. Die Ehefrau (da hier wohl Arbeitsfähigkeit vorliegt) kann aufstockend AlgII beantragen. Natürlich muß daneben noch finanzielle Hilfebedürftigkeit vorliegen, dies prüft das Jobcenter bzw. das Grundsicherungsamt.

Kommentar von alphabet ,

Hallo Rentenfrau,

Einspruch - Du hast schon recht mit der Erwerbsminderungsrente auf Dauer, aber hier zählt die Bedarfsgemeinschaft. Ist einer der beiden noch erwerbsfähig, erhalten beide Leistungen nach SGB II. Der eine normales Hartz IV - der andere Sozialgeld, da Grundsicherungsleistungen nach SGB II vorrangig vor Leistungen gemäß SGB XII sind. Oder irre ich mich da?

Gruß alphabet

Antwort
von alphabet,

Hallo,

wenn Du zum Jobcenter gehst, weise hier darauf hin, dass Du bereits beim Sozialamt beantragt hast und somit das Antragsdatum auf den Antrag auf Grundsicherung lauten muss.

Gezahlt wird nämlich erst ab Antragsdatum. Mit diesem Trick aus dem § 28 SGB X muss das Jobcenter Dir für die weiteren Tage auch zahlen. Sollten diese sich weigern, weise diese ruhig auf diesen Paragraphen hin.

Da ich nicht weiß, wie Eure finanziellen und sonstigen Verhältnisse aussehen kann ich nur den Hinweis mit einbringen, dass euch eventuell alternativ auch ein Anspruch auf Wohngeld zustehen könnte.

Dieses solltet Ihr bei Eurer Wohngeldstelle einmal durchrechnen lassen oder direkt online unter http://www.wohngeldrechner.nrw.de/wogp/cgi/call-TSO.rexx?d2443.webp.exec%28wgrst...

Dann könnt Ihr sehen, ob es sich für Euch eher lohnt Wohngeld zu nehmen oder Hartz IV mit allen Gängeleien und Jobverpflichtungen.

Gruß alphabet

Kommentar von Primus ,

@ alphabet. entfällt bei ALG II - dieZahlung des Wohngeldes nicht?

Ich meine entweder - oder!

Oder liege ich da falsch?

Kommentar von Anna61 ,

entweder - oder ist richtig, und das hat alphabet ja auch geschrieben.

entweder Wohngeld falls es bezahlt wird und das Geld reicht oder dann doch Hartz IV mit Gängeleien und Jobverpflichtungen. So hab ich ihn jedenfalls verstanden.

Kommentar von Primus ,

Oh... richtig lesen wäre für mich wohl angebracht gewesen ;-((

Antwort
von Rentenfrau,

Wenn Du eine Erwerbsunfähigkeitsrente bzw. Erwerbsminderungsrente auf Dauer hast und sie Dir (was ich bei einem Betrag von 500 Euro annehme) nicht zum Leben reicht, dann kannst Du für Dich ergänzend Grundsicherung beim Grundsicherungsamt beantragen. Deine Frau - hier hat das Amt recht - wird keine Grundsicherungsleistungen bekommen, da sie nur aufgrund der bezogenen Unfallrente nicht als erwerbsunfähig gilt - und mit 56 Jahren ist sie noch zu jung für die Grundsicherung im Alter. Sie kann also beim Jobcenter Arbeitslosengeld II beantragen, aber hier solltet Ihr wissen, daß das Jobcenter sofort versuchen wird, sie in Arbeit oder eine Arbeitsgelegenheit zu vermitteln.

Antwort
von Anna61,

Ja, das ist korrekt.

Solange ihre Frau theoretisch arbeiten kann steht Ihnen keine Grundsicherung zu, sondern "nur" aufstockend Hartz 4. Finanziell ist das kein Unterschied.

Allerdings muss sich bei Hartz 4 Ihre Frau dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen und sich bewerben und dies dem Jobcenter auch regelmäßig nachweisen.

Freundliche Grüße

Anna

Kommentar von Rentenfrau ,

Anna ich darf korrigieren: Er bekommt (bei Dauerrente) Grundsicherung SGB XII, SIE bekommt Alg II.

Kommentar von Anna61 ,

Danke, Frau lernt gerne dazu :-)

Antwort
von Seewasser,

Ja ich Weiß nicht wie alt du bist aus diesen Grund kann man dir im Augen blick nicht weiter helfen.

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