Frage von Uwe2015, 91

Kann/müsste der jeweilige Mitarbeiter des Finanzamtes bei der Bearbeitung der Einkommensteuererklärung erkennen, dass die Anlage Kind fehlt?

Antwort
von Uwe2015, 67

Das ist exakt die Frage ! Seit 2 Jahrzehnten wurde die Einkommenssteuererklärung nebst der Anlage Kind persönlich beim Finanzamt abgegeben - so auch Anfang 2015 für das Jahr 2014.  Der Einkommensteuerbescheid kommt und es ist eine 4-stellige Nachzahlung erforderlich. Dies wird anstandslos bezahlt  nach dem Motto : Wird schon seine Richtigkeit haben. Wie sich jetzt herausstellt hat dem Finanzamt die Anlage Kind - angeblich - nicht vorgelegen. Den Beweis das diese Anlage abgegeben wurde habe ich zu erbringen. Bei der persönlichen Übergabe von sämtlichen Unterlagen für das Jahr 2014 wurde keine Bestätigung vom annehmenden Mitarbeiter übergeben, welche Unterlagen eingereicht wurden. Im persönlichen Gespräch mit dem zuständigen Sachgebietsleiter wurden Fehler des Finanzamtes ausgeschlossen ( Verlust der Anlage Kind ) und der Bearbeiter der Einkommenssteuerklärung könnte auf Grundlage der Aktenlage nicht!!! erkennen, dass überhaupt Kinder vorhanden sind. Wäre dies dem Sachbearbeiter aufgefallen hätte er diesen Sachverhalt geprüft und von sich aus entsprechend berücksichtigt. 

Sachverhalte wie : Persönliche Abgabe sämtlicher Unterlagen mit Prüfung auf Vollständigkeit durch den annehmenden MA des Finanzamtes,  in den vergangenen 20 Jahren stets die Anlage Kind mit abgegeben und auch das auf der Lohnsteuerkarte 2 Kinder aufgeführt sind waren nicht überzeugend.  

Kommentar von EnnoWarMal ,

Worin bestand denn das Problem, Einspruch einzulegen?

Wie soll das Finanzamt wissen, dass die Kinder noch steuerrelevant sind - gerade wenn sie schon seit 20 Jahren in der Einkommensteuererklärung standen?

Kommentar von Mikkey ,

Worin bestand denn das Problem, Einspruch einzulegen

vermutlich wegen

Wird schon seine Richtigkeit haben

Wenn man es nicht für nötig hält, den Grund für die Nachzahlung aus dem Bescheid herauszulesen bzw. mit dem Vorjahresbescheid zu vergleichen, hält sich (zumal mit >100.000 zu versteuerndem Einkommen) mein Mitleid in Grenzen

Kommentar von LittleArrow ,

@ Uwe2015: Mit ELSTER-Online wäre Dir das nicht passiert!

auch das auf der Lohnsteuerkarte 2 Kinder aufgeführt sind waren nicht überzeugend

Das kann auch nicht überzeugend sein, weil der Freibetrag auch zu Unrecht noch berücksichtigt worden sein kann (z. B. Kind ist über 20 und verdient endlich selber Geld).

Antwort
von Uwe2015, 62

Einspruch kann nur innerhalb einer 4-wöchigen Frist eingelegt werden. Diese ist abgelaufen.

Gleichwohl kann ein Steuerbescheid nachträglich geändert werden, wenn dem  Mitarbeiter des FA bei sorgfältiger Prüfung der Unterlagen auffallen müsste, dass Unterlagen ganz offensichtlich fehlen.

Kommentar von Privatier59 ,

Entschuldige mal: Gerade bei einem Kind in den Alter ist gerade nicht selbstverständlich, dass es noch bei den Eltern steuerlich berücksichtigt werden kann. Viele 20-Jährige haben schon Beruf und Einkommen. Daß das hier gerade nicht der Fall war, konnte nach der Aktenlage gerade nicht erkannt werden. 

Kommentar von EnnoWarMal ,

"Einspruch kann nur innerhalb einer 4-wöchigen Frist eingelegt werden"

Nein. Sondern innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe. Das ist allermeistens ein Monat und drei Tage nach dem Datum des Bescheides.

Ein Bescheid, der das heutige Datum trägt, ist mindestens bis zum 19. Oktober einspruchsfähig. Vier Wochen hingegen sind am 13. Oktober rum. Der Unterschied ist eine knappe Woche.

"Gleichwohl kann ein Steuerbescheid nachträglich geändert werden, wenn dem  Mitarbeiter des FA bei sorgfältiger Prüfung der Unterlagen auffallen müsste, dass Unterlagen ganz offensichtlich fehlen."

Das ist richtig und steht so im § 129 AO. Aber wie P59 schon schrieb: Woher soll das Finanzamt wissen, dass die Kinder noch berücksichtigt werden sollen?

Trotzdem würde ich einen Antrag nach § 129 AO versuchen - sofern nicht eine andere Korrekturvorschrift greift.


Antwort
von Privatier59, 91

Woran denn?

Kommentar von Mikkey ,

Genau das war die eine Hälfte der Frage ;-)

Nee, sorry, es war sogar die ganze Frage.

Kommentar von Privatier59 ,

Die weitere Entwicklung des Falles zeigt, wie berechtigt die Frage war.

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