Frage von Goldjunge, 45

Kann ein Vertrag annuliert werden wenn er ohne Brille unterschrieben wurde?

Ich habe kürzlich etwas komisches gehört und zwar dass ein Vertrag für ungültig erklärt werden kann, wenn er ohne Brille unterschrieben wurde. Ist da was dran?

Antwort
von pauldermaulwurf, 45

Ja das kann in der Tat anerkannt werden. Wenn man ohne Lesebrille einen Vertrag unterschreibt, kann man den Vetrag evtl. wieder auflösen. Das wurde im Fall einer Seniorin vom Amtsgericht München entschieden.

Antwort
von Rentenfrau, 38

Hallo Goldjunge. Wenn man einen Vertrag unterschreibt, will man das, was im Vertrag steht auch haben und durchziehen. Wenn man nun, den Vertrag gar nicht lesen konnte und damit gar nicht weiß, was man unterschrieben hat, könnte das ein Grund sein, den Vertrag für ungültig zu erklären (nur auf Antrag), aber es wird nicht allgemein so sein, wenn z. B. jemand nur zu faul war, seine Lesebrille aufzusetzen kann das kaum ein Grund zum Annullieren sein.

Antwort
von FREDL2, 33

Da ist was dran. Allerdings heisst das nun nicht, dass jeder, der seine Brille nicht aufsetzt, einen nichtigen Vertrag unterschreibt.

In dem Fall ging es um irgendwas mit Fitness. Die Gute hatte eine 14tägige Probezeit nutzen wollen, dies offenbar mehrfach betont und ebenfalls darauf hingewiesen, dass sie ihre Lesebrille nicht einstecken hatte. Der Anbieter hat ihr einen Jahresvertrag unterschreiben lassen und wie`s anzunehmen ist, konnte die Frau ihre Aussage beweisen und nix wars mit Fitnessvertrag. Ob Revision ansteht ist mir nicht bekannt und auch wurscht. Ich unterschreibe nichts, ohne es lesen zu können.

Antwort
von Privatier59, 26

"Für ungültig" erklärt werden kann ein Vertrag aus diesem Grunde dann, wenn die abschließende Partei über den Inhalt des Vertrags im Irrtum war. Dann könnte man eine Anfechtung erwägen.

Kommentar von FREDL2 ,

@P59. die Zeiten des schwarzen Umhangs sind wohl schon lange dahin, deswegen erbarme ich mich mal

http://www.focus.de/finanzen/recht/seniorin-muss-nicht-zahlen-ohne-lesebrille-un...

Happy all souls!

Kommentar von Privatier59 ,

Interessant! Woraus sich die Unwirksamkeit dann ergeben soll, sagt uns der Lokus leider nicht.

Antwort
von TOPWISSENinfo, 23

Entsprechende BGH Urteile kenn ich jetzt nicht, aber ein Jurist würde wohl sagen, kommt auf den Fall an. :) In erster Linie muss erwiesen werden, dass keine Brille bei der Unterschrift vorhanden waren und dass überhaupt eine Sehschwäche vorliegt, weshalb der Vertrag nicht gelesen werden konnte. Zudem kommt die Verhältnismäßigkeit, ob die Unterschriftverweigerung mit erhöhtem Aufwand oder Unannehmlichkeiten verbunden wäre.

Aber evtl. weis hier jemand es genauer :)

Pauschal kann man diese Anfechtungsmöglichkeit nicht ausschließen.

Kommentar von gammoncrack ,
Zudem kommt die Verhältnismäßigkeit, ob die Unterschriftverweigerung mit erhöhtem Aufwand oder Unannehmlichkeiten verbunden wäre.

Erkläre mal bitte den Zusammenhang.

Kommentar von TOPWISSENinfo ,

Schwer zu erklären, wer es nicht versteht :) Es können ja Aufwendungen bzw. Kosten entstehen durch Verweigerung der Unterschrift. Es kann dann zweckmäßig sein auch ohne Brille zu unterschreiben, um Aufwendungen zu vermeiden oder auch nicht. Das ist dann die Frage. Sorry, genauer kann ich es nicht sagen. :) Die Justiz hier ist leider entsprechend unberechenbar. :) Dazu auch der bekannte Spruch der Juristen: "Es kommt darauf an"... :)

Antwort
von gammoncrack, 21

Es gibt ein Urteil eines Amtsgerichtes in München, dass aber nur auf den dort verhandelten Fall anwendbar ist. Da gab es eben noch weitere Begleitumstände.

http://www.welt.de/regionales/bayern/article133820065/Ohne-Brille-unterschrieben...

Deswegen kann man Deine Frage nur so beantworten: Im Ausnahmefall vielleicht.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community