Frage von whatshouldit, 16

Kann ein nicht-kommerzieller Verein angeklagt werden??

Hallo! :) Ich habe eine theoretische Frage, vielleicht kann mir jemand diese Frage beantworten.

Ich sitze gerade vor einem Uni Beispiel und es geht um einen Verein, der kein Geld verdient und der von einem Dritten angezeigt wird. Ist der Verein rechtskräftig und muss die Summe zahlen oder gilt hier die Mittellosigkeit?

Support

Liebe/r whatshouldit,

da es sich um eine unzulässige Hausaufgabenfrage handelt wurde diese geschlossen.

Herzliche Grüsse

Jürgen vom finanzfrage.net-Support

Antwort
von Sobeyda, 10

Unabhängig von Jürgens Einschätzung sagt mir mein juristischer Laienverstand Folgendes: Würde es nicht möglich sein, den Verein zu verklagen, würde ich sofort einen Verein, der kein Geld verdient, gründen und damit jede Menge Unsinn treiben. Ich denke da so an Konto überziehen und von dem Geld Urlaub machen, Mitgliedsbeiträge einkassieren und für meinen Hausbau zweckentfremden oder irgendetwas im Namen des Vereins bestellen, z. B. einen neuen Beamer, den ich selbstredend nicht bezahle und in meine Privatbesitz überführe. Da der Verein ja nicht angeklagt werden darf, passiert ihm und damit mir ja nix.

Antwort
von gandalf94305, 9

Ein Verein, der "kein Geld verdient", muß nicht mittellos sein.

Lies dies: http://www.haufe.de/recht/weitere-rechtsgebiete/allg-zivilrecht/wann-haften-die-...

Antwort
von freelance, 8

der Verein kann verklagt werden. Wenn er dann verdonnert wird, was zu zahlen, dann wird er das tun. Ist der mittellos, sind die Machanismen andere.

Man kann viele verklagen, auch wenn sie mittellos sind. Und oft gibt es Urteile, die zu Zahlungen führen sollten. Ist jedoch der Beklagte mittellos, dann muss man eben sehen, wie und wann man zum Geld kommt.

Ich sehe bei den Einzelkomponenten der Frage keine Kausalität.

Antwort
von Privatier59, 5
der von einem Dritten angezeigt wird.

Das muss die Uni Bremen sein. Nirgendwo anders würde so ein Unfug veröffentlicht. Wie soll man denn Vereine "anzeigen"? Und wie soll das zu Geld führen?

Ist der Verein rechtskräftig

Vielleicht hast Du die Lesebrille nicht aufgesetzt und da steht "rechtsfähig". Das ist was anderes als "rechtskräftig". Und ja: Ein eingetragener Verein ist rechtsfähig weswegen er auch als juristische Person bezeichnet wird. Er kann auch verklagt werden und sogar daraufhin zahlen müssen, so er denn verurteilt wird.

Kommentar von gandalf94305 ,

Diese wilde Formulierung "Ist der Verein rechtskräftig" könnte auf die noch nicht rechtskräftige Wandlung eines Vereins (bei dem nämlich alle Mitglieder persönlich haften) in einen eingetragenen Verein (der als juristische Person die Haftung beschränkt und im Grunde keine Durchgriffsmöglichkeit auf die Mitglieder hat) abheben. Ich vermute aber, daß wir nur vermuten und damit ist diese ganze Frage eigentlich Unsinn, da einfach zu unpräzise.

Antwort
von TOPWISSENinfo, 3

Kommt drauf an, was Du oder der Verein angestellt hat und was da für ein Verein ist. Solange der Verein politisch ist oder die Straftaten eine untergeordnete Rolle spielen, dürfte da nicht viel passieren :D

Verein = Vereinigung:

§ 129 Bildung krimineller Vereinigungen

(1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind, Straftaten zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt oder sie unterstützt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Absatz 1 ist nicht anzuwenden,

  1. wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat,
  2. wenn die Begehung von Straftaten nur ein Zweck oder eine Tätigkeit von untergeordneter Bedeutung ist oder
  3. soweit die Zwecke oder die Tätigkeit der Vereinigung Straftaten nach den §§ 84 bis 87 betreffen.
Kommentar von TOPWISSENinfo ,

PS: Hier ist StGB gemeint aber vergiss aber nicht den Spruch: Vor Gericht und auf dem hohen See ist man in Gottes Hand. ;)

Antwort
von gammoncrack, 3

Ich habe das mal theoretisch Jürgen gefragt.

Kommentar von whatshouldit ,

Wer ist denn Jürgen? :)

Kommentar von gammoncrack ,

Er meldet sich.

Kommentar von gandalf94305 ,

Bruahhahahaah....

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