Frage von Puschtapps, 19

Kann der Vermieter einen Zeitmietvertrag immer wieder verlängern, solange sich der Grund der Befristung (in dem Fall Sanierung) verzögert?

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von Primus, 14

Aus Mietrecht - Hilfe.de:

Modernisierung und Baumaßnahmen (§ 575 Abs. 1 Nr. 2 BGB)

Nach Nr. 2 des § 575 Abs. 1 BGB ist ein weiterer Befristungsgrund gegeben, wenn der Vermieter beabsichtigt, die Mietsache durch Bau- oder Modernisierungsmaßnahmen beseitigen, instandsetzen oder so wesentlich verändern zu wollen, dass die Fortsetzung des Mietverhältnisses diese Maßnahmen erheblich erschweren würde.

Voraussetzung für die Geltendmachung dieses Befristungsgrundes ist jedoch, dass es sich um zulässige Bau- bzw. Modernisierungsmaßnahmen handelt. Darüber hinaus muss durch diese Maßnahmen eine wesentliche Veränderung der Mietsache eintreten. Dies ist bei jeder Umgestaltung der Räumlichkeiten der Fall, bei welcher die Sachsubstanz erhalten bleibt. Unter Beseitigung ist der vollständige Abriss der Mietsache zu verstehen.

Was unter wesentlichen Instandsetzungsmaßnahmen zu verstehen ist, ergibt sich aus § 554 BGB. Danach fallen darunter Erhaltungsmaßnahmen im Sinne Behebung von witterungsbedingten Baumängeln, Alterungs- oder Abnutzungsprozessen. Allerdings kann der Vermieter sich auf diesen Befristungsgrund dann nicht berufen, wenn er selbst die Ursache für den schlechten Zustand des Mietobjektes gesetzt hat.

Kommentar von Puschtapps ,

Ja, danke. Aber wie lange kann er das machen??? Also immer wieder Zeitmietverträge, bis er dann in "20 Jahren" anfängt zu sanieren/modernisieren? Frage ist, wie lange darf er mich immer wieder vertrösten, b.z.w. hinhalten?

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