Frage von Teaparty, 21

Kann auch ein Lebenspartner (gemeinsamer Hausstand, langjährige Beziehung) Unterhaltspflicht haben?

Wie verhält es sich, wenn zwei Senioren zusammenleben, alles teilen, sprich Tisch und Bett und auch das Guthaben auf dem Girokonto und den Sparkonten, kann es dann passieren, daß man-ohne verheiratet zu sein- Unterhalt zahlen muß, käme einer ins Pflegeheim/Altenheim ? Oder werden hier nur die eigenen Kinder belangt?

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von Primus, 13

Unterhaltspflichtig sind alleine der Ehepartner (auch der geschiedene) und die Kinder.

Alle anderen auf keinen Fall.

Herangezogen werden können indirekt aber auch die Ehepartner der Kinder, falls diese ein sehr hohes Einkommen haben.

Deshalb sind diese prinzipiell auch immer verpflichtet zur Auskunft ihrer kompletten finanziellen Verhältnisse.

Ein Ehepartner hat zwar keinen Unterhaltspflicht gegenüber den Schwiegereltern, aber oftmals wird bei hohen Einkommensverhältnissen ein "Taschengeldanpsruch" gegenüber dem Ehepartner abgeleitet. Aus diesen Taschengeldanspruch wiederum kann das Kind zur Zahlung verpflichtet werden

Kommentar von EnnoBecker ,

Herangezogen werden können indirekt aber auch die Ehepartner der Kinder, falls diese ein sehr hohes Einkommen haben.

Das klingt ja wie eine Aufforderung zur Scheidung.

Und da soll man aus LIEBE heiraten? Tststs

Kommentar von Primus ,

Wieder ein Grund mehr es nicht zu tun, oder ;-))

Antwort
von Privatier59, 10

Nein, nie und nimmer kann eine Unterhaltspflicht durch schlichtes Zusammenwohnen begründet werden. Umgekehrt -und das bedauert so manch anderer Fragesteller- kann ja auch nicht die Unterhaltspflicht dadurch entfallen, dass man die einst "bessere" Ehehälfte inzwischen hasst wie die Pest.

Kommentar von blnsteglitz ,

vorsichtig- ich hatte das schon in meiner Berufspraxis. Ein Berliner Sozialamt (ja klar - ich weiß wie du über Berlin denkst) hat genau aus diesem o.a. Grund ( nur 1 gemeinsames Konto) die Unterhaltspflicht beschlossen. Das war Ende der 90er Jahre

Kommentar von Privatier59 ,

Interessant daran dürfte sein, ob eine solche Verwaltungspraxis der gerichtlichen Überprüfung standhält. Nach meinen Kenntnissen, fallen die Sozialbehörden mit solch selbstgestrickten Konstruktionen nämlich hintenüber.

Kommentar von blnsteglitz ,

Jetzt gerade ist Vorruhestand Mist- ;-)))) sonst käme ich an die entsprechende Akte noch ran. Aber die hatten jahrelang wirklich nur 1 Konto - 1 Wohnung - wahrscheinlich auch ein Sparbuch - nur eben keinen Trauschein. Jetzt mal ehrlich - wenn das so eindeutig ist....... halte ich eine Unterhaltszahlung auch für gerecht.

Kommentar von Privatier59 ,

Aha! Wenn ich jemand viermal hintereinander zum Essen einlade, muß ich das dann für den Rest meines Lebens?

Kommentar von blnsteglitz ,

du bist intelligent genug zu wissen dass dieser Kommentar mal wieder überflüssig ist.

Kommentar von Privatier59 ,

Ganz und garnicht überflüssig, denn das Prinzip ist dasselbe: Ohne Rechtspflicht wird etwas gewährt und ein Dritter will daraus nun eine rechtliche Verpflichtung ableiten.

Kommentar von FREDL2 ,

@P59: okay, ich komme 4 x nach K (prima Fernbusverbindung!) Du zahlst das Futter und anschliessend verklag ich Dich und setz ich mich zur Ruhe. Das ist die Lösung, die ich schon so lange suche.

Kommentar von Privatier59 ,

Ich könnte ja selber kochen. Da bin ich unschlagbar-im Aufwärmen von Konserven aller Art!

Kommentar von blnsteglitz ,

@Fredl2 : Glaub mir- das willst du nicht wirklich. ;-)))))))))))))))))

Kommentar von FREDL2 ,

@blnsteglitz: Nä! Das Le Moissonier müsste es schon sein. Das La Vision in meinem Lieblingshotel hat ja leider zu.

Wenn wir jetzt von P59 nix mehr hören, dann hat ihn der Schlag getroffen ;-)

Kommentar von Privatier59 ,

Ich befinde mich im Lernprozeß. Hast Du auf reisefrage meine Frage zu N. gelesen? Puh, das war teuer.

Kommentar von blnsteglitz ,

Puh, das war teuer

hast du etwa N. gekauft? ;-)))))))))))

Antwort
von Juergen010, 6

Schau mal hier: http://de.wikipedia.org/wiki/Bedarfsgemeinschaft

Ob das jetzt auch für deine spezielle Frage gilt kann ich leider nicht abschließend beantworten.

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