Frage von TomKi,

Ist es üblich einen gewerblichen Mietvertrag auf Öffnungszeiten zu begrenzen?

Ich habe hiermit nicht so viele Erfahrungen, kann mir da vielleicht jemand helfen? Ich halte hier einen gewerblichen Mietvertrag in der Hand. Da gibt es einen Punkt, der besagt, dass die Nutzung nur in den hier angegebenen Öffnungszeiten erlaubt ist. Ist so etwas üblich? Muss man hier aufpassen nicht übers Ohr gehauen zu werden?

Antwort
von Privatier59,

Ich nehme an, dass das dort nicht genau so steht sondern an allgemeine Öffnungszeiten gebunden ist. Solche Klauseln sind bei Ladenlokalen in Einkaufscentern üblich. Da will sich der Vermieter gegen Mieter absichern die Öffnungszeiten abweichend von der vorgegebenen Norm bevorzugen.

Antwort
von qtbasket,

Das ist manchmal üblich !!! Aber manchmal auch sogar rechtswidrig !!!

Gerade solche Vertragseigenschaften sind verhandelbar, und gerade bei Mietverträgen in Centern schnell abgeschlossen - als Mieter sollte man hier nicht ohne rechtlichen Rat unterschreiben.

Einkaufscentren verlangen natürlich immer von ihren Mietern, dass sie zu den öffnungszeiten des Centers ( das kann sehr lange sein) ihren Laden geöffnet halten. Nur ein gesetzliche Grundlage dafür gibt es nicht, die landesüblichen Ladenöffnungszeiten sind eben kein Muss.

Und bei bestimmten Branchen, hier öffentliche Apotheken, gibt es sogar gesetzliche Regelungen, die vorgehen, beispielsweise die Apothekenbetriebsordnung und die von den Kammern vorgeschriebenen Regelungen. das kein kein Mietvertrag einfach anders definieren.

Antwort
von obelix,

Öffnungszeiten? Heisst das, du kannst nur zu gewissen Zeiten das Objekt betreten und nutzen? Das halte ich für absurd.

Sicherlich unterliegt ein Gewerbe Regelungen durch die Behörden. Aber das sollte nicht der Vermieter festlegen.

Frag doch den Vermieter, wie er denn auf die Einschränkungen kommt.

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