Frage von SusannaL 23.11.2010

Ist Einspruch gegen Strafbefehl unzulässig, wenn er als Berufung bezeichnet wird?

  • Antwort von wfwbinder 23.11.2010
    3 Mitglieder fanden diese Antwort hilfreich

    Rechtsmittel von Laien müssen ggf. umgdeutet werden.

    Wer z. B. dem Finanzamt schreibt, "Ihr Idioten, die Steuer aus dem Einkommensteuerbescheid ist viel zu hoch," löst damit das geiche aus, als hätte er einen fachgerechten Einspruch eingelegt. Der Bescheid muss überprüft werden.

    Wer also gegen einen Strafbefehl "Berufung" einlegt, hat das Rchtesmitel wirksam eingelegt. Es muss umgedeutet werden.

    Achtung:

    Dieses REgelungen gelten nciht für rechtskundige Personen. Rechtsanwälte, steuerberater, Wirtschaftsprüfer, dürfen sich diese Freiheit nicht nehmen.

  • Antwort von billy 23.11.2010
    1 Mitglied fand diese Antwort hilfreich

    Natürlich kann die Berufung/Einspruch zurück gewiesen werden. Wenn man Rechtsmittel einlegt sollte man schon wissen was man tut oder es Leuten überlassen die etwas davon verstehen (soll keine Belehrung sein, so etwas passiert einem wahrschelich auch nur einmal im Leben).

  • Antwort von RWeber 24.11.2010

    Es liegt hier nur eine unschädliche Falschbezeichnung vor. Daher wird deine Berufungsschrift als Einspruch nicht zurückgewiesen werden. Er ist nicht unzulässig.

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