Frage von cyprian1981, 2.595

Ist ein Beschäftigungsverbot in der Elternzeit möglich? Wer zahlt nach der Elternzeit??

Hallo, habe eine Frage zum Thema Arbeitsrecht!

Folgende Situation.

Meine Frau hat am 15.05.12 unseren Sohn zur Welt gebracht! Während der SS bekam Sie ein individuelles Beschäftigungsverbot von der Frauenärztin.

Es wurde ein Durchschnittsgehalt der letzten 13 Wochen berechnet und bis zum Mutterschutz gezahlt, danach teilte sich die Krankenkasse und der Arbeitgeber mit jeweils 13 Euro am Tag das Gehalt.

Meine Frau hat nun zwei Jahre Elternzeit (15.05.12-16.05.2014) und auch zwei Jahre Elterngeld genommen, sprich sie müsste am 16.05.2014 zur Arbeit gehen.

Mal angenommen, sie wird in der Elternzeit wieder schwanger und bekommt wieder ein Beschäftigungsverbot, bekommt Sie dann weiterhin das Elterngeld, welches ja bis zum Mai 2014 gezahlt wird und erst dann das Gehalt, wenn Sie wieder arbeiten müsste.

Wie wird dieses berechnet, sie war ja zwei Jahre zu Hause, etwa das Durchschnittsgehalt vor der ersten Schwangerschaft?

Und wie wird dann das Elterngeld für das zweite Kind berechnet.

Habe schon so viel gelesen, aber keine klaren Antworten finden können.

Danke für die Antworten im Vorraus!

LG

Antwort
von Primus, 2.595

Mit Ende der Elternzeit leben die Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsvertrag wieder auf. Damit wiederum verbunden ist auch der Anspruch auf Entgeltweiterzahlung bei einem Beschäftigungsverbot nach dem Mutterschutzgesetz.

 Wie genau das Entgelt berechnet wird, besagt die gesetzliche Regelung des § 13 im Mutterschutzgesetzes.

 Danach kannst Du  damit rechnen, dass bei Verhängung eines Beschäftigungsverbotes das bisherige Entgelt plus  die eventuell angefallenen Verdiensterhöhungen zu erhalten.

Antwort
von SumSum076,

Während der Elternzeit benötigt sie doch gar kein Beschäftigungsverbot. Vor welcher beruflichen Beschäftigung sollte sie geschützt werden?

Erst nach Ende Elternzeit könnte ein Beschäftigungsverbot greifen. Dann würde sie das Geld bekommen, welches sie verdient hätte, würde sie arbeiten gehen.

Den Zuschuss vom AG zum Mutterschaftsgeld erhält sie auch nur, wenn sie nicht mehr in Elternzeit ist. Also entweder, wenn die EZ ganz normal ausgelaufen ist, oder wenn sie die Elternzeit pünktlich zum Mutterschutzbeginn (schriftlich) unterbricht.

Das Elterngeld für Kind 1 wird weiter ausgezahlt.

Das neue Elterngeld berechnet sich aus dem Einkommen zwischen dem ersten 1. Geburtstag und dem neuen Mutterschutzbeginn (nur volle Kalendermonate). Kommt man so nicht auf 12 Kalendermonate, werden die restlichen aus der Zeit vor dem ersten Mutterschutz herangezogen. Sind die Kinder ca 2 Jahre auseinander, läuft es aber auf den Mindestsatz hinaus.

PS: Sie hat mit den Daten 15.05.2012 bis 16.05.2014 insgesamt 2 Jahre und 1 Tag Elternzeit verbraucht.

Antwort
von Tina34,

Also wenn man das mal logisch ausseinander nimmt dürfte es so aussehen:

Ein Beschäftigungsverbot kann es nur während einer Beschäftigung geben, somit kann und dürfte das Beschäftigungsverbot erst ab dem Tag wo sie wieder arbeitet greifen.

Wenn sie am 16.05. wieder arbeitet gehen würde und nicht arbeiten kann, dann greift ganz normal das Beschäftigungsverbot und es müsste das Gehalt zählen was sie normalerweise "verdienen" würde, wenn sie wieder arbeitet.

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