Frage von Aarona, 58

Ich nehme keine Kita in Anspruch, werde Betreuungsgeld beantragen, erfolgt Anrechnung auf Hartz IV?

Ich werde für mein Kind keine Kita in Anspruch nehmen, sondern das Betreuungsgeld nehmen, ich bin leider in Hartz IV, wie sieht es aus, wird das Jobcenter das Geld anrechnen?

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Antwort
von billy, 48

Hartz IV Bezieher, die ihre kleinenKinder zu Hause erziehen, sollen nach den aktuellen Plänen der Bundesregierung (Stand April 2012) zwar Betreuungsgeld erhalten, jedoch soll dieses Betreuungsgeld auf die Hartz IV Leistung angerechnet werden.

Laut Zeitungsberichten soll sich die Koalition dahingehend geeinigt haben, dass das Betreuungsgeld von zunächst 100 Euro pro Monat auch für Hartz-IV-Empfänger aus dem Etat von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) zur Verfügung gestellt werde. Die Minderausgaben für den reduzierten Bedarfssatz kämen dann anschließend dem Haushalt von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zugute.

Der geplante Betreuungsgeld-Zuschuss solle in voller Höhe vom Hartz-IV-Regelsatz abgezogen werden. Das Familienministerium erstelle gegenwärtig eiinen entsprechenen Gesetzentwurf. Das Ministerium bestätigte die Anrechnung des Betreuungsgeldes auf die Hartz 4 Zahlung bisher nicht. Allerdings gab es auch kein Dementi. Würde das Betreuungsgeld den Arbeitslosengeld II Beziehern vorenthalten, bestände eine ähnliche Rechtslage wie beim Elterngeld. Dieses gibt es für Hartz-4-Empfänger ebenfalls nicht, allerdings aus anderen Gründen. http://www.betreuungsgeld-aktuell.de/betreuungsgeld/hartz-iv.html

Antwort
von Primus, 47

Warum sollte es denen, die es nötig haben, plötzlich etwas besser gehen dürfen? Es reicht doch, dass die obere Schicht davon profitieren kann, obwohl diese Leute es gar nicht merken, ob sie das Betreuungsgeld ausgezahlt bekommen oder nicht.

Leider ist es so, dass bei uns Gesetzte verabschiedet werden, die Gutgestellte bevorteilen und Bedürftige bestrafen. Frei nach dem Motto: Wer wenig hat, kann auch weiterhin damit klar kommen.

Kommentar von HartzEngel ,

Regelsatz deckt den Bedarf der Familie ab, daher wird Betreuungsgeld angerechnet, wie eben anderes Einkommen oder Sozialleistungen auch wie z. B. Lohn, Rente, Witwen/Witwerrente, Elterngeld usw.

Antwort
von HartzEngel, 44

Da die Regelsätze mit den Kosten der Unterkunft den Bedarf der ganzen Familie abdecken, wird das Betreuungsgeld ganz klar vom Jobcenter auf Euren Anspruch angerechnet. Ihr müßt auch Bescheid sagen und den Bescheid einreichen, wenn Ihr das Betreuungsgeld bekommt.

Antwort
von VirtualSelf, 37

Wie so vieles bei über das Knie gebrochenen, unausgegorenen Gesetzen ist die Rechtslage nicht eindeutig.

Stand heute: Betreuungsgeld muss ggf. abzgl. der 30€-Pauschale auf den Bedarf angerechnet werden; eine Pflicht zum Beantragen das Betreuungsgeldes als vorrangige Leistung besteht nacht Rechtsauffassung in userem Amt nicht (allerdings gibt es da noch nichts Offizielles), da das der Freiwilligkeit des Wahlmodells widerspräche und tendenziell dazu führte, dass H4'ler verstärkt in Kitas anmeldeten, was letztlich auf Grund der Ressourcenknappheit politisch nicht gewollt ist.

Ich kann nur jedem H4'ler raten: melde dein Kind in einer Kita an - vom Betreuungsgeld hast du ohnehin nichts - und zeig den Politikern, wo der Frosch die Locken hat. Der Kita-Besuch ändert übrigens nichts an den Zumutbarkeitsregeln, nach denen man der Vermittlung nicht zur Verfügung stehen muss, solange das Kind unter 3 ist ^^.

Antwort
von bienchen33, 36

ja das wird angerechnet, es sei denn es wird für die Altersvorsorge o. Bildung gespart, so hab ich das im Netz gelesen, die Quelle hierzu: http://www.betreuungsgeld-aktuell.de/betreuungsgeld/fragen.html

Kommentar von EnnoBecker ,

ja das wird angerechnet

Eine weitere Sauerei sondergleichen.

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