Frage von Holgi100, 3

Holgi

Meine Partnerin bezieht von der Arge Geld,wohnt alleine,ist vom Amstarzt als nicht vermittelbar eingestuft worden.wir wollen jetzt zusammen ziehen,Sie wird sich also ummelden müssen.Meine Frage: Wird Sie von der Arge weiterhin Krankenversichert,oder muß ich Sie dann mit Krankenversichern,da wir ja ein Ehe ähnliches Verhältnis führen

Support

Liebe/r Holgi100,

bitte achte in Zukunft darauf einen aussagekräftigen Titel zu wählen. Nur so kannst du überhaupt auf deine Fragestellung aufmerksam machen und dritten Personen ermöglichen, den Sachverhalt wiederzufinden.

Herzliche Grüsse

Jürgen vom finanzfrage.net-Support

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Antwort
von Rentenfrau, 3

Hallo Holgi, wenn der Amtsarzt Deine Partnerin als dauerhaft erwerbsunfähig eingestuft hat, dann würde sie vom Jobcenter zum Sozialamt abgegeben, da sie dann keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II hat, das ist nämlich nur für erwerbsfähige Personen gedacht. Auch beim Sozialamt wird Einkommen des Partners bei eheähnlichem Verhältnis angerechnet, wenn Dein Einkommen also für Euch beide reicht, dann wird sie vom Sozialamt keine Leistungen bekommen. Ich würde Deiner Freundin daher raten, einen Rentenantrag wegen Erwerbsminderung zu stellen, dann könnte sie evtl. durch den Bezug der Rente krankenversichert sein.

Antwort
von barmer, 3

Ihr bildet dann eine Bedarfsgemeinschaft und obs dann noch H4 gibt, wäre zu prüfen. Wenns H4 gibt, ist die KV dabei. Sonst wäre eine freiwillige Versicherung für ca. 155 EUR abzuschließen, die Holgi zahlt.

Viel Glück

Barmer

Kommentar von VirtualSelf ,

Ihr bildet dann eine Bedarfsgemeinschaft und obs dann noch H4 gibt,

Nein!
Das Zusammenziehen alleine konstituiert NIEMALS eine BG.

Antwort
von VirtualSelf, 3

Zunächst einmal ist die Einstufung als nicht vermittelbar ... nunja ... seltsam, denn üblich ist, dass über die Erwerbsfähigkeit entschieden wird und die hat mit der Vermittelbarkeit nicht direkt etwas zu tun. Da nochmal nachfragen.

Solange sie Alg2 erhält, unterliegt sie dem Rechtskreis des SGB II. Hier spielt die sog. Bedarfsgemeinschaftz eine zentrale Rolle. Da nochmal googeln.

Im ersten Jahr des Zusammenlebens darf das Jobcenter im Grundsatz nur dann eine Bedarfsgemeinschaft unterstellen, wenn Kinder involviert sind oder ihr finanziell füreinander einsteht, also z.B. gegenseitige Kontovollmachten habt oder euch in Versicherungen gegenseitig begünstigt. Ist das nicht der Fall, könnt ihr zumindest ein Jahr ohne Probleme wie ein Ehepaar leben, ohne als BG veranlagt werden, denn die Rechtsprechung sagt, dass in dieser Zeit die Beziehung nicht als so gefestigt angesehen werden darf, dass man ein finanzielles Füreinandereinstehen unter allen Umständen annehmen kann.

Keine BG bedeutet also: dein Einkommen ist vollkommen bedeutungslos; sie hat Anspruch auf vollen Regelsatz zzgl kopfanteilige Miete bzw. Miete gem Untermietvertrag.

BG bedeutet: du musst mit deinem Einkommen und Vermögen für sie aufkommen bis hin zur KV.

Im Zusammenhang mit ihrer Erwerbsminderung oder was auch immer können später weitere Fragen auftreten, denn erstens wird die BG im Sozialhilferecht (SGB XII) anders "definiert" und zweitens hat euer BG-Status Einfluss darauf, nach welchen Sozilagesetzbuch Leistungen bezogen werden können.

Antwort
von Privatier59, 1

Wenn man Fragen mit seinem Forumsnamen übertitelt, wird das künftigen Fragestellern aber mächtig viel weiter helfen sofort das richtige Thema zu finden, insbesondere einem Holgi.

Und zu Deiner Frage: Solange Leistungen des Jobcenters überhaupt gewährt werden ist die Krankenversicherung dabei.

Antwort
von Grazer, 2

Sie wird weiterhin eine eigene KV brauchen, bzw. angemeldet durch das JC werden.

Grund: Wenn ihr lediglich eheÄHNLICH lebt, seid ihr juristisch nicht verheiratet. Diese Heirat ist aber dazu notwendig um eine Familienversicherung bilden zu können.

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