Frage von Daffi69,

Harz IV

Mein Partner und ich sind seit dem 2.2.2013 wieder in Deutschland.Wir beziehen zur Zeit noch Hartz IV.Bei mir könnte sich das jetzt bald ändern.Bin 44 Jahre alt und mein Partner 63. Wir leben zusammen mit unserem Kind (6)in einer Bedarfsgemeinschaft.Nun meine Frage ,wenn ich wieder Arbeiten gehe,wir das Hartz IV Geld von meinen Partner und Kind gestrichen oder bekommt er seine Grundsicherung weiter? Im voraus schon mal Danke für Eure Antworten

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von VirtualSelf,

Die Konstellation ist nicht ganz ohne Ecken und Kanten.

Grundsätzlich: Alg2 bezieht man als Partner nur gemeinsam; heißt: haben Kind und Partner Leistungsanspruch, trifft das auch auf dich zu.
Von diesem Grundsatz gibt es allerdings Ausnahmen, die insbesondere Ausschlusstatbestände und die besondere unterhaltsrechtliche Stellung von Kindern betreffen (soll aber hier nicht ausgebreitet werden).

Gehen wir davon aus, dass ihr eine ganz normale BG bildet und für deinen Partner noch kein Ausschlusstatbestand zutrifft:

Dann beträgt euer gemeinsamer Regelbedarf 690 EUR (Erw) + 255 EUR (Ki) + Koste der Unterkunft.

Dagegen wird das vorhandene Einkommen gerechnet: dein Erwerbseinkomen abzüglich der Absetzbeträge des § 11 b SGB II, Kindergeld und sonstiges Einkommen.

Das heißt: ob und inwieweit euer gemeinsamer Leistungsanspruch reduziert wird, hängt von der Höhe deines Einkommens ab.

Da dein Partner schon 63 ist, kann es gut sein, dass er demnächst aufgefordert wird, Rente zu beantragen. In dem Fall fällt er zwar nicht aus der BG raus, aber er hat dann ggf. keinen Leistungsanspruch mehr nach dem SGB II, sondern dem SGB XII, was das GAnze formal etwas komplizierter machte.

Antwort
von Primus,

Dein Geld wird voll angerechnet und der bisherige ALGII - Betrag wird dem entsprechend neu berechnet.

Kommentar von VirtualSelf ,

Volle Anrechnung von Erwerbseinkommen is latürnich nicht ... auf ihr Einkommen hat die Fragestellerin mehr oder weniger erhebliche Frei-/Absetzbeträge:

Mindestens: 100 EUR + 20% vom übersteigenden Teil bis 1000 + 10% vom übersteigenden Teil bis 1500 EUR

Antwort
von Rentenfrau,

Hallo Daffi69, da Ihr 3 eine Bedarfsgemeinschaft bildet, würde Dein Einkommen auf Euren Gesamtanspruch Arbeitslosengeld II angerechnet. Wenn Dein Einkommen Euren Bedarf (mit Kindergeld und evtl. Wohngeld vom Landratsamt) deckt, dann würde die Zahlung an Euch eingestellt. Reicht Dein Einkommen nicht, dann bekommt Ihr noch aufstockend Leistungen vom Jobcenter, dann muß sich Dein Partner natürlich weiterhin um Arbeitsstellen bemühen und Du (so ist es jedenfalls bei uns) um eine besser bezahlte Tätigkeit mittelfristig bemühen.

Antwort
von qtbasket,

Ganz einfach : Bedarfsgemeinschaft ist das Thema - und natürlich wird dein Einkommen bei seinem Hartz IV Anspruch berücksichtigt.

Übrigens Grundsicherung ist etwas völlig anderes.

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