Frage von CharlyFibi, 91

Wer zahlt im Fall meines Mannes während seiner Krankheit?

Hallo.

Mein Mann hatte 09/2012 einen schweren Arbeitsunfall. Nach den 78 Wochen war er ausgesteuert und bekam dann ALG 1.

Von Feb - Okt 2015 machte er über die BG eine Weiterbildung (die Ihm auf dem Arbeitsmarkt nicht weiterbringt), bekommt danach wieder ALG1 (Ende März 2016).

Nun geht er über eine Leiharbeiterfirma seit 2 Tagen arbeiten und hat durch seine Verletzung unendlich starke Schmerzen, so dass ich denke das es nur eine Frage der Zeit ist, dass er wieder krank wird.

Nun meine Frage: Wer zahlt? Wird er über die KK Krankengeld bekommen oder BG? Oder muss er dann wieder ALG1 beantragen? Danke im voraus

Antwort
von Lumbago666, 40

Nach einen Arbeitsunfall haben Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit über die 26. Woche hinaus um wenigstens 20 v.H. (MDE) gemindert ist einen Anspruch auf Verletztenrente der gesetzlichen Unfallversicherung (§ 56 SGB VII). Diese Rente ist vom Unfallversicherungsträger von Amts wegen festzustellen (also ohne Antrag).

Normalerweise würde ich davon ausgehen, dass bei einer Person, die so schwer geschädigt wurde, dass berufsfördernde Maßnahmen notwendig waren, eine MDE von mehr als 20 besteht. Deswegen hätte spätestens mit der Bewilligung der Maßnahme ein Bescheid erfolgen müssen.

Aus der Erfahrung kann ich nur sagen, dass es vorkommt, dass dieses Rentenentscheidungen sich teilweise in Bescheiden verstecken, indem dort einfach geschrieben steht, dass die MDE über die 26. Woche hinaus nicht um 20 v.H. gemindert ist. Dagegen hätte man dann im Zweifel Widerspruch einlegen können.

Weitere Vorgehensweise: Alle Bescheide, die man schon erhalten hat prüfen.

Findet man nichts zu einer MDE-Festsetzung oder zur Rente, stellt man formlos einen Antrag bei der BG. Daraus sollten Name und (aktuelle Anschrift), Aktenzeichen, Unfalltag hervorgehen und natürlich was man will. Außerdem sollte ein Datum vermerkt und das Scheiben unterschrieben sein.

Falls man eine Festsetzung hat und diese ist (wie oben geschrieben) versteckt, könnte die ganze Entscheidung unwirksam sein. Auf jedenfall würde ich hiergegen Widerspruch einlegen und das mit Unwirksamkeit des Bescheides (vgl. § 40 SGB X) begründen.

Falls eine Rente per Bescheid abgelehnt wurde, muss man davon ausgehen, dass dieser rechtskräftig geworden ist. Hier könnte man versuchen, einen Verschlimmerungsantrag (formlos) zu stellen. 

Davon unabhängig: Unbedingt auch einen Rentenantrag wegen einer teilweisen Erwerbsminderung bei der Deutschen Rentenversicherung stellen.

Ein Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente besteht i.d.R. gleichzeitig neben dem Anspruch der Verletztengrente. Die DRV rechnet aber die Verletztenrente teilweise an.

Noch ein Wort zu Bescheiden der BG / RV. Die Widerspruchsfrist beträgt einen Monat (soweit ein Rechtsbehelf Bestandteil ist). Sollte das zu Ablehnungen kommen, bitte die Bescheide sorgfältig prüfen und im Zweifel fristwahrend Widerspruch einlegen. Widerspruchsverfahren sowie Klageverfahren sind erstinstanzlich kostenfrei. Nur ein evtl. Rechtsanwalt muss ohne Rechtsschutzversicherung (sind für Sozialversicherungssachen oft auch in Gewerkschaftsmitgliedschaften enthalten) vom Betroffenen gezahlt werden.

Dies ist keine Rechtsberatung sondern lediglich meine persönliche Meinung.

Viele Grüße

Lumbago

Antwort
von wfwbinder, 66

Das wird dann wohl eher eine Frage für die Erwerbsminderungsrente.

Wenn er gleich wieder Schmerzen hat, wenn er eine Tätigkeit beginnt, sollte das geprüft werden.

Antwort
von althaus, 50

Es scheint leider so auszusehen, daß er bald gar nichts mehr erhält. Weder Krankengeld noch ALG1, da bereits ausgeschöpft. Daher sollte er schleunigst die Erwerbsminderunsgrente beantragen, damit ihr, wenn die Zugeprochen wird, zumindest etwas abgesichert seid. Es ist auch zu prüfen, inwiefern noch Anspruch auf eine Berufsunfähigkeitsrente  besteht. Sollte er die Erwerbsminderungsrente bekommen steht ihm vielleicht noch die Betriebsrente zu, wenn er sowas beanspruchen kann. 

Antwort
von Primus, 51

Ich rate Deinem Mann ebenfalls dazu, einen Erwerbsminderungsantrag zu stellen, wenn eine Bessererung nicht absehbar ist. Davon ist wohl nach dieser langen Zeit auszugehen.

Kommentar von Primus ,

Übrigens: läuft ein Rentenantrag zahlt das Amt für Arbeit solange das ALGI, bis die Entscheidung des Rentenantrages vorliegt. Egal wie lange es dauert.

Er profitiert dann von der sogenannten Nahtlosigkeitsregelung.

Antwort
von Angelsiep, 48

Wenn die Arbeitsunfähigkeit eindeutig aus dem Arbeitsunfall entstand, muß er doch eine Rente von der BG bekommen.

Oder ist es nicht eindeutig ? Was sagen die dazu ?

Sind ja dafür bekannt dafür sich vor Zahlungen zu drücken.

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