Frage von joachimtriebel,

Grundsicherung ins Ausland .....

WAS ist die Begruendung des Gesetzgebers, warum zB noch nicht einmal die allerwichtigsten Auslagen in einer Grundsicherung, zB die KrankenkassenBeitraege u. Aehnliches auch IN's AUSLAND gezahlt werden ??? Vielen Dank.

Antwort
von gandalf94305,

§24 SGB XII: http://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbxii/24.html

Deutsche, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, erhalten keine Leistungen. Hiervon kann im Einzelfall nur abgewichen werden, soweit dies wegen einer außergewöhnlichen Notlage unabweisbar ist und zugleich nachgewiesen wird, dass eine Rückkehr in das Inland aus folgenden Gründen nicht möglich ist: [...]

Hier kannst Du die Ausnahmen nachlesen. Generell unterstützt der deutsche Staat Personen, deren gewöhnlicher Aufenthaltsort in Deutschland ist. Warum muss eine Person, die Grundsicherung bezieht, im Ausland leben? Ist das eine persönliche Entscheidung, so muss der deutsche Staat doch nicht Grundsicherung in irgendein Land zahlen... die betreffende Person kann nach Deutschland ziehen und dort Grundsicherung beantragen.

Beispielsweise Rentenzahlungen erfolgten ja ins Ausland.

Kommentar von SBerater ,

DH.

Antwort
von spiridon,

Kaum ein Staat duerfte Grundsicherung im Ausland zahlen und das ist auch richtig so. Anders als z.B. Ansprueche aus der Sozialversicherung wird die Grundsicherung nicht auf Grund eigener Beitragszahlungen, sondern aus Steuermitteln finanziert. Und da moechte der Staat natuerlich dass die Gelder im eigenen Wirtschaftskreislauf bleiben und die Voraussetzungen fuer das Vorliegen von Beduerftigkeit moeglichst einfach ueberpruefen koennen. Durch Missbrauch in der Vergangenheit ist es von einer ehemals grosszuegigen Regelung zu Einschraenkungen gekommen.

Antwort
von Rentenfrau,

Die Regelungen des SGB waren früher etwas großzügiger, doch seitdem der "Florida-Rolf" (ich denke so wurde die Person genannt, die in den USA Grundsicherung bezog) groß in der Bild-Zeitung war, wurden die Regelungen für die Grundsicherungszahlungen im Ausland verschärft. Grundsätzlich stehen diese Leistungen nur zu, wenn man in Deutschland wohnt, nur bei absoluten Ausnahmen (wie z. B. Rückholung eines Kindes aus dem Ausland) werden die Zahlungen ins Ausland gezahlt. Wer eben Grundsicherungsleistungen vom deutschen Staat haben möchte, muß einfach in D leben, ist nun mal so.

Antwort
von SBerater,

ich denke, das ist logisch (siehe dazu auch Antwort von gandalf). Wer nach D kommt als Ausländer, der bekommt in den meisten Fällen Grundsicherung. Sollen wir, die Allgemeinheit der dt. Steuerzahler die unterstützen, die nach D kommen, diejenigen, die in D immer lebten und Grundsicherung bekommen wie auch die, die Deutsche sind und es im Ausland schöner finden? Das wird ein wenig viel, denkst du nicht auch? Wie soll das auch logistisch geprüft werden, wenn D nun weltweit seine Schäfchen mit Grundsicherung unterstützen soll?

Wer nach D kommt fragt nach Grundsicherung hier, wenn er die Voraussetzungen erfüllt. Wer ins Ausland geht, der sollte doch dann nach der Stütze dort fragen und nicht, ob man ihm von D aus die Grundsicherung ermöglicht.

Antwort
von alfalfa,

Siehe Antwort Gandalf! Grundsicherung (nicht verwechseln mit Sozialgeld) erhalten alle erwerbsfähigen Personen zwischen 15 und 67. Betonung liegt auf erwerbsfähig. Das bedeutet, das man zur Vermittlung auf dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen muss. Ist es nicht ein wenig mühsam jedesmal aus Thailand, Mallorca oder Teneriffa zum Vorstellungsgespräch anzureisen? Um der nächsten Frage vorzubeugen: Nein, die Bundesagentur für Arbeit übernimmt keine Business Class Flüge von Florida nach Kassel für ein Vorstellungsgespräch für einen Midijob. Überigens...sagt Dir Florida Rolf noch etwas? Bekannt aus Funk und Fernsehen...

Kommentar von Primus ,

D.H. Du sprichst mir aus der Seele!

Kommentar von sheepster ,

Grundsicherung erhalten nur erwerbsUNfähige Personen nach dem SGB XII. Erwerbsfähige Personen erhalten Arbeitslosengeld II, Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes, Personen bis 15 erhalten nach dem SGB II Sozialgeld.........

Kommentar von alfalfa ,

Nun, wenn wir schon Begriffe klären, dann auch richtig: http://de.wikipedia.org/wiki/Grundsicherung

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community