Frage von Mariendistel, 84

GRUNDSICHERUNG auf DARLEHENSBASIS bei ETW ?

Hallo, ich bewohne eine kl. Eigentumswg., ein Geschenk meines Vaters vor 7 J. Dann bin ich (schuldlos ) in die Altersarmut gekommen. Zum Antrag auf Grundsicherung musste ich einen Darlehensvertrag unterschreiben, nehme an, wegen der ETW. Da ich mir notwendige Renovierungs.-/ Reparaturkosten zukünftig nicht mehr leisten kann, ist ein gewisser Werteverfall der ETW langfristig vorprogrammiert. Also würde nach Abzug der gezahlten Sozialgelder vom ( bei Verkauf ) erzielten Verk.-Preis doch immer weniger übrigbleiben-zumindest in Relation o.so.

Hinzu kommt ein vor Jahren eingerichteter u.längst ausgereizter Dispo, den ich nicht mehr ablösen kann.Die Zinsen brechen mir noch das Genick, da ich jeden Monat weniger zum Leben habe.Die Bank wechseln um so sehr hohe Zinsen u. Kontoführungsgebühren einzusparen ist nicht möglich,da nur Grundsicherung.Umwandlung in einen Kleinkredit (2000€) oder eine Hypothek auf die unbelastete ETW auch nicht. Ich sehe als einzige Möglichkeit den Verkauf der Wohnung, Rückzahlung der Sozialleistungen,Dispo bezahlen/ Bank wechseln, Mietwohnung finden u. später erneut (wenn Geld aufgebraucht) Grundsicherung beantragen.... Aber wovon soll ich die Kaution bezahlen wenn die ETW noch nicht verkauft ist? Wie und womit soll ich überhaupt anfangen? Hat jemand von Euch Erfahrung oder Tipps für mich, wie ich aus der Misere herauskommen kann? Leider kann ich aus gesundheitlichen Gründen nie mehr arbeiten.Ich bin 63J.

Wofür bezahlt man viele Jahre Sozialabgaben, wenn man Sozialhilfe zurück bezahlen muss?!

Vorab ein großes DANKE an Euch für's Lesen, Denken und Antworten !!!

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Antwort
von expermondo, 5

Hallo Mariendistel,

Schau mal bitte hier:
Bank Sozialrecht

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von cyracus, 60

Du schreibst nicht, um welche Art von Grundsicherung es sich handelt. - Es gibt verschiedene Arten von Grundsicherung:

  • ALG II / Hartz IV
  • Grundsicherung im Alter
  • Grundsicherung bei Erwerbsunfähigkeit
  • Sozialhilfe

Gib bitte künftig genau an, um welche Art von Grundsicherung es sich handelt. Denn nur dann kann man Dir verlässliche Antworten geben.

Du schreibst, Deine Eigentumswohnung ist klein - schau hier mal rein:

ALG II: Vermögensanrechnung des Eigenheims

http://www.verband-wohneigentum.de/kv-dortmund/on13057

Wie es bezüglich Deiner Art der Grundsicherung ist, besprich bitte in einer Sozialberatung. - Google dazu mit sozialberatung und füge Deinen Wohnort hinzu (oder den nächstgrößeren, falls er klein ist). - Dir werden so (behördenunabhängige) Beratungsstellen wie die Diakonie / Diakonisches Werk, Caritas, Paritätischer Wohlfahrtsverband oder die Arbeiterwohlfahrt (AWO) gezeigt. Vereinbare dort einen Beratungstermin.

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Die folgenden Hinweise treffen auf Dich ganz oder teilweise zu:

Umgang mit Sozialbehörden

Mit dem Amt nichts telefonisch klären (das kann man später nie beweisen). Alles schriftlich machen. Am besten Schreiben, Belege und Anträge persönlich abgeben. - Den Erhalt des Schreibens lässt man sich auf einem mitgebrachten Doppel mit Stempel, Datum und Unterschrift bestätigen. (Dies verlangt man mit ruhigem, freundlichem Ton und reicht das Schreiben rüber, „und hier brauche ich noch Stempel mit Datum und Unterschrift“).

Wenn man nur etwas abgeben will, dann wie üblich ein Schreiben aufsetzen, in dem erklärt wird, was "als Anlage" überreicht wird. - Wiederum dieses Anschreiben auf einem mitgebrachten Doppel mit Stempel und Unterschrift bestätigen lassen.

Diese Bestätigungen sind Gold wert, sie sind mehr wert als ein Einschreibebeleg (mit dem ja nur der Eingang eines Umschlags bestätigt wird).

Mit einer solchen Bestätigung kann von Seiten der Behörde nicht behauptet werden, Schreiben und Belege seien nicht eingegangen. Und wenn doch, eine Fotokopie von deren Bestätigung vorlegen (das Original unbedingt wie eine Kostbarkeit hüten). - Werden so die Unterlagen / Belege abgegeben, wird erfahrungsgemäß allgemein die Sache sogar zügiger bearbeitet.

Falls Du meinst, ich würde übertreiben, google mit jobcenter unterlagen verloren.

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Im Gespräch mit den Mitarbeitern immer korrekt und konzentriert sein. Wenn die Mitarbeiter freundlich und zugewandt sind: Auch Infos im Vertrauen landen in der Akte und können später gegen den „Kunden“ (wie es vollmundig bei Sozialbehörden heißt) verwendet werden.

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Oft ist es ratsam, zum Amt einen Beistand als Begleitung mitzunehmen. Dieser muss nur zuhören und kann dabei Protokoll führen, oder hinterher macht man gemeinsam ein Erinnerungsprotokoll. Der Beistand kann aber auch für Dich Erklärungen abgeben, dazu § 13, Absatz 4 SGB X (google mit 13 sgb 10):

  • (4) Ein Beteiligter kann zu Verhandlungen und Besprechungen mit einem Beistand erscheinen. Das von dem Beistand Vorgetragene gilt als von dem Beteiligten vorgebracht, soweit dieser nicht unverzüglich widerspricht.

Für einen ehrenamtliche Behördenbegleiter = Beistand google jeweils mit Deinem Wohnort (oder dem nächstgrößeren, wenn Deiner klein ist) mit

Ämterlotsen

Behördenlotsen

Behördenbegleiter

Hartz IV Mitläufer

Hartz IV Gegenwind e.V.

Wir gehen mit org

Diese Ämterbegleiter sind wertvolle Hilfen und notfalls auch Zeugen, und (die meisten? alle?) haben für diesen ehrenamtlichen Dienst eine kleine Ausbildung genossen und kennen sich bestenfalls mit den Gesetzen aus. (Sag beim Amt niemals, Du hättest einen Zeugen dabei! Zeugen dürfen des Raumes verwiesen werden - Beistände dagegen nicht, auf die hast Du ein Recht.)

Lebst Du in einer Bedarfsgemeinschaft (oder Haushaltsgemeinschaft): Andere Mitglieder solch einer Gemeinschaft können für Dich kein Beistand sein, denn sie sind nicht neutral, sondern automatisch selbst Betroffene.

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Und google mit

legitimation eines beistands pdf

und lade Dir die Datei vom elo-forum runter. Darin erfährst Du die gesetzliche Grundlage für Beistände und dass jeder Bürger ein Recht darauf hat, sich bei Behördengängen von einem Beistand begleiten zu lassen.

Auch erfährst Du so, dass wenn Dein Beistand für Dich etwas sagt, und Du widersprichst nicht, gilt es so, als hättest Du selbst es gesagt.

Wenn Du bei einer Sozialberatung bist, frage dort, ob dort Beistände / Ämterlotsen / Behördenbegleiter ehrenamtlich Dienst machen.

Zum Amt mit einer erfahrenen Begleitpersonen zu gehen ist in diesem Fall sehr empfehlenswert.

Kommentar von Mariendistel ,

Hallo Cyracus, vielen Dank für deine hilfreiche, ausführliche und professionelle Antwort. Besonders für die vielen Tipps betr.Internet. Respekt ! -Also, ich bekomme Leistung wegen dauerhafter Erwerbsminderung (40%). ( kaputt gearbeitet in der Altenpflege.Hätte ich NIE gearbeitet, würde ich genauso " viel" Geld bekommen, hätte aber meine Gesundheit wahrscheinlich noch!!! ) - Die für mich zuständige Sachbearbeiterin ist wohl eine der wenigen Menschen mit denen ich nicht gut reden kann.Persönlichen Kontakt hat sie von Anfang an nicht gewollt... Mein erster Versuch, hier Antworten zu finden, einfach klasse! DANKE an alle Antworter.

Kommentar von cyracus ,

Sei froh, dass die Sachbearbeiterin keinen persönlichen Kontakt mit Dir will (sie darf das auch gar nicht). Denn alles, was Du ihr erzählst, kann in der in der Akte landen (und tut es meistens auch) und kann jederzeit gegen Dich verwendet werden.

In Hamburg werden in vielen Grundsicherungsämtern ständig den Sachbearbeitern andere Namen nach dem Alphabet zugeteilt, so dass die Grundsicherungsbezieher immer wieder neue Sachbearbeiter haben. - Das hat zwar den - ähmm - Vorteil, dass die "Kunden", die von einem unfreundlichen Sachbearbeiter "betreut" wurden, dann auch wieder die Chance haben, demnächst einen freundlichen zu haben ... Im Grunde ist es aber für die "Kunden" echt blöd, ständig neue Sachbearbeiter vor sich zu haben.

Der Grund, warum dieser ständige Wechsel vorgenommen wird: Die Sachbearbeiter und die Kunden sollen keine Möglichkeit haben, sich näher zu kommen, sich sympathisch zu finden (hat mir eine Mitarbeiterin im Grundsicherungsamt mal verraten). - Damit wird den Mitarbeitern unterstellt, dass sie mit den "Kunden" klüngeln könnten ... Was für ein beschissenes Arbeitsklima, wenn den eigenen Mitarbeitern dies unterstellt wird und so dem unterstellten Missbrauch vorgesorgt wird ...

Also nimm die Zurückhaltung der Sachbearbeiterin nicht persönlich, sie darf zu Dir keinen persönlichen Kontakt aufnehmen.

Was Dein Frust angeht, dass Du nun genauso"viel" hast wie jemand, der nie gearbeitet hat unjd dass Du durch Deine Arbeit gesundheitliche Einschränkungen hast:

Denjenigen, die nie gearbeitet haben (im höheren Alter eher unwahrscheinlich, und was heißt auch "Arbeit") ist etwas sehr wertvolles in ihrem Leben entgangen: Lebenserfahrung. Wir lernen ganzheitlich ja mit allem dazu. Wenn also tatsächlich jemand älter ist und nie gearbeitet hat (falls sowas überhaupt möglich ist), ist die Person zutiefst zu bedauern.

Nicht diese Menschen sind Schuld an Deinem gesundheitlichen Zustand, sondern diejenigen, die dafür gesorgt haben, dass Du unter unzumutbaren Bedingungen Deine Arbeit verrichten musstest. Es hätte ganz gewiss personelle und auch technische Möglichkeiten gegeben, die es Dir ermöglicht hätten, Dir Deine Arbeit zu leichtern. - Politiker und auch Leiter der zuständigen Einrichtungen haben daran leider sehr oft kein interesse, sondern verheizen ihre Mitarbeiter, bis sie nicht mehr können ... und dann werden die nächsten eingestellt und verheizt. (So ist es ja nicht allein in sozialen Einrichtungen, sondern überhaupt vielfach in der Wirtschaft.)

Dass finanziell arme Menschen auf andere finanziell arme Menschen herabsehen wegen einer angeblichen Rangfolge, ist ganz im Sinne der Politiker und Wirtschaftsbosse großer Firmen. Denn mucken die nicht auf, gehen krank zur Arbeit, machen unbezahlte Überstunden, arbeiten für Dumpinglöhne, die mit Hartz IV oftmals auch noch aufgestockt werden müssen ...

Diejenigen mit Grundsicherung werden finanziell so eng wie möglich gehalten - mehrmals wurden die Regierenden vom Bundesverfassungsgericht ermahnt, einen nachvollziehbaren Regelsatz zu berechnen, die größten Härten abzustellen wie zum Beispiel die rasend kletternden Strompreise ... Den Menschen, die auf Grundsicherung angewiesen sind, wird (auch von den Politikern) unterstellt, sie seien selbst Schuld an ihrer Situation ...

Es ist wichtig, dass wir das Spiel der Politiker und Wirtschaftsbosse durchschauen und uns von ihnen nicht treiben lassen, sondern erkennen, was sie tun - bzw. nicht tun, nämlich aussitzen in dem Bestreben, möglichst lange ihren Posten zu behalten ...

Für uns alle ist wichtig, so gut wie möglich in innerer Balance zu sein und uns am Leben zu freuen.

Danke fürs Sternchen - ҉ •◝✿⊱ (¯'•.¸(¯'•.¸ Ƹ̵̡Ӝ̵̨̄Ʒ¸.•'´¯)¸.•'´¯) ⊰✿◝• ҉

Kommentar von cyracus ,

Zu Deinen gesundheitlichen Beschwerden lies mal hier meine Antwort auf Gesundheitsfrage.net, vielleicht findest Du dort ja wertvolle Anregungen:

https://www.gesundheitsfrage.net/frage/physiotherapie-bei-manueller-therapie-wir...

Meine Antwort besteht aus mehreren Teilen = Antwort + Kommentare (pro Antwort und pro Kommentar ist immer nur EIN Link erlaubt).

Kommentar von cyracus ,

Und hier eine interessante Info zur Wirbelsäule:

Spynamics - Die gesunde Wirbelsäule

http://www.naturheilkundenetzwerk-de.com/108.html

Antwort
von Carabella, 55

Erst einmal gibt es keine Grundsicherung auf Darlehensbasis. Es ist vielmehr so, dass Grundsicherung denen gewährt wird, die unter dem Existenzminimum liegen und sie muss auch nicht zurück gezahlt werden.

Dann ist es so, dassSchulden, die bereits bei Antragstellung bestehen, bei der Berechnung der Grundsicherung nicht berücksichtigt werden. Sind etwa Mietschulden aufgelaufen oder will der Energieversorger die Lieferung einstellen, kann zur Sicherung der menschenwürdigen Lebensbedingungen und zum Schuldenabbau ein Darlehen gewährt werden. Daher wohl der Darlehensvertrag.

Es gibt immer mehr Menschen, die unverschuldet in eine solche Situation geraten und der Staat hilft, damit angemessenes Eigentum erhalten bleiben kann.

Antwort
von TOPWISSENinfo, 46

Ich verstehe die Problematik nicht.

Angemessene Sozialleistungen müssen nicht zurück gezahlt werden und angemessene Kosten für die Unterkunft werden auch immer übernommen. Auch bei eigenen (selbst genutzten) Immobilien (nur Wohnkosten, keine Rückzahlungsraten sofern finanziert).

Was ein Darlehensvertrag mit Grundsicherung zu tun hat, erschließt mir jetzt nicht...

Vielleicht könnten Sie es anders erklären oder umformulieren?

Kommentar von Mariendistel ,

Nun, wie ich schon sagte, vermutlich wegen meiner ETW , spätestens nach meinem Tod wird das Amt Rückforderung aus der Wohnung bei dem Erben geltend machen. Nur soweit wird es vermutlich nicht kommen, da ich ja bereits schon jetzt mit den erforderlichen und zukünftigen Unterhaltskosten völlig überfordert bin. Vor allem der Dispokredit ! Mir bleibt von Monat zu Monat immer weniger bis zur Dispogrenze von der Grundsicherung übrig.Die Zinsen betragen fast 15% plus Kontoführungsgebühren von 6.50€ . Bereits jetzt "lebe" ich unterhalb der Armutsgrenze. Natürlich macht mir das alles große Angst.

Kommentar von Carabella ,

So schlimm wie es sich im Moment anhört, wird es nicht, denn mit dem Darlehen, was das Amt zahlt, können die Schulden beglichen werden und die Raten, die dafür gezahlt werden müssen, liegen bei weitem niedriger, als dass, was zur Zeit zu stemmen ist.

Auch wenn das Darlehen bis zum Tode nicht abgezahlt wurde und die Wohnung verkauft wird, um den Rest zu tilgen, so ist es doch immer noch besser für Dich, jetzt wieder Licht am Horizont zu sehen, als vor Sorgen nicht schlafen zu können, weil es nichts mehr zu vererben geben wird.

Kommentar von Mariendistel ,

Vielen lieben Dank. --- Die ETW war und ist schuldenfrei. --- Die bisher einzigen Schulden sind der Dispo mit 2000€.Zum Monatsende hin inzwischen bis ÜBER das Limit belastet. Mein PROBLEM : Ich kann nicht zu einer für mich billigeren Bank wechseln.Mit den 2000€ minus nehmen sie mich nicht, da mein "Einkommen" zu niedrig ist !!!!

Wünsche ALLEN ein prima Wochenende !

Kommentar von TOPWISSENinfo ,

Wenn Sie in dieser ETW wohnen, dann sollten Sie auch keine Sozialleistungen als Darlehen erhalten. Sie müssten den regulären Regelsatz erhalten zzgl. Unterkunftskosten wie Haushaltsgeld, Zinsen für die Raten (sofern die ETW finanziert wurde und noch nicht abbezahlt ist) und Nebenkosten. Alles sofern es sich im zulässigen Rahmen bewegt. Nur die Nettoraten an die Bank zahlt das Amt nicht...

Daher verstehe ich es immer noch nicht weshalb hier Darlehen gezahlt wird. Ich würde dem Bescheid mal widersprechen und notfalls vor Sozialgericht klagen.

Kommentar von Carabella ,

Das Darlehen wird nicht als Sozialleistung, sondern seperart gezahlt, um die Schulden begleichen zu können, die in Kleinstraten von der Grundsicherung abgezogen werden.

Kommentar von TOPWISSENinfo ,

Aha, wenn dem so ist, dann verstehe ich es schon besser :)

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