Frage von SelmaH, 874

GEZ Studenten ohne Bafög, Härtefall

Hallo zusammen,

mich würde es interessieren ob es jemand von euch Studenten (ohne Bafög) geschafft hat seit der GEZ-Regelung von 2013 als Härtefall von GEZ befreit zu sein. Da steht bei denen, dass es "möglich" ist einen Antrag auf Befreiung zu stellen, wenn man ein Härtefall ist, bzw. zum Leben nicht mehr hat als einer der Arbeitslosengeld bezieht, also um die 351 Euro. Ich bin Studentin, kann kein Bafög beziehen weil ich aus dem Ausland komme, bzw. zum Studieren nach Deutschland gekommen bin. Ich habe nämlich den Brief bekommen dass ich Nachzahlen muss, um die 107 Euro November bis März, und ab März weiter normal zahlen soll knapp 18 Euro.

Hatte jemand schon Erfolg? Bisher habe ich nur negatives gelesen, Härtefälle ohne Arbeitslosengeld und ohne Bafög wurden kalt abgelehnt.

Danke voraus.

Antwort
von Primus, 874

Auch wenn es Erfahrungsberichte gibt, dass das Erlangen einer Härtefallbefreiung auch nach der neuen Rechtslage schwierig ist, weil die GEZ immer neue Unterlagen möchte, kann sich ein Kampf bei 17,89 € / Monat (ca. 214 €/ Jahr) lohnen.

Guck mal, ob Dir folgender Link weiterhilft, der eine Kontaktadresse und Telefonnummer enthält.

http://www.anwalt.de/rechtstipps/befreiung-von-dem-rundfunkbeitrag-bei-geringem-...

Kommentar von SelmaH ,

Hi, Ja versuchen werde ich es bestimmt.. ob es klappt bezweifle ich. Wenn man aber meine Lebensunterhaltskosten zusammenrechnet und Studienbeiträge verteilt auf Monat(a 50€) bleibt mir deutlich unter 350 Euro.. so um 280.. wo bleibt denn da was übrig für GEZ :/ Ich kann den Kommentar auf der Website nicht nachvollziehen.. also dass man sich auf Hinsicht religiöser Gründe befreien lassen kann.. ich empfinde das nicht als guten Grund bei der GEZ. Sonst könnten sich so viele Muslime befreien und das wären schon recht viele. Vielen Dank für deine Antwort!

Kommentar von Primus ,

Du hast in meinen Augen voll und ganz recht und ich drücke Dir die Daumen, dass Du es schaffst Dich durchzusetzen .

Viel Glück!

Antwort
von Gaenseliesel, 761

Hallo SelmaH.,

wohnst du denn allein in einer Wohnung ? Wenn ja, ich will dich nicht entmutigen, sei aber auf folgendes vorbereitet.

Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts:

" Für Studierende kommt im wesentlichen nur das BAföG als Nachweis in Frage. Wer BAföG – aus welchen Gründen auch immer – nicht mehr erhalten kann, kann keine Befreiung bekommen."

Hier ging es um eine klagende Studentin die ihr Studium über einen Studienkredit finanzierte, insofern auf Pump gelebt und kein Einkommen im klassischen Sinn bezog.

Andererseits, erlaubt die sogen. Härtefallregelung diejenigen Personen teilweise von den Rundfunkgebühren zu befreien, die zwar keine Sozialleistungen i. S. d. Befreiungstatbestandes beziehen, deren Einkommen die Regelsätze aber nur geringfügig übersteigt, so dass der übersteigende Betrag die Rundfunkgebühren nicht abdeckt. In diesem Fall hättest du eine geringe Chance Ich würde dir trotzdem auch raten, Versuch macht klu(ch)g, stell einen Antrag !!!

Manchmal braucht man nur ein wenig Glück ! ;-)) K.

Kommentar von SelmaH ,

Ja, über die gerichtliche Urteile habe ich bereits gelesen. Finde das echt unverschämt, man bezahlt ja schließlich das Gerät und noch die Mobilfunkbeiträge oder sonstiges... Wären die GEZ Beiträge geringer würde ich noch ok sagen, aber knapp 20 Euro pro Monat.. ich meine das ist eine gute volle Tüte Nahrungsmittel. Finde das schon unverschämt. Danke für die Antwort.

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