Frage von hofmeier,

Gemeinsamen Grund eines Ehepaars:Grundschuld bestellen wenn Ehepartner Alzheimer hat- möglich?

Ist es tats.nicht möglich, eine Grundschuld zu bestellen, wenn der Ehepartner Alzheimer hat?Die Bank lehnt ab, eine Vorsorgevollmacht gibts nicht. Was nun?

Hilfreichste Antwort von Tritur,
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Feststellungen über die Geschäftsfähigkeit sind nicht Aufgabe der Bank, sondern eines Arztes. Man kann schon jahrelang Alzheimer haben und immer noch geschäftsfähig sein. Der Kranke kann dann noch einer Person seines Vertrauens eine notariell zu beurkundende Generalvollmacht erteilen, die dann alle Rechtsgeschäfte für ihn durchzuführen befugt ist.

Wurde dies versäumt und ist die Geschäftsfähigkeit nicht mehr gegeben, wird vom Vormundschaftsgericht ein Betreuer bestimmt. In Kooperation mit dem Vormundschaftsgericht kann dieser Betreuer auch Verfügungen über das Vermögen des Betreuten veranlassen, also auch eine Grundschuld bestellen.

Antwort von qtbasket,
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Das Verhalten der Bank ist völlig korrekt.

Die Bank wird und kann keine ärztlichen Diagnosen beurteilen - sie will, wenn eine natürliche Person die eigenen Geschäfte nicht mehr ausführen kann, entweder ein entsprechendes Dokument in der Form einer rechtsgültigen Vollmacht sehen, oder ein Gericht muss eine Pflegschaft anordnen - dann dürfen die Rechtsgeschäfte von der dafür bestellten Person wahrgenommen werden.

Antwort von Franzl0503,
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Reihenfolge: Wie beurteilt der Hausarzt den Gesundheitszustand? Der amtierende Notar prüft vor der Beurkundung der Grundschuldbestellung die Testierfähigkeit der beteiligten Grundstückseigentümer, der Rechtspfleger beim Grundbuchamt prüft die Zulässigkeit des Eintragungsantrags und die Bank prüft zu gegebenen Zeit, ob die Voraussetzungen zur Auszahlung des Darlehens gegeben sind.

Antwort von demosthenes,
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Ist der Ehepartner denn noch geschäftsfähig?

Falls nicht, dann könnte der rechtliche Vertreter seine Zustimmung im Namen des Betreuten geben und das würde die Bank dann wohl auch akzeptieren.

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