Frage von vulkanismus, 20

Geldbussen ("Knöllchen") sind innerhalb der EU vollstreckbar.

So die Aussage eines anderen Users.

Meine Fragen dazu:

Werden sie auch vollstreckt?

Wer macht das?

Womit habe ich dann zu rechnen?

Wie hoch wären evtl. die Mehrkosten?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von HilfeHilfe, 20

JA

Polizei / Zoll

Knölchen + Deutsche Gebühr

Kommt drauf an

Kommentar von vulkanismus ,

Aber nur am 1. April

Kommentar von HilfeHilfe ,

du sagst es

Antwort
von Primus, 20

Weil die ausländischen Behörden keinen Zugriff auf die deutschen Halterdaten haben, wurden 2013 nationale Kontaktstellen errichtet, bei der die ausländische Behörde bei bestimmten Verkehrsverstößen die Halterdaten anfordern kann. Die deutsche Kontaktstelle zum Beispiel ist beim Kraftfahrtbundesamt angesiedelt.

Das bedeutet, dass die Zeiten, in denen Autofahrer bei Verstößen im Ausland hoffen konnten unerkannt davon zu kommen, damit endgültig vorbei sind.

Allerdings kann die Vollstreckung ausländischer Bußgeldbescheide im Inland an formalen Hürden scheitern - aber zahlen würde ich trotzdem, wenn ich nochmals in dieses Land fahren möchte.

Kommentar von TOPWISSENinfo ,

Auch vor 2013 konnten Behörden Halterdaten abfragen. Zumindest kenne ich es noch von 2010 im Falle Parkverbot in Holland. Auch damals waren Geldbußen ab 70 Euro vollstreckbar. Es lief über Bundesamt für Justiz und so hätte ein Titel erwirkt werden können. Der Verstoß aber wurde nicht zugegeben, bzw. der Forderung wurde über Bundesamt für Justiz widersprochen. Seit dem schon 5 Jahre Ruhe :)

Antwort
von billy, 16

Wer treibt die Bußgelder ein? Das Bundesamt für Justiz ist in Deutschland dafür zuständig, Bußgelder von säumigen Verkehrssündern einzutreiben. Wie auch sonst bei einer Vollstreckung kann man Einwände gegen die Forderung vorbringen. Wenn man aber keine stichhaltigen Gründe dafür hat, die Zahlung zu verweigern, sollte man besser zahlen, andernfalls geht das Verfahren seinen Gang, notfalls bis zum Besuch des Gerichtsvollziehers. http://www.experto.de/b2c/reisen/bussgelder-im-europaeischen-ausland-urlauber-mu...

Antwort
von wfwbinder, 20

Ich habe da nichts belegbares, aber Angaben von Bekannten.

  1. Grundsätzlich werden die Bußgelder innerhlab der EU vollstreckt.

  2. Es gibt Verwaltungen, die da eifriger sind und weniger eifrig. Die Verwaltung auf Sizilien z. B. hat bei einem Bekannten einen zu kassierenden Bescheid völlig verschlampt und einen erst nach über 2 Jahren vorgelegt. Die Niederlande und das nicht EU Mitglied Schweiz sollen sehr schnell und konsequent sein.

  3. In Deutschland laufen ausländische Ersuchen über das Bundesamt für Justiz, entsprechende Behörden im ausland werden das übernehmen.

  4. Ersuchen, die mit dem Recht der Länder kollidieren, werden nicht vollstreckt. Ebenso in Deutschland z. B. keine Ersuchen die nicht mindestens 70,- Euro erreichen.

Kommentar von Privatier59 ,

Nur sind Bussgeldbescheide aus der Schweiz in Deutschland nicht vollstreckbar, anders als die aus NL.

Antwort
von Privatier59, 16

Hier ist der andere User. Und er fängt gleich wieder an zu stänkern: Die Antwort läßt sich doch egooglen.

Was sich nicht so ohne weiteres ergooglen läßt, ist der Ermittlungseifer anderer Staaten. Allen voran gehen da die Niederländer. Die bleiben eisern bei der Verfolgung ausländischer Verkehrsünder. Aus Italien hört man dagegen, dass Bussgeldbescheide erst nach Jahren zugestellt werden.

Das nicht zur EU gehördende Land Schweiz kann zwar nicht volstrecken, bekommt aber Halterdaten mitgeteilt. Solange man nicht den Fehler macht, innerhalb der Verjährung in der Schweiz aufzutauchen, passierr nichts. Wehe aber, man wird sofort angehalten. Ein gesondertes OWi-Recht gibt es in der Schweiz nicht. Schon ab 15 km/h Geschwindigkeitsübertretung ist eine mündliche Verhandlung obligatorisch. Es könnte also durchaus Haftbefehl ergehen. Mir ist ein Fall bekannt, wo ein Ferrari-Fahrer für 17 km/h zu viel mit 220.000 CHF gebüsst wurde. Jüngst wurde ein Schweizer für 90 km/h Geschwindigkeitsübertretung mit 21 Monaten Gefängnis auf Bewährung, einer Geldstrafe und Einziehung des Autos belegt.

Antwort
von Goldamigo, 16

Faktisch lässt z.B. die Schweiz auch in Deutschland vollstrecken, wenn Du in der Schweiz über eine weisse Linie gefahren bist... droht Dir auch Ungemacht in Deutschland... ansonsten gerne auch bei der nächsten Einreise ein Rauswinken an der Grenze...

Kommentar von vulkanismus ,

Und wie sieht das "Ungemacht" in Deutschland aus?

Antwort
von ichbinwilli, 14

Geldbusseen??? Da warst du wohl gerade wieder in Gedanken beim BussiBussi mit deinem Freund?

Reiß dich doch mal  zusammen, hier ist ein anständiges Board!

Kommentar von Primus ,

Geldbusseen...... wo steht das denn ??

Antwort
von TOPWISSENinfo, 7

Darf ich fragen, weshalb Du nie auf meine Beiträge antwortest, hast Du Angst? Oder bist Du Dir sicher, dass diese vom Support gelöscht werden? Stattdessen vergibst Du mir Komplimente. :) Ich meine, ich finde Komplimente schön und bald habe ich mehr als Du, dank Dir, aber dennoch, ich kann leider nicht darauf eingehen (auch wenn es ggf. von Dir gewollt ist, weil du Dir nicht sicher bist, was du schreibst) und würde es begrüßen, wenn Du wie alle anderen normalen User meine Beiträge ordnungsgemäß in den Threads hier kommentierst. :)

PS: Der Support darf ruhig hier den Beitrag löschen, es ist nicht auf die Frage bezogen. Ich hoffe, Du liest es bevor es gelöscht wird. Anders kann ich Dir nicht schreiben.. ^^

Kommentar von vulkanismus ,

Du hast hier wie auch sonst üblich totalen Quatsch verbreitet. Das wollte ich Dir sagen, ohne dass Du in der Öffentlichkeit als wie immer völlig inkompetent dasstehst. Aber Du willst es ja nicht anders.

Seit wann ist die Justiz für die Vollstreckung von Knöllchen zuständig? Achtung Staatsbürgerkunde: Die Finanzbehörde ist hier die Exekutive (deswegen heissen die Vollz.b. in Östereich auch Exekuter). Auch andere User kommen hier mit der Justiz daher - es ist aber das Bundesamt f. Finanzen. Und selbst das gilt nicht für Österreich. Von dort gegen die Vollstreckungsersuchen direkt an die Finanzämter.

Einwände kannst Du selbstverständlich vorbringen - es bringt aber nix - sie müssen unbeachtet bleiben, da die Knöllchen ja rechtskräftig sind.

Wenn wegen einem Bußgeld aus Holland seit fünf Jahren nichts passiert, so liegt dies nicht an irgendeinem Schreiben.Aber warte mal ab.

Da sind wir bei der einzig brauchbaren (wenn auch unvollständigen) Antwort. Sie kommt von Primus. Sie ist die einzige, die erkannt hat, dass Knöllchen aus der EU (ausser Österreich) derzeit nicht vollstreckt werden, weil die Id... wieder mal etwas beschlossen haben, das nicht durchführbar ist (derzeit). Irgendwann werden die Herrschaften sich aber darauf besinnen, dass man nur ein paar Profis (hier - ich) fragen muss, wie sowas gehen könnte und dann läuft die Sache.

Hunderttausende, die sich als Gast im Ausland nicht benehmen konnten, werden sich dann wundern. Und die Vollstreckungsstellen brauchen neue Leute. Und in den Banken werden die Rechtsabteilungen wegen Kontopfändungen die Hände über den Köpfen zusammenschlagen.

Kommentar von TOPWISSENinfo ,

"ein paar Profis (hier - ich)" :D Daher weht der Wind.. Arrogant ist es nicht, denn dazu müsstest du ja ein Profi sein.. Aber ein Möchtegernprofi bist du wohl jedenfalls... ;)

Naja, letztendlich ist es ja nur deine Meinung... Ich habe meine.. So ist es nun mal... ^^

Es ist jedem selbst überlassen, wem er von uns mehr Glauben schenkt.. Wer mich kennt, der wird mir schon glauben.. ;)

Kommentar von vulkanismus ,

Dir glaubt hier niemand mehr etwas.

Mir schon - schließlich bin ich der Profi mit Jahrzehnten an Berufserfahrung (hauptsächlich Vollstreckung - speziell internationale Vollstreckungsersuchen).

Warum konntest Du eigentlich nicht eine einzige Frage beantworten?

Kommentar von TOPWISSENinfo ,
Warum konntest Du eigentlich nicht eine einzige Frage beantworten

Wahrscheinlich DESWEGEN! :D

(Damit will ich sagen; bitte deutlicher werden, danke!)

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