Frage von wapoline, 46

Gartenland wurde beiden Eltern gepachtet, die Gartenlaube vom Vater gekauft, was geschieht mit der Laube, wenn der Vater verstirbt?

Die Frage ist, ob die Laube weiterverkauft werden darf, obwohl Pächter des Grundstücks jemand anderes ist. Muss der Pächter dem Verkauf zustimmen? Wenn der Pachtvertrag gekündigt wird, geht das gesamte Grund und Boden mit Laube an den Verpächter über?

Antwort
von Primus, 40

Hier kannst Du lesen, wie es sich mit Eigentum auf gepachtetem Land verhält:

http://www.klgv591.de/vereinshaus/gartentipps/index.html

Kommentar von wapoline ,

Also habe ich richtig herausgelesen, dass die Gartenlaube mit zum Pachtgrundstück gehört und die Summe, welche für die Laube gezahlt wurde dann nach einer Schätzung an den Pächter ausgezahlt wird, sowie er den Pachtvertrag beendet.

Somit kann die Gartenlaube bzw. das ganze Gartengrundstück nicht vererbt werden.

Kommentar von Primus ,

Ja, so ist es. In Gartenanlagen herrschen andere Gesetze ;-)) Man kann nicht verschenken, oder verkaufen wie man möchte.

Antwort
von Privatier59, 31

Der Sachverhalt ist so lückenhaft präsentiert daß man keine Antwort geben kann. Was genau ist Sache? Ist das in einer Kleingartensiedlung?

Kommentar von wapoline ,

Das Gartengrundstück gehört zu einem Kleingartenverein.

Das Grundstück wurde von meinen Eltern gepachtet. Auf diesem Grundstück steht eine Massive Gartenlaube.

Kommentar von LittleArrow ,

Was steht in den Bedingungen und der Satzung des KGV?

Ein KGV will idR nichts mit Erben zu tun haben (kein Automatismus!), sondern frei über die Neuaufnahme von Vereinsmitgliedern entscheiden.

Kommentar von wapoline ,

Die Satzung ist nicht hilfreich. Lediglich die Vereinsorgane sind ausführlich beschrieben. Ich warte auf eine Antwort nach meiner Mail an den Verein.

Soweit ich mich belesen habe, pachte ich ein Grundstück und nehme die Gartenlaube in Besitz. Dafür zahle ich einen Preis. Ich erhalte dadurch weder einen Eintrag ins Grundbuch noch werde ich Eigentümer. Als Besitzer darf ich über die Sache verfügen, habe aber keinerlei Rechte diese zu veräußern.

Eigentümer des Grund und Boden sind die Vereine bzw. die Stadt. Dazu gehören auch die mit den Grundstücken fest verbundenen Lauben.

Der Bruder meines Vaters hat ein Testament, welches ihm den Garten nach dessen Tod übereignet. Ich zweifel aber das Testament an, da der Pachtvertrag auf Mutter weiterläuft und ein Testament nicht Sachen vermachen kann, welche nicht Eigentum des Verstorbenen sind.

Unterschied Eigentum und Besitz

Fazit: Da Mutter weiterhin Pächterin und somit Besitzerin des Kleingartens mit Laube ist, kann meines Erachtens ein Testament nicht die Besitzverhältnisse ändern.

Sehe ich das so richtig? Oder habe ich da etwas wesentliches vergessen?

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