Frage von Kealoa, 319

FSJ gekündigt - Kürzung Hartz 4 ?

Hallo ich habe nach neun Monaten mein Freiwlliges Soziales Jahr beendet. Jetzt sagt mit das Jobcenter, dass mein Hartz gekürzt wird und ich moich erklären soll warum ich gekündigt habe. Aber immerin ist es eine "ehrenamtliche" Tätigkeit und ich habe Vollzeit für 300,00 € gearbeitet.

Habe noch keinen ähnlichen Fall gefunden.

Liebe Grüße und ein liebes Danke!

Antwort
von MaximusGrandia, 319

Deine Frage ist?

Haben Sie dir H4 gekürzt weil du gekündigt hast und nichts in naher Zukunft in Aussicht hast? Das FSJ ist zwar freiwillig, aber so ist auch jede andere Arbeit im Grunde freiwillig. Wenn du deine Arbeit kündigst und keine neue findest, gibt es sogar eine 3-monatige Sperre vom ALG I. Wahrscheinlich unter liegt es dem gleichen Motiv, insofern ist es besser wenn man dir kündigt, da gibt es solche Strafen nicht.

Kommentar von Kealoa ,

Ja meine Frage ist, ob das zulässig, ist da es sich nicht um ein Beschäftigungsverhätnis ist sondern ein "Ehrenamt" handelt ?! Ich hab ja auch kein "Lohn" erhalten. Jetzt habe ich noch keinen Job nein, aber das FSJ war Vorraussetzung für mein Studium. Immerhin hatte ich eine 40 Stunden Woche mit einer Bezahlung für 300,00 "Taschengeld". Das FSJ ist ja freiwllig also kann ich es doch auch freiwillig kündigen wie ein Ehrenamt, ohne gekürzt zu werden. Da es in erster Linine ja nicht um einen "Lohn" geht.

Kommentar von VirtualSelf ,

Das FSJ ist zwar freiwillig, aber so ist auch jede andere Arbeit im Grunde freiwillig.

Im Alg2 ergibt sich der Jobzwang explizit aus § 31 Abs. 1 Nr. 2 SGB II. Dort sind die möglichen Fälle abschließen aufgeführt:

Arbeit
Ausbildung
Arbeitsgelegenheit
Geförderte Arbeit

Dort steht nichts von ehrenamtlicher Tätigkeit, die eben keine (Erwerb)sarbeit im Sinne des Gesetzes ist. Insofern hat das Ganze eine vollkommen andere Qualität.

Kommentar von MaximusGrandia ,

Es liegt wie schon geschrieben demselben Motiv zu Grund, du brichst eine staatlich geförderte Tätigkeit ab und benötigst nun staatliche Unterstützung.

In anderen Beispielen wird bspw. diese 300€ auf ALGII zum Teil angerechnet, es ist obwohl es oft als Taschengeld bezeichnet wird, immer noch Einkommen. Auch wenn es nicht als Arbeitseinkommen gilt.

Wenn das FSJ nun auch noch als Vorraussetzung für dein Studium ist, dann würde man meinen es zählt als Ausbildung, was es aber auch nicht wirklich tut. Es ist freiwillig, aber es gilt dennoch als Vorraussetzung, das unterliegt auch demselben Motiv wie mein angeführtes.

In den engstirnigen Köpfen des Amtes ist es nicht anderes, du gibst ne Aufgabe auf und wirst sanktioniert... Wenn es für dein Studium tatsächlich Vorraussetzung ist, dann gilt du gibt es auf und darfst dieses eine Studium nicht studieren, es sei den es ist okay wenn dir 3 Monate fehlen.

Kommentar von VirtualSelf ,

Im vorliegenden Fall konkurrieren zwei Prinzipien: das Prinzip der Freiwilligkeit und das der Einkommensgnerierung.
Es domimiert das Prinzip der Freiwilligkeit alleine deshalb, weil sich ansonsten der Zwang zu Abgeltung eines solchen Dienstes oder generell einer ehrenamtlichen Tätigkeit ergeben würde oder aber bspw. ein Verbot, Erziehungszeiten zu nehmen.

Die speziellen Regelungen und die damit verbundenen ntentionen des Gesetzgebers gehen den generellen Regelungen, den allgemeineren Normen vor. Dass das Einkommen anrechenbar ist, hat mit diesen grundsätzlichen Überlegungennichts zu tun, denn auch im SGB II-Recht gibt es keine Pflicht, unter allen Umständen Einkommen zu generieren.

Und - soweit ich weiß -, darf ein FSJ keine Voraussetzung für ein Studium sein.

Kommentar von MaximusGrandia ,

Es bringt nun wenig das ganze auf eine philosophische Ebene zu bringen. Jede Aktion ist freiwillg. Du kannst auswählen ob du zur Arbeit gehst, wenn du das nicht tust, trägst du am Ende die Konsequenzen für dein Handeln.

Wenn Geld haben möchtest, muss du eine Aktion einbringen. Die gängigste Methode ist zu arbeiten. Anstatt dass beide "Prinzipien" wie du sie nennst, konkurrieren, laufen sie eher nebeneinander ab.

Im übrigen bringt eine Arbeit (Job) nicht nur eine materielle Vergütung mit sich. Darauf zielt unter anderem auch ein FSJ ab, in der diese andere Art der Abgeltung stärker in den Vordergrund tritt als die klassische materielle Vergütung.

Der Gesetzgeber hat diese Regelungen zusammen mit den generellen Regelungen erstellt, das priorisieren einer Regelungen gegenüber einer anderen, fällt nicht in meinen Händen. Fällt Sie in deine Hände?

Was hat eine Pflicht nun mit einer Anwendung der Vorschrift zu tun, bei der Einkommen angerechnet wird, der Zusammenhang erschließt einem daraus nicht.

Antwort
von cyracus, 229

Hier hast Du ja widersprüchliche Antworten bekommen. - Vermutlich hattest Du schwerwiegende Gründe für die Kündigung. - Ich kann Dir leider auch nichts verlässliches zu Deinem Fall sagen. Deshalb hole Dir unbedingt auch Rat bei einer guten behördenunabhängigen (!!!) Beratungsstelle wie dieser Hamburger

Arbeitslosen Telefonhilfe

0800 111 0 444 - wenn Du in Hamburg / Umgebung wohnst oder

040 22 75 74 73 - wenn Du in einem anderen Bundesland wohnst.

Dort ist man zum Thema Arbeitslosigkeit (ALG I + ALG II / Hartz IV) sehr erfahren.

Viel Glück - dass alles gut ausgeht.

Antwort
von VirtualSelf, 206

Das kannst du ganz entspannt sehen. Eine Sanktionierung wegen der Kündigung des FSJ würde der Freiwilligkeit des Ganzen und damit den Intentionen des Gesetzgebers vollkommen zuwiderlaufen und faktisch aus dem FSJ einen Zwangsdienst machen.

Antwort
von Rentenfrau, 231

Hallo Kealoa, das Jobcenter wir Dir ein Anhörungsschreiben schicken (sie dürfen nicht einfach so kürzen, sie müssen Dich erst zu dem Vorwurf anhören) und darauf kannst Du anworten und erklären, warum Du gekündigt hast. Grundsätzlich ist es so, daß Du durch die Kündigung des FSJ nun kein Einkommen mehr hast und nun mehr Arbeitslosengeld II beziehen willst/wirst, das ist ein Sanktionstatbestand. Hast Du einen wichtigen Grund für die Kündigung (z. B. weitere Ausübung des FSJ-Jobs aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich - Attest vorlegen), dann gibt diesen an und fürge Nachweise bei.

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