Frage von Snodels,

Freiwillige Kv-Versicherung

Habe hier im Forum nichts genaues gefunden und hoffe nun Hilfe zu bekommen. Zum Sachverhalt: Habe derzeit kein eigenes Einkommen. Bei der Berechnung der KV-Beiträge wurde das Einkommen meines Ehemannes mit berücksichtigt. Da dieser ganz ordentlich verdient belaufen sich meine Beiträge auf ca. 330€. Somit werde ich einer Person die selbstständig tätig ist, gleichgestellt. Es ist für mich nicht zu begreifen, warum überhaupt die Einnahmen meines Ehemannes mit berücksichtigt werden und wenn doch, warum jemand ohne Einkommen fast den Beitrag zahlen soll, als wenn er in einer versicherungspflichtigen Beschäftigung tätig wäre. Wenn ich von der Mindestbemessungsgrenze ausgehe, ( ca. 890 €, da ja kein Einkommen) wäre der KV-Beitag um 1/2 geringer als jetzt. ( ca. 150 € ) kann mir jemand bei der Klärung behilflich sein, denn gerecht finde ich das nicht.

Antwort
von Snodels,

Also ersteinmal vielen Dank für die schnelle Antwort. Beide Antworten leuchten mir weitest gehend ein. Ich hatte vergessen zu erwähnen, das mein Ehemann PKV versichert ist.( sonst wäre eine Familienversicherung ja möglich) Des weiteren bin ich nach einer Umschulung nur Hausfrau ohne Anspruch auf ALG I oder II. Ich bin auch nicht selbstständig. Meine Frage: Bin ich überhaupt richtig eingestuft worden? Was ist mit einer Pflichtversicherung nach Paragraph 5(1) Nr. 13?

Kommentar von MadRampage ,

Meine Erachtens ist Einstufung "freiwillig" hier wegen fehlender Erwerb richtig. Denn freiwillig versichert sind Menschen, die nicht erwerbstätig oder während eines Übergangszeitraums zwischen zwei Beschäftigungen sind (quelle und Details siehe: http://www.tk.de/tk/bei-der-tk-versichert/freiwillige-pflichtige-krankenversiche...)

Oder ander ausgedrückt: das Gehalt des Ehepartners bestimmt hier den Beitrag, weil der Ehepartner nicht in der GKV ist sondern in der PKV (denn die PKV kennt die kostenlose Familienversicherung nicht).

Wenn der Ehepartner nicht in GKV kann oder will, bleibt nur die Aufnahme einer sv-pflichtigen Anstellung zwischen 451€ und 4350€ monatlichem Bruttolohn

Kommentar von Snodels ,

Danke für die Antwort. Hat mir einwenig geholfen....

Kommentar von alfalfa ,

§ 5.1. (13) greift definitiv nicht. Das ist eher die Regelung für Personen, die aus dem Ausland zugezogen sind (mal bildlich gesprochen). Das greift für Sie definitiv nicht!

So wie Sie es schreiben gehören Sie nicht dem Personenkreis nach § 5 SGB V an. Ergo: Freiwillig nach § 9 SGB V korrekt eingestuft. Da ist es egal, ob Sie Selbständig sind, kein Einkommen haben, den Status "Privatier" etc.

Antwort
von MadRampage,
  • Wenn man kein order nur ein geringes (<385€ monatlich) eigenes Einkommen hat
  • und verheiratet ist
  • und der Partner (Eheman, Ehefrau) in der GKV versichert ist
  • dann kan man sich kostenlos Mitversichern lassen (Stichwort: Familienversicherung), siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Familienversicherung

Hat man ein eigenes Gewerbe oder ist hauptberuflich Selbständig, dann darf man sich seine Krankenversicherung aussuchen, man muss sich dann freiwillig versichern. dann gilt folgendes:

  • Hauptberuflich Selbstständige und Freiberufler zahlen den Höchstsatz von 586,69 Euro monatlich im Jahr 2013. Diese Angabe gilt für diejenigen, die ohne Anspruch auf Krankengeld versichert sind. Hauptberuflich Selbstständige, die einen Anspruch auf gesetzliches Krankengeld gewählt haben, zahlen den Höchstsatz von 610,31 Euro pro Monat. Auf Antrag kann der Beitrag angepasst werden, wenn das tatsächliche Einkommen unter 3.937,50 Euro liegt. Der Krankenkassen-Beitrag sinkt aber in der Regel nicht unter 301,17 Euro im Monat.

  • Das Mindesteinkommen für sonstige freiwillig Versicherte in der GKV beträgt im Jahr 2013 898,33 Euro. Wer so eingestuft ist, zahlt im Jahr 2013 monatlich 133,85 Euro. 2012 kostete die Krankenkasse mindestens 130,38 Euro. Das sind meist Personen ohne Einnahmen, zum Beispiel Studierende, die eine studentische Krankenversicherung nicht mehr wählen dürfen und gilt NICHT für hauptberuflich Selbstständige oder Freiberufler.

FAZIT: Der Grund ist also der Status "freiwillig versichert"

Die Lösung wäre:

  • entweder ausreichend eigene Einkünfte mit der Selbstständigkeit zu erziehlen um den KV-Beitrag zahlen zu können oder
  • Statuswechsel "pflichtversichert": die hauptberufliche Selbstständigkeit aufgeben um die familienversicherung nutzen zu dürfen

PS: Hoffe alles verständlich erklärt zu haben

Kommentar von MadRampage ,

Also ersteinmal vielen Dank für die schnelle Antwort. Beide Antworten leuchten mir weitest gehend ein. Ich hatte vergessen zu erwähnen, das mein Ehemann PKV versichert ist.( sonst wäre eine Familienversicherung ja möglich) Des weiteren bin ich nach einer Umschulung nur Hausfrau ohne Anspruch auf ALG I oder II. Ich bin auch nicht selbstständig. Meine Frage: Bin ich überhaupt richtig eingestuft worden? Was ist mit einer Pflichtversicherung nach Paragraph 5(1) Nr. 13?

Meine Erachtens ist Einstufung "freiwillig" hier wegen fehlender Erwerb richtig. Denn freiwillig versichert sind Menschen, die nicht erwerbstätig oder während eines Übergangszeitraums zwischen zwei Beschäftigungen sind (quelle und Details siehe: http://www.tk.de/tk/bei-der-tk-versichert/freiwillige-pflichtige-krankenversiche...

Mit dem Ergebnis: das Gehalt des Ehepartners bestimmt hier den Beitrag, weil der Ehepartner nicht in der GKV ist sondern in der PKV (denn die PKV kennt die kostenlose Familienversicherung nicht).

Wenn der Ehepartner nicht in GKV kann oder will, bleibt nur

  • die Aufnahme einer sv-pflichtigen Anstellung zwischen 451€ und 4350€ monatlichem Bruttolohn oder
  • den geforterden KV-Beitrag einfach zahlen
  • oder eine günstige PKV suchen (falls es eine gibt und sich das rechnet) um den Beitrag zu senken. Ich zweifel ob das langfristig klappt
Antwort
von barmer,

Hallo,

es ist aber korrekt so und da wird keiner was anderes durchsetzen.

Bei jemandem, der verheiratet ist und kein eigenes Einkommen hat, wird mit gewissem Recht unterstellt, dass ihm die finanziellen Möglichkeiten des Paares zur Hälfte zur Verfügung stehen.

Ein Selbstständiger zahlt diesen Beitrag nur unter der Voraussetzung, dass sein Gewinn bei nur ca. 2000 EUR liegt. Es kann auch knapp das Doppelte sein.

Eine Pflichtversicherung nach 5.1.13 hilft nicht, denn die Beitragsberechnung dieser Not-Versicherungspflicht richtet sich nach den gleichen Grundsätzen wie bei freiwillig Versicherten.

Antwort
von alfalfa,

Nun, Sie sind freiwillig versichert in der GKV nach § 9 SGB V. Das ist ihr Status. Die Beitragsbemessung für freiwillig Versicherte regelt sich nach § 240 SGB V.

http://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbv/240.html

Bedeutet in der Praxis, dass ihr fiktives Einkommen fünfzig Prozent des Einkommens ihres Ehemanns ist. Daraus erklären sich die 330€.

Sie referenzieren jedoch auf die Mindestbemessungsgrenze für Pflichtversicherte Mitglieder nach § 5 SGB V. Diese liegt - wie sie richtig identifiziert haben - deutlich niedriger. Da Sie jedoch nicht Pflichtversichert sind sondern Freiwillig versichert sind, gilt diese Mindestgrenze für Sie nicht, sondern § 240 SGB V.

Kommentar von MadRampage ,

DH!

Aber wie kommt man ohne Einkomen in den Status "freiwillig versichert"? Doch nur als hauptberuflich Selbstsändige(r)?

Kommentar von Snodels ,

Das ist ja das was mir auch nicht einleuchtet....

Kommentar von alfalfa ,

DAs ist SGB V Logik. Jeder, der nicht die Voraussetzungen nach § 5 SGB V erfüllt kann sich entweder bei der PKV oder nach § 9 SGB V in der GKV versichern. Nach § 193 VVG haben wir ja Krankenversicherungspflicht in der BRD.

Also steht die Ermittlung des Status am Anfang der Prüfkette: 1. Gehöre ich zum Personenkreis des § 5 SGB V: - Ja : Dann Pflichtmitglied GKV - Nein: Dann entweder PKV oder freiwilliges Mitglied GKV

  1. Beiträge

- Freiwilliges Mitglied GKV? -> § 240 SGB V - PKV? -> Nach Vertrag - Pflichtmitglied: die bekannten 15,5 %

Da im voliegenden Fall eindeutig nicht zum Personenkreis nach § 5 SGB V gehörig, ist man automatisch freiwilliges Mitglied. Egal ob man Einkommen hat oder nicht, egal ob man selbständig ist oder nicht.

Kommentar von MadRampage ,

DH für denKommentar: vielen danke für die Info und Erklärung!

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