Frage von Henwan,

Eu-Verträge und Stabilität in Deutschland

Guten Morgen zusammen,

Deutschland ist ja quasi der Hauptmotor der EU und leistet finanziell enorm viel, aber inwiefern hat Deutschland mit dem Beitritt zur EU und auch mit den Zahlungen der vielen Milliarden im Zuge der Finanzkrise seine Staatshoheut aufgegeben? Ist Deutschland noch souverän oder durch die Zahlungsverpflichtungen vielmehr abhängig und an die EU gebunden?

Antwort
von wfwbinder,

Ein Teil der Gesetzgebungshoheit liegt heute beim Europäschen Parlament. Damit die Gesetze und Vorschriften in den Ländern der Gemeinschaft gleich sind.

Wir sind nicht durch unsere Zahlungen abhängig von der EU, sondern weil wir in der EU eingebunden sind, sind wir zahlungspflichtig.

Die Finanzverpflichtungen, die Umschichtungssysteme, der gigantische Agrarbereich der EU sind kompliziert und wenige Nettozahler, tragen die Belastungen, insbesondere für die letzten Beitrittsländer im Osten, die eigentlich keiner in der EU braucht.

Wir sind aber schon auch große Profiteure der EU, da es unser größter Exportmarkt ist.

Die Zahlungen im Bereich der Finanzkrise, die bisher weniger Zahlungen und mehr garantien sind, beziehen sich auf den Euro und somit nur zum Teil auf die EU und laufen über den BEreich EZB

Antwort
von Seinog,

Grundsätzlich ist Deutschland absolut souverän, aber im Zuge des Beitritts zur EU haben sie natürlich einen Teil von der Souveränität aufgegeben. Der Finanzminister Schäuble hat im Zuge der Milliardenzahlungen dazu mal ein paar Äußerungen getroffen, die dahin gehen, dass Deutschland an Hoheit verliert, hier stehts unten: http://souveraenitaet.net/

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